Ukraine: Wo Habermas irrt

Jürgen Habermas, der als der größte politische Philosoph in Europa gilt, hat kürzlich einen Artikel über die größte europäische Krise unserer Zeit geschrieben, den Krieg in der Ukraine. Seine These lautet, dass die Ge­schichte den Deutschen „Besonnenheit“ anrate – was in der Praxis allerdings bedeutete, dass die Deutschen in den ersten vier Monaten des wichtigsten Konflikts in Europa seit 1945 wenig taten, aber viel redeten.

Obwohl Habermas seine Überlegungen auf geschichtliche Argumente stützt, hat er erstaunlicherweise nichts über den Zweiten Weltkrieg zu sagen. Gewöhnlich bildet der den Ausgangspunkt für Debatten über die Verantwortung Deutschlands, und das träfe eigentlich in besonderem Maße auf die Ukraine zu. Hitler zeichnete die Ukrainer als ein Kolonialvolk und versuchte, sie zu vertreiben, auszuhungern und zu versklaven. Er wollte die ukrainische Nahrungsmittelproduktion nutzen, um Deutschland zu einem autarken Weltreich zu machen.

Wladimir Putin greift Hitlers Themen auf, um seinen Vernichtungskrieg zu rechtfertigen: Die Ukrainer besäßen kein geschichtliches Bewusstsein, keine eigene Nationalität, keine Elite. Wie Hitler und übrigens auch Stalin versucht er, ukrainische Nahrungsmittel als Waffe einzusetzen. Die Leser des Habermas-Artikels werden jedoch nicht aufgefordert, sich zu fragen, ob sie als Deutsche eine Verantwortung gegenüber der Ukraine haben, einem Land, in dem Deutsche vor nicht so langer Zeit Millionen von Menschen ermordeten.

Kampf um das nationale Überleben

Für Habermas ist Rationalität der Leitgedanke der Zivilisation, doch in seinem Text macht er keinen Versuch, die ukrainische Rationalität zu verstehen. Ich glaube, der fehlende Bezug auf den Zweiten Weltkrieg erschwert das Verständnis der ukrainischen Rationalität.

Wir erfahren nicht, dass Putin die Existenz eines ukrainischen Staats oder einer ukrainischen Nation bestreitet. Die Ukrainer ziehen daraus den berechtigten Schluss, dass sie um ihr nationales Überleben kämpfen. Habermas verweist auf die missliche Lage der Ukraine in Bemerkungen über heroische und postheroische Generationen, doch diese deutsche Art der Problemerfassung lenkt von der ukrainischen Erfahrung ab.

Habermas hat recht mit der Forderung, dass die älteren und die jüngeren deutschen Generationen Anstrengungen unternehmen sollten, einander zu verstehen. Der russisch-ukrainische Krieg ist aber in einem weitaus direkteren Sinn ein Generationenkonflikt, insofern die Männer, die in der russischen Politik das Sagen haben, eine ganze Generation älter sind als die Männer und Frauen, die in der Ukraine regieren.

Putin führt seinen Krieg im Namen einer mythischen Vergangenheit. Die Generation, die in der Ukraine die Macht in Händen hält, ist die erste, die ihre Prägung nach 1991 erhielt, und ihr Mut liegt in der Verteidigung des seither Aufgebauten und der Vision einer normalen europäischen Zukunft. Die Männer und Frauen, die in diesem Krieg kämpfen, verbinden das nationale Überleben mit einem normalen Leben und einer Zukunft in der Europäischen Union. Dafür riskieren und verlieren sie ihr Leben. Das kann man zweifellos als heroisch empfinden, aber vielleicht in einer Weise, die wir verstehen können und die wenig mit deutschen Debatten über Heroismus zu tun hat – ein Begriff, der im deutschen Kontext von der Sprache der Nazis kontaminiert ist.

Spekulative Angst der Deutschen

Aber sollte wirklich der deutsche sprachliche Kontext das deutsche Urteil über andere Völker leiten? Wenn Habermas allein die Probleme betrachtet, die dadurch zwischen seiner und der jüngeren Generation entstehen, geht er jeder Auseinandersetzung mit der Rationalität des ukrainischen Widerstands aus dem Weg.

Schon früh in diesem Krieg veröffentlichte Katja Petrowskaja einen Text, in dem sich die Beobachtung findet, dass ihr in Berlin am ehesten die Freunde in Kiew ein Trost waren. Das haben viele von uns erlebt, die während des Kriegs in Kontakt mit ukrainischen Kollegen blieben: dass ihre Diskursebene weniger emotional und dafür rationaler ist als die in unseren eigenen Ländern vorherrschende.

