Russisches Gas war das billigste

Die Energieabhängigkeit von Russland ist maßgeblich dadurch entstanden, dass die EU 2002 einstimmig die Liberalisierung der Energiemärkte beschlossen hat, sagte Sigmar Gabriel im Gespräch mit Chelsea Spiecker von The Pioneer. Hinter diesem schönen Begriff verberge sich Privatisierung. Man habe die Zuständigkeit der Energieversorgung dem Staat entzogen und der Wirtschaft überlassen, weil – das meinten damals alle – der Staat das zu teuer mache und die Märkte das effizienter und kostengünstiger erledigten.

Die Energieversorgungsunternehmens seien privatisiert worden, und ein „ordentliches kapitalistisches Unternehmen“ suche nach den preiswertesten Angeboten, so Gabriel. „Und das war russisches Erdgas.“

Das habe einen großen Beitrag dazu geleistet, „dass wir in diese Abhängigkeit hineingegangen sind, verbunden mit der Sicherheit der Politik: Wir wissen, wie die Russen sind. Wir haben mit denen gute Erfahrungen gemacht.“ An den Entscheidungen für diese Entwicklung seien „Leute wie ich beteiligt“. 2002 allerdings hätten andere Parteien als die SPD die Privatisierung der Energiewirtschaft in Europa gefordert.   PHK