Gorbatschow und das Ende des Aufbruchs

„Wieso sind Demokratie, Offenheit und Markt westliche Werte?“, fragte Alexander Jakowlew, ein enger Berater von Michail Gorbatschow Anfang Dezember 1989, seine westlichen Kollegen an Bord des sowjetischen Kreuzfahrtschiffs „Maxim Gorkij“ im Hafen von Valletta auf Malta. „Auch wir teilen sie. Das sind doch Werte, die der ganzen Menschheit gehören“, ergänzte Gorbatschow.

An diese Worte des am 30. August gestorbenen 91-jährigen Gorbatschow erinnert sich heute kaum noch jemand. Heute wirken sie geradezu surreal und Gorbatschows Rolle bei der Liberalisierung des östlichen Europas ist so umstritten wie nie zuvor. Von den einen wird er als „Friedensengel“ und Demokrat verklärt, von den anderen als „Verräter“ oder Diktator dargestellt.

Doch davon unabhängig: Sein Tod steht symbolisch für das Ende einer ganzen Ära und markiert den Schlusspunk einer Aufbruchsepoche, die voller Hoffnungen auf eine friedfertige Zukunft in einem freien Europa war – einem Europa, in dem Menschen statt Waffen zu benutzen reden und so etwas wie universellen Werten und Regeln folgen sollten. Aus heutiger Perspektive ist das Scheitern dieser Hoffnungen besonders bitter.

Kein lupenreiner Demokrat, aber lernfähig

Gorbatschow war freilich kein lupenreiner Demokrat, er klammerte sich bis zuletzt an die Kommunistische Partei und weigerte sich, die Sowjetrepubliken in ihre Unabhängigkeit zu entlassen, die er mit Waffengewalt zu halten versuchte. Er beging reihenweise Fehler und versuchte naiv zwischen allen Stühlen gleichzeitig zu sitzen, was ihm grandios misslang.

Ihn als eine nur an eigener Macht interessierte Person zu verurteilen oder seine historische Rolle aus Perspektive des heutigen Kriegs Russlands gegen die Ukraine zu beurteilen, wäre dennoch falsch. Die Ambivalenzen und Widersprüchlichkeiten seines Wirkens sind nicht von der Hand zu weisen, doch müssen sie im Kontext ihrer Zeit betrachtet werden, die übrigens einer elaborierten historischen Erforschung noch bedarf.

Anders als seine Vorgänger war Gorbatschow ein mutiger und lernfähiger Mensch, der mit moralischen Ansprüchen und ehrlich gemeinten Vorstellungen von Reformierbarkeit des Systems antrat und sich dabei auf die Spielregeln der westlichen Demokratien einließ. Gorbatschow war der erste sowjetische Generalsekretär, der es wagte, den innen- und außenpolitischen Krisenzustand durch mehrere gleichzeitig vorgenommene Reformansätze und die Entideologisierung der internationalen Beziehungen zu überwinden.

Dass er dabei an vielen Stellen scheiterte, steht außer Zweifel. Gorbatschows Misserfolg war aber zugleich ein Erfolg von weltgeschichtlichem Rang. Es gehört ohne Zweifel zu seinen größten politischen Verdiensten, dass er den Verfall der Sowjetideologie und seiner eigenen Macht akzeptierte, den Untergang der Union relativ gewaltfrei hinnahm und den osteuropäischen Staaten die „Rückkehr nach Europa“ ermöglichte.

Während Putin als KGB-Offizier in Dresden 1989 vergebens auf einen „Freibrief“ aus Moskau wartete, um die dortigen Proteste mit Gewalt zu brechen, akzeptierte „Gorbi“ die neuen Realitäten. Was mit den Schlagworten „Glasnost“ und „Perestroika“ begann, endete 1989 im Fall der Mauer und der friedlichen Überwindung des Ost-West-Konflikts, der die Welt jahrzehntlang in feindliche Blöcke gespalten hatte.

Gorbatschows große Ambitionen

Dabei begann Gorbatschows Zeit ohne allzu große Ambitionen. Zu Beginn seiner Amtszeit stand er noch in den Fußstapfen seiner politischen Ziehväter (vor allem Jurij Andropov) und wollte nicht mehr als „zurück zum Lenin“. Zwar erkannte er die Notwendigkeit der Reformen. Seine ersten Maßnahmen standen zunächst aber ganz im Zeichen einer „ökonomischen Sanierung“ mit administrativen Methoden und appellativen Maßnahmen, die, ideologisch gesehen, im Rahmen der Neuen Ökonomischen Politik von Lenin und in Kontinuität mit seinen Vorgängern blieben.