Als ich Habermas las, dachte ich an einige der äußerst rationalen Diskussionen, die ich seit dem Kriegsbeginn mit Ukrainern geführt habe. Die dominierenden Themen sind: die Souveränität des Staats, seine Zukunft in Europa und die Notwendigkeit, die kommenden Generationen zu schützen.

Als ich den Bürgermeister von Butscha fragte, was ich den Menschen in Europa sagen sollte, dachte er nach und antwortete mir, ich solle ihnen sagen, dass „auch wir Angst haben“. Er versuchte, den Menschen im Westen entgegenzukommen: Er verstehe, dass der Krieg den Deutschen und anderen Angst machen könne. Es war eine großmütige Geste, doch die Angst der Menschen in seiner Stadt (und seinem Land) wird durch die Erfahrung der Zerstörung und des Mordens gerechtfertigt, während die der Deutschen spekulativer Natur ist.

Der ukrainische Präsident, den Habermas nicht namentlich nennt, kommt bei ihm nur als jemand vor, „der sich mit der Macht der Bilder auskennt“. Das ist eine befremdlich begrenzte Beschreibung der Talente Wolodymyr Selenskys.

Habermas gesteht ein, dass hinter den von ihm herablassend so bezeichneten „täglich neuen Szenen“ wahres menschliches Leid steht. Dennoch erleben wir hier, dass ein deutscher Philosoph einen jüdischen Staatspräsidenten, der im Zentrum des weltgeschichtlichen Geschehens steht, als eine Art Hollywoodproduzenten beschreibt.

Wenig im deutschen Diskurs bereitete die Deutschen auf die Realität eines russischen Angriffs und die Realität ukrainischen Widerstands vor. Angesichts dieses zweifachen Versagens erscheint die Frage angebracht, ob nicht im deutschen Diskurs etwas Grundlegendes repariert werden müsste.

Die erste Regel des postkolonialen Diskurses lautet, dass die Kolonisierten die Möglichkeit erhalten sollten, selbst zu sprechen. Doch Habermas gibt keinem Ukrainer einen Namen oder gar eine Stimme. Der einzige Osteuropäer, der bei Habermas einen Namen und eine Stimme erhält, ist Wladimir Putin. In seiner Irritation über Selenskys Wahrnehmung in Deutschland scheint Habermas zu vergessen, dass Deutschland seit dreißig Jahren mit russischer Propaganda überschwemmt wird.

Habermas bestätigt russische Propaganda

Wer Diskurse wissenschaftlich untersucht, sollte sich mit diesem Problem befassen. Habermas bestätigt stattdessen die russische Propaganda über die Gefahr eines Atomkriegs und übersieht die Grundstruktur des russischen Diskurses. Er glaubt offenbar an ein Szenario, in dem Putin durch seinen eigenen Krieg in die Ecke gedrängt werden könnte und zur Eskalation gezwungen wäre.

Wir wissen, dass auch eine demütigende Niederlage nicht zu einem Atomkrieg führen wird. Russland wurde in der Schlacht um Kiew bereits besiegt und sogar gedemütigt, setzte jedoch keine Atomwaffen ein und eskalierte nicht.

Russische Truppen können nicht in die Ecke gedrängt werden, sie haben die Möglichkeit, sich nach Russland zurückzuziehen. Putin kann nicht in die Ecke gedrängt werden, er regiert auf der Grundlage einer von Medien erzeugten virtuellen Realität, und diese Medien werden von ihm kontrolliert.

Statt die ukrainischen oder russischen Rationalitäten des 21. Jahrhunderts zu betrachten, argumentiert Habermas innerhalb des komfortablen Nests Westdeutschlands während des Kalten Kriegs, einer Zeit, in der Deutschland kaum verantwortlich für das Schicksal Europas war. Dabei handelt es sich um ein ethnographisch sehr spezielles Setting, das Habermas mit der universellen Vernunft zu verwechseln scheint.

Die jüngeren Generationen, so lässt Habermas uns wissen, hätten die Lehren der 1950er-, 1960er- und 1970er-Jahre nicht verstanden. Unglücklicherweise ist das, was er über diese Zeit sagt, durchgängig falsch. Habermas stützt seine Argumente auf die geschichtliche These, der Kalte Krieg hätte bewiesen, dass keine Atommacht einen Krieg verlieren könne.

Das stimmt nicht. Sowohl die Sowjetunion als auch die USA verloren während des Kalten Kriegs größere Kriege. Amerika wurde von Nordvietnam geschlagen, die UdSSR von Afghanistan.

