Russland-ABC

Was bedeutet eigentlich… ?

Minsker Abkommen

Nach der Annexion der Krim und monatelangen Kämpfen zwischen ukrainischen Einheiten und von Russland unterstützten Separatisten in der Ostukraine kam es unter Vermittlung der OSZE zu einer Einigung auf einen Waffenstillstand sowie Grundlinien für eine politische Lösung des Konflikts. Diese Grundlinien wurden im sogenannten Minsker Protokoll festgehalten und im September 2014 von der trilateralen Kontaktgruppe (Ukraine, Russland, OSZE) und den Vertretern der Separatistengebiete unterzeichnet. Am 12. Februar 2015 folgte die Unterzeichnung des sogenannten Minsker Abkommens, auch Minsk II genannt. Dieses Abkommen beschreibt den Plan zur Implementierung der Vereinbarungen von Minsk vom 2014 und sieht mehrere Punkte vor, unter anderem eine Waffenruhe, den Abzug der Waffen, den Rückzug aller ausländischen Kämpfer und Wahlen in den abtrünnigen Regionen unter Aufsicht der OSZE. Ein Termin für diese Wahlen wurde nicht angegeben. TF Eine umfassende Darstellung bietet Otto Luchterhandt: Die Vereinbarungen von Minsk über den Konflikt in der Ostukraine (Donbass) aus völkerrechtlicher Sicht, Ostinstitut Wismar
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