Der lange Weg zum Frieden

Die Aussicht auf endlosen Krieg könnte zur Einwilligung in baldige Friedensverhandlungen führen

von Herfried Münkler
Wie Frieden schaffen? Mit mehr Waffen
Frieden schaffen durch mehr Waffen? Herfried Münkler: "Das ist eine der Paradoxien des Kriegs: die Aussicht auf einen endlosen Krieg als Anreiz zur Einwilligung in einen baldigen Frieden."

Jüngst ist in Deutschland von einigen Intellektuellen, aber auch von Politikern die Forderung vorgebracht worden, der Ukraine-Krieg müsse so schnell wie möglich auf dem Verhandlungsweg beendet oder in Form eines unbefristeten Waffenstillstands „eingefroren“ werden. Das ist eine wohlfeile Forderung, denn vom Grundsatz her ist im Westen keiner gegen die Beendigung des Kriegs.

Die Crux besteht in der Frage, wie man die Kriegsparteien an den Verhandlungstisch bringen kann. Das nämlich ist das Grundproblem, wenn man einen Frieden jenseits von Sieg und Niederlage anstrebt, einen Frieden also, der auf einem verhandelten Interessenausgleich beruht. Zumeist fehlt es dafür nicht an Vermittlern, sondern an Mächten, von denen die überlegene Seite an den Verhandlungstisch gebracht werden kann.

Wer auf dem Schlachtfeld überlegen ist, setzt in der Regel auf die Weiterführung des Kriegs, den er durch einen umfassenden Sieg beenden will. Für ihn ist jeder Verhandlungsfrieden ein Verzichtfrieden. Wie man ihn dennoch dazu bringen kann, sich auf Verhandlungen einzulassen, ist das entscheidende Problem.

Dieses Problem kennen auch jene, die jetzt ein sofortiges Kriegsende fordern; deswegen haben sie ihre Forderungen an die im Kriegsgeschehen unterlegene Seite adressiert. Den Überlegenen, der obendrein der Angreifer ist, sprechen sie nicht an. Sie ahnen, dass sie bei ihm auf taube Ohren stoßen würden.

Wer käme als Vermittler in Frage?

Sobald sie konkret werden, geht es bei ihnen nur noch um die Beendigung westlicher Waffenlieferungen an die Ukraine. Erst nach Einstellung aller Waffen- und Munitionslieferungen nämlich, so ihr Argument, könnten die Europäer als faire Vermittler bei den angestrebten Verhandlungen auftreten. Wenn man keine Waffen hat, erübrigt sich deren Niederlegen.

Vermutlich wird Russland als Vermittler aber nur jene akzeptieren, die sich der Stimme enthalten haben, als die Uno-Generalversammlung über eine Verurteilung des russischen Angriffs auf die Ukraine abstimmte, die somit der russischen Sicht gefolgt sind, wonach es sich bei dem Angriff um eine innerrussische Angelegenheit handele, weswegen auch keine Verletzung der Uno-Charta vorliege.

Auf einen solchen Vermittler wird sich die Ukraine nicht einlassen wollen. Also wird man mehrere Vermittler brauchen, um Verhandlungen in Gang zu bringen. Das würde indes nichts daran ändern, dass das Putin-Regime erst dann bereit sein dürfte, an den Verhandlungstisch zu kommen, wenn ein Siegfrieden für Russland fraglich geworden ist.

Die Verfasser der Aufrufe zum sofortigen Frieden ahnen, dass diese Konstellation auf einen langen Weg zum Frieden hinausläuft. Deswegen folgen sie der Logik des Kremlsprechers Peskow, laut dem in der Ukraine sofort Frieden herrschen werde – wenn das ukrainische Militär die Waffen niedergelegt habe.

Ohne Waffenlieferungen ist die Ukraine wehrlos

So direkt wollen Befürworter eines schnellen Kriegsendes die Kapitulationsaufforderung an die Ukraine nicht aussprechen; stattdessen fordern sie die sofortige Beendigung der westlichen Waffen- und Munitionslieferungen an die Ukraine. Wenn man keine Waffen hat, erübrigt sich deren Niederlegen. Und da Russland im Vergleich mit der Ukraine die sehr viel größeren Reserven an Waffen und Munition hat, läuft die Einstellung westlicher Waffenlieferungen auf ein Wehrlosmachen der Ukraine – und das heißt: einen russischen Siegfrieden – hinaus.