Auf der Grundlage dieses falschen Arguments verteidigt Habermas die deutsche Außenpolitik, die auf dieser These aufbaut. Damit hilft Habermas, einen Teil der deutschen Öffentlichkeit für die These zu gewinnen, dass die Ukraine den Krieg nicht gewinnen könne. Der Schaden ist aber noch größer. Das von Habermas vorgebrachte Argument zur Bedeutung der Atomwaffen in der internationalen Politik ist darüber hinaus nämlich auch äußerst gefährlich. Falls es geglaubt wird, erhöht sich die reale Gefahr eines Atomkriegs. Die Stilisierung der Atomwaffen zu geheiligten Objekten, die ihrem Besitzer Unbesiegbarkeit verleihen, kommt einer Propaganda für deren Weiterverbreitung gleich.

Der Kalte Krieg als Zeit des „Friedens“

Habermas beschreibt den Kalten Krieg als eine Zeit des „Friedens“. Nichteuropäische Denker könnten darin ein Beispiel für „Eurozentrismus“ oder das von europäischen Linken so genannte „Westsplaining“ erblicken. Nach der Sichtweise von Habermas lernten die Europäer im Allgemeinen und die Deutschen im Besonderen aus dem Zweiten Weltkrieg, dass Konflikte mit friedlichen Mitteln gelöst werden müssen.

In Wirklichkeit zogen die europäischen Völker keineswegs diese Lehre. Im Zweiten Weltkrieg kämpfte Deutschland für Kolonien, bis das Land erschöpft war und besiegt wurde. Nach dem Zweiten Weltkrieg führten andere europäische Staaten Kolonialkriege rund um den Erdball, bis sie besiegt wurden oder sich einen weiteren Kampf nicht mehr leisten konnten. Wie die europäische Integration es den Deutschen erlaubte, den kolonialen Aspekt ihres Kriegs zu vergessen, so erlaubt sie den Westeuropäern, ihre Kolonialkriege der 1950er-, 1960er- und 1970er-Jahre zu vergessen.

Die Geschichte, wonach die Staaten oder Nationen aus dem Zweiten Weltkrieg gelernt hätten, ist für Europäer befriedigend, weil sie es ihnen ermöglicht, über die kolonialen Gräueltaten hinwegzusehen. Doch wenn die Kolonialkriege vergessen werden, können auch deren Lehren in Vergessenheit geraten. Russland führt heute einen Kolonialkrieg gegen die Ukraine.

Da die Europäer im Allgemeinen (und die Deutschen im Besonderen) ihre eigene Kolonialgeschichte nicht aufgearbeitet haben, übersehen sie eine Lehre aus dem russisch-ukrainischen Krieg: Das Imperium muss einen Kolonialkrieg verlieren, wenn es aufhören soll, Imperium zu sein.

Habermas spielt deutsche Verantwortung herunter

Habermas scheint nostalgisch auf eine Zeit zurückzublicken, als alle die Dinge verstanden, die er für selbstverständlich hält. Aber er sollte nicht erwarten, dass Menschen etwas als selbstverständlich empfinden, wenn sie es nicht selbst erlebt haben und wenn seine eigene Charakterisierung falsch ist. Seine Bundesrepublik ist in außenpolitischer Hinsicht machtlos und in der Innenpolitik aufs Reden fixiert.

Es ist jedoch sehr wichtig, wo das Gespräch beginnt und wie es geführt wird. Falls es sich im Kreis bewegt, ist es durchaus nicht neutral oder gar unschuldig. Wer im Reden einen Selbstzweck erblickt, vergeudet möglicherweise die Zeit, die zum Handeln erforderlich ist. Über Waffen zu reden, aber keine zu liefern, erweckt den Eindruck, dass etwas getan wird – das erleichtert das Gewissen und verzerrt die Diskussion über den Verlauf eines Kriegs.

Habermas spielt durch seine geschichtlichen Irrtümer die Verantwortung Deutschlands für den gegenwärtigen Zustand herunter. Er schreibt aus der Perspektive eines sentimentalisierten Westdeutschlands der 1970er-Jahre und zeichnet das Land nicht als eine große Demokratie mit Macht und Verantwortung, sondern so, wie die Deutschen das Land nach den Vorstellungen des Kremls heute sehen sollten: als unbedeutende Figur in einem größeren Spiel, der nichts anderes übrig bleibt, als sich mächtigeren Realitäten zu unterwerfen.

Die Unterwerfungshaltung ist vielleicht bequem, da sie es Habermas erlaubt, die souveränen Entscheidungen zu ignorieren, die selbst das Westdeutschland der 1970er-Jahre zu treffen vermochte, etwa den Entschluss, sich auf die Sowjetunion einzulassen. Die Tradition der Ostpolitik verwandelte sich mit viel zu wenig Reflexion in die neue Ostpolitik, die darin bestand, Öl und Gas einer Oligarchie abzukaufen, die sich stetig in Richtung des Imperialismus und der extremen Rechten bewegte.