Das im Februar 1986 auf dem 27. Parteitag verkündete Konzept der „Beschleunigung“ beschränkte sich auf die Effizienzsteigerung des hierarchisch aufgebauten administrativen Systems und brachte erwartungsgemäß trotz der Einführung einzelner marktwirtschaftlicher Elemente und der verbesserten Wirtschaftsbilanz von 1986 im Vergleich zu den Vorjahren nicht den erwünschten Erfolg. Die materielle Situation der Bevölkerung verschlechterte sich weiterhin, Schwarzmarkt und Versorgungsprobleme mit den Grundnahrungsmitteln wurden Ende 1986 zur Regel, während die um ihre Machtstellung und Privilegien fürchtende Bürokratie sich von Anfang an jeglichen Reformen widersetzte.

Gorbatschow selbst hatte zu diesem Zeitpunkt noch nicht erkannt, dass die Fehler systemimmanenter Natur waren. Im Vergleich zu seinen Vorgängern verstand er aber die Relevanz der Motivation und der Gesellschaftspartizipation für die weiteren Reformen und zog daraus praktische Schlussfolgerungen: Neben der systemkonformen Aktivierung des „Faktors Mensch“ wurde von ihm eine neue Politik der Glasnost (Offenheit) angekündigt, welche die Gleichgültigkeit und die Misswirtschaft durch die offene Benennung von Problemen, durch die Aufdeckung von Korruptionsfällen in der Verwaltung, den Betrieben und der Partei bekämpfen sollte.

Die Öffnung der innerpolitischen Diskursräume war der Anfang einer Politik, die eine ungeheure innergesellschaftliche Eigendynamik auslöste und am Ende Gorbatschow selbst mit sich riss. Die erste Probe aufs Exempel wurde bereits mit dem desaströsen Umgang mit den Ereignissen in Tschernobyl (April 1986) nicht bestanden.

Anders als seine Vorgänger war Gorbatschow aber nicht nur jung, offen und unorthodox flexibel in seinem Denken, sondern auch lernfähig, obwohl die dafür zur Verfügung stehende Zeit extrem kurz war. Was ihn von den anderen Apparatschiks unterschied, war außerdem seine Fähigkeit, die Interdependenzen zwischen der Innen- und Außenpolitik zu erkennen und einzusehen, dass die Annäherung an den Westen eine notwendige Voraussetzung dafür war, Wirtschaftsreformen im Inneren voranzubringen.

Gorbatschow dachte global

Sein Denken war von Anfang an ungewöhnlich über den sowjetischen Tellerrand hinaus global. Schon im November 1985 trafen Gorbatschow und US-Präsident Ronald Reagan erstmals aufeinander; 1986 begannen sie in Reykjavik Abrüstungsgespräche, die 1987 mit einem ersten Durchbruch und Unterzeichnung des INF-Vertrags endeten, der die Vertragsparteien zum vollständigen Abbau aller atomaren Mittelstreckenraketen verpflichtete. Dies war erst der Anfang einer Abrüstung und Annäherung an den Westen, die heute unwirklich erscheinen.

Die Ironie der Geschichte bestand aber darin, dass Gorbatschows Außenpolitik, als „neues Denken“ vermarktet, um einige Schritte weiter und schneller war als sein innenpolitisches Programm und die eingeschlagenen Reformen. So spektakulär die Ankündigungen über die Abrüstung und die Annäherungen mit den USA anfangs auch waren, viel weitreichender war der Anspruch, moralisch auf der Augenhöhe mit dem Westen zu agieren, den er übrigens bis zum Schluss aufrechterhalten hat und in dem Gedankenbild vom „gemeinsamen europäischen Haus“ seine Entsprechung fand.

Es ist nicht ohne Zufall, dass der grundlegende Umbau im Bereich des Außenpolitischen quasi sofort nach seinem Machtantritt begann – und zwar mit dem Wandel des eigenen Images. Als erstes war der als „Mister nein“ im Westen titulierte Außenminister Andrei Gromyko durch den weitgehend unbekannten Eduard Schewardnadze aus Georgien abgelöst. Das war ein Signal an den Westen, verknüpft mit einer Neuen Außenpolitik und betonter Dialogbereitschaft.

Einen Wendepunkt der sowjetischen Außenpolitik markierte ein kaum beachtetes geheimes Zusammentreffen aller sowjetischen Diplomaten in Moskau am 23. Mai 1986, bei dem Gorbatschow eine Grundsatzrede zu Fragen der Außenpolitik hielt. In dieser brisanten Ansprache kritisierte er die bisherige Außenpolitik der UdSSR, die Gewohnheit sowjetischer Diplomaten, allein bei der Erwähnung des Begriffs „Menschenrechte“ „automatisch Stacheln“ auszufahren, und kündigte eine „Wende“ in humanitären Fragen an. Die Außenvertreter und die Diplomaten wurden von ihm zu einem neuen konstruktiven Arbeitsstil ohne Klischees und Vorurteile, zu den Angriffen statt zur Verteidigung aufgerufen.