Einmal mehr bestätigt sich hier die kühle Antwort des großen Politikers Talleyrand, der auf die Frage, was eigentlich Nichtintervention sei, nach kurzem Nachdenken antwortete, es sei vermutlich dasselbe wie Intervention. Was im konkreten Fall heißt: Die Einstellung der Waffen- und Munitionslieferungen an die Ukraine ist eine politische Parteinahme für Russland, die sich als neutral tarnt. Sie würde, wenn sich denn einige europäische Regierungen darauf einließen, den Westen spalten, den weiterhin Waffen liefernden USA das Heft des Handelns allein überlassen, die Europäer politisch marginalisieren – und doch nicht zum Frieden führen.

Wer einen Verhandlungsfrieden zwischen Russland und der Ukraine will, muss also den komplizierten und langen Weg beschreiten und Russland als die widerstrebende Macht auf dem Weg zum Verhandlungstisch ins Auge fassen. Auf diesem schwierigen Weg ist es zunächst erforderlich, die Gründe durchzugehen, die generell, für den Stärkeren wie den Schwächeren, dagegensprechen, sich auf Verhandlungen über seine ursprünglichen Kriegsziele einzulassen.

Für die Ukraine ist das Kriegsziel die Wiederherstellung des territorialen Status quo vom Anfang dieses Jahres, womöglich auch vor der Annexion der Krim und der Entstehung von Separatistengebieten im Donbass, und für Russland sind es die Beseitigung einer politisch selbständigen Ukraine, zumindest die Eroberung des gesamten Donbass und die Kontrolle der ukrainischen Schwarzmeerküste.

Die Instrumentalisierung der Toten

Hat ein Krieg begonnen, werden die Ziele der Kriegsparteien durch die dafür gebrachten Opfer sakralisiert. Eine besondere Rolle kommt dabei den gefallenen Soldaten zu. Es ist vom Vermächtnis der „teuren Toten“ die Rede, deren sich das Land als würdig erweisen müsse. Die Formeln von der Inpflichtnahme der Lebenden durch die Toten blockieren die Verhandlungen, bei denen ja die Kriegsziele beider Seiten zur Disposition stehen. Ganz schnell ist dann von Verrat am Vermächtnis der Toten die Rede.

Die jeweilige Verhandlungspartei kommt unter den Druck derer, die den Krieg weiterführen wollen. Sie muss sehr gute Begründungen haben, wenn sie sich gegen die Kriegspartei im eigenen Land behaupten will. Dieses Problem besteht auf beiden Seiten, aber es dürfte im konkreten Fall für Selensky größer sein als für Putin.

Verhandlungen, in denen die Wiederherstellung der Ukraine in den Grenzen von Anfang 2014 zur Disposition stünden, wären für Selensky vermutlich nur dann führbar, wenn die Europäer eindeutige Sicherheitsgarantien für die Ukraine abgeben würden, was heißt, dass sie beim nächsten russischen Angriff selbst Kriegspartei wären. Wer einen Verhandlungsfrieden fordert, sollte jedoch schon jetzt darüber nachdenken, wie weit er bei den Sicherheitsgarantien zu gehen bereit ist.

Das größere Problem ist jedoch, wie man Putin an den Verhandlungstisch bringt. Die generelle Antwort läuft darauf hinaus, dass man die russische Aussicht auf den Sieg schwächen muss. Je größer für Putin die Aussicht auf einen lange währenden Erschöpfungskrieg ist, an dessen Ende aller Voraussicht nach dann doch ein Verhandlungsfrieden steht, desto eher wird er bereit sein, sich jetzt auf einen Verhandlungsfrieden einzulassen. Er zieht dann den baldigen Frieden einem ungewiss gewordenen Sieg vor, um die Erschöpfung zu vermeiden, die Russland auf Jahre, wenn nicht Jahrzehnte hin paralysieren würde.