Habermas erkennt die Jahre 1989, 1990 und 1991 nicht als wichtige Wendepunkte an. In seiner Darstellung hat Deutschland in den letzten dreißig Jahren kaum etwas getan. Habermas erwähnt nebenbei den „Fehler deutscher Regierungen“, eine Abhängigkeit von russischem Öl und Gas nicht vermieden zu haben.

Das war jedoch eine aktive deutsche Entscheidung, zu der es Alternativen gab. Der Beschluss, die Kernenergie aufzugeben, war unverständlich, die Entscheidung, nach der russischen Invasion in der Ukraine 2014 Nord Stream 2 zu bauen, skandalös. Diese Entscheidungen hatten verheerende Folgen.

Politische Entscheidungen haben zur Folge, dass Deutschland selbst heute noch Russlands Vernichtungskrieg finanziert. Solange das der Fall ist, können die Deutschen nicht behaupten, sie wären nicht am Krieg beteiligt. Dinge durchzusprechen kann in der Politik sehr wichtig sein. In diesem Sinne hatte Habermas immer schon recht. Aber er hatte immer schon unrecht, wenn er eine nationale, auf Deutschland beschränkte Grenze um Diskussionen zieht.

In der damaligen Diskussion über den Holocaust wie in der aktuellen über die Ukraine irrt Habermas, wenn er meint, man dürfe dem deutschen „Common Sense“ vertrauen, und emotionale Stimmen aus dem Osten könnten eine rationale deutsche Elite nur stören. Allein innerhalb nationaler Grenzen kann kein sinnvoller nationaler Diskurs stattfinden.

Insbesondere muss jedes Land mit einer Kolonialgeschichte auf die Stimme von Menschen achten, die Opfer des Kolonialismus wurden. Als ehemalige Kolonialmacht in der Ukraine und als Wirtschaftspartner der gegenwärtigen Kolonialmacht in der Ukraine waren die Deutschen verpflichtet, den Ukrainern zuzuhören – eigentlich schon vor dem Krieg, aber spätestens nach dem Kriegsausbruch. Doch das geschah nicht.

Habermas sieht eines der großen Probleme des politischen Lebens darin, dass Kritiker der deutschen Politik sich allzu schrill äußern. Diese Kritiker hatten jedoch recht, was ja auch Bundeskanzler Olaf Scholz durch seine jüngsten Initiativen implizit anzuerkennen scheint. Deutschland hätte fast die Art von Fehler begangen, die seine Nachbarn niemals vergessen.

Habermas hat zutiefst Unrecht mit seiner Einschätzung der Pflichten eines Intellektuellen in Zeiten des Kriegs. In seinem Bemühen, die deutsche Diskussion zu beurteilen, sieht er die Zeitgeschichte falsch, er übergeht die jüngsten deutschen Fehler in der Russlandpolitik, schließt unvertraute Perspektiven aus und stuft ethische Argumente als Bilder oder Emotionen ein.

Der Diskurs ist wichtig, wie Habermas immer schon behauptete, weil er die Begriffe und Werte hervorzubringen vermag, die den Sinn für Solidarität und Verantwortung stärken können. Das ist jedoch nur möglich, wenn die Vergangenheit gegenwärtig ist und der Andere gehört wird.

Habermas lenkt den Diskurs weg von den Realitäten der Vergangenheit wie von den Pflichten der Gegenwart und hin zu nationaler Selbstversenkung. Dadurch verzögert er die Abrechnung mit der Vergangenheit, vergeudet Zeit und trägt dazu bei, dass Deutschland an die Schwelle eines weiteren moralischen Zusammenbruchs gerät.

Timothy Snyder lehrt Geschichte an der Universität Yale. Sein Buch „Bloodlands“ ist ein Standardwerk über Osteuropa. Weitere wichtige Bücher von Snyder: „Über Tyrannei. Zwanzig Lektionen für den Widerstand“ (C. H. Beck, 2017) und „Der Weg in die Unfreiheit. Russland, Europa, Amerika“ (2018, C. H. Beck), in dem Snyder sich mit dem Aufstieg autoritärer Regime in Russland, Europa und den USA auseinandersetzt.

Dieser Beitrag ist ursprünglich am 26.6.2022 erschienen in: Frankfurter Allgemeine Zeitung / Alle Rechte vorbehalten. Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH, Frankfurt. Zur Verfügung gestellt vom Frankfurter Allgemeine Archiv.

Aus dem Amerikanischen übersetzt von Michael Bischoff