Hohe Kosten sind Argumente für Frieden

Das Argument der unermesslich hohen Kosten, das in der Regel gebraucht wird, um den Beginn eines Kriegs zu verhindern, ist auch ein Argument gegen die Weiterführung eines Kriegs. Es relativiert die Aussicht auf den Sieg, indem es diesen mit untragbar hohen Kosten verbindet. Die Aussicht auf einen langen Krieg wird so zum Motiv für die Wahl des Wegs zum baldigen Frieden. Das ist paradox, aber Krieg ist ein Tummelplatz von Paradoxien; der Weg zum Frieden ist es nicht weniger.

Wie aber lässt sich dem im Krieg Überlegenen die Aussicht auf den Sieg vergällen? Entweder indem eine dem Stärkeren noch einmal deutlich überlegene Macht damit droht, aufseiten des Schwächeren in den Krieg einzutreten, wenn der Überlegene nicht zur Beendigung der Kampfhandlungen bereit ist, oder indem die gegenwärtige Kampfkraft und die längerfristige Durchhaltefähigkeit des Unterlegenen nachhaltig erhöht werden. Ersteres ist der Fall in imperialen Räumen, wo die Zentralmacht eine unwiderstehliche Überlegenheit hat und den Frieden durch solche Drohung herstellt, weswegen auch von einer „Pax Romana“, „Pax Britannica“ oder „Pax Americana“, ja selbst von einer „Pax Sovietica“ immer wieder die Rede ist.

Die Übermacht des Zentrums hat friedenserhaltende und -stiftende Qualität. Aber der Preis eines imperialen Friedens ist hoch, und nicht selten gleicht er einer Friedhofsruhe. Ein russischer Siegfrieden in der Ukraine würde auf einen solchen imperialen Frieden hinauslaufen, wobei die überlegene Macht in diesem Fall nicht für den Frieden zwischen zwei Kontrahenten sorgt, sondern selbst Kriegspartei ist.

Infolge der russischen Nuklearwaffen gibt es nämlich keinen Dritten wie etwa den Westen oder die Weltgemeinschaft, der durch die bloße Androhung seines Kriegseintritts Russland dazu zwingen könnte, klein beizugeben. Insofern tritt beim imperialen Frieden der Angreifer als Friedensvermittler auf und ist zugleich selbst der politische Profiteur des Friedens. Um einen Verhandlungsfrieden handelt es sich hierbei nicht. Ein solcher Frieden ist ein Unterwerfungsfrieden.

Aussicht auf ewigen Krieg führt zum Frieden

Insofern bleibt für den Verhandlungs- oder Kompromissfrieden nur die zweite Option, nämlich die Ukraine so stark zu machen, dass sie sich nicht nur gegen Russland behaupten kann, sondern auch in der Lage ist, ihm die Aussicht auf einen Sieg zu nehmen. Das ist jedoch nur durch westliche Waffenlieferungen möglich. Das ist eine der Paradoxien des Kriegs: die Aussicht auf einen endlosen Krieg als Anreiz zur Einwilligung in einen baldigen Frieden.

Zugegeben: Das mag ethisch schwer zu ertragen sein. Ein Blick in die Geschichte der Kriegsbeendigungen ohne Sieg und Niederlage zeigt indes, dass es die Aussicht des Stärkeren auf desaströse Erschöpfung ist, die ihn zum Ablassen von der Gewalt bringt.

Wer nicht bereit ist, sich auf diese Paradoxie einzulassen, wird im vorliegenden Fall nicht zu einem Verständigungsfrieden kommen. Wenn der russische Außenminister Lawrow jetzt damit droht, man werde auf die westlichen Waffenlieferungen mit einer Ausweitung der eigenen Kriegsziele reagieren, zeigt das nur, dass die Waffenlieferungen Wirkung zeigen.

Lawrow droht mit einer Eskalation der Kriegsziele, um doch noch zu einem Siegfrieden zu kommen. An solchen Drohungen zeigt sich, dass im Kreml Zweifel am Sieg Platz greifen.

Herfried Münkler ist emeritierter Professor für Theorie der Politik der Humboldt-Universität zu Berlin. Dieser Beitrag ist ursprünglich am 30.7.2022 erschienen in: Neue Zürcher Zeitung / © Neue Zürcher Zeitung

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