Auf diese Aufforderung folgte ein ungewöhnlicher Kaderaustausch, in dessen Ergebnis allein 60 sowjetische Botschafter versetzt bzw. ein Teil davon ausgewechselt wurden. Ebenso vergessen ist Gorbatschows Revision der bisherigen sowjetischen KSZE- und Menschenrechtspolitik und die damit verbundenen innerpolitischen Liberalisierungsschritte, die zwar noch sehr zögerlich und widersprüchlich, aber weichenstellend für weitere Entwicklungen waren.

Dazu gehörten die medienwirksame Rückkehr des bekannten Bürgerrechtlers Andrei Sacharow aus seinem Verbannungsort Gorki (heute wieder Nischni Nowgorod) am 23. Dezember 1986, die eine Freilassung weiterer politischer Gefangener freisetzte, das öffentliche Versprechen, das sowjetische Strafrecht zu humanisieren, das Einstellen der Störsendertätigkeit gegen die russischsprachigen Programme von BBC und VOA im Mai 1987, die Akzeptanz einer um sich greifenden Szene von informellen, das heißt parteiunabhängigen Gruppen und alternativer Presserzeugnisse sowie die Entkriminalisierung und Liberalisierung der Migration. Diese Schritte markierten erst nur den Anfang einer lawinenartigen Inanspruchnahme von bürgerlichen und politischen Freiheiten durch die Sowjetbürger, die Systemgrundsätze zum Einsturz brachten.

Für Gleichberechtigung im europäischen Haus

Was 1985 noch als Propaganda begann, gewann schnell eine Eigendynamik und baute einen enormen Druck auf die Machthaber auf. Das Schwergewicht der Reformen wurde von den ökonomischen auf politische verlagert, vertieft und mit außenpolitischen Schritten abgefedert. Perestroika entwickelte sich von 1986/87 an zu einem um die humanitäre Komponente erweiterten, über die militärische Sicherheit eines Staats hinausgehenden politischen Konzept, zu einem vierstöckigen „europäischen Haus“ bzw. zu einer Vision des Pan-Europa vom Atlantik bis zum Ural.

Das imaginäre Gebilde bestand Mitte 1989 bereits aus vier „Etagen“ und hatte die KSZE-Schlussakte zum Fundament. Es „beherbergte“ kollektive Sicherheit und möglichst weitgehende Abrüstung auf der ersten und das Prinzip der friedlichen Streitbeilegung auf der zweiten Ebene; eine paneuropäische wirtschaftliche Kooperation und Zusammenarbeit im dritten „Stock“ und schließlich eine gemeinsame kulturelle Gemeinschaft ganz oben.

Gorbatschow beanspruchte damit, ein gleichberechtigtes Mitglied desjenigen Europas zu sein, das für ihn zugleich immer mehr zu einer Art Projektionsfolie für die „Humanisierung“ und „Demokratisierung“ des Sozialismus in der Sowjetunion wurde. Er verfing sich aber in den Widersprüchen seines eigenen Gedankengebäudes. Spätestens 1990 verlor Gorbatschow jeglichen innerpolitischen Rückhalt, während sich die Außenpolitik immer mehr zu einem Zufluchtsort entwickelte und zum Ende der Perestroika den einzig noch funktionierenden Machtbereich des Unionspräsidenten darstellte.

Zwar war bis 1989/90 die Selbstständigkeit seiner Außenpolitik durch die Dominanz des Politbüros noch stark eingeschränkt. Laut Anatoli Dobrynin, der als sowjetischer Botschafter in den USA (1962 bis 1986) eine Schlüsselstellung in den Beziehungen zwischen Moskau und Washington einnahm und später als Berater von Gorbatschow tätig war, bestimmte jedoch der Generalsekretär zusammen mit Schewardnadze den außenpolitischen Kurs des Lands faktisch vollständig.

Anerkennung außen, Ablehnung innen

Trotz der Überzeugung, die Sowjetunion als einen europäischen, den westlichen Demokratien ebenbürtigen Staat, verbunden durch gemeinsame Werte und Normen, weiterführen zu können, fiel es Gorbatschow immer schwerer, die zwei „unterschiedlichen Welten“ – die „zivilisierte“ Außen-, in der er anerkannt, und die „unzivilisierte“ Innenwelt, in der er abgelehnt wurde, einander näherzubringen. Der Glaube, beide Welten irgendwie vereinbaren zu können, war eines der größten Irrtümer von ihm.

Inzwischen entwickelte sich seine Perestroika zu einer „Katastroika“. Es gab kaum noch ein Bereich im Inneren, der funktionierte und kaum Themen, die nicht umstritten waren.

Angeheizt und getragen wurde das Ganze von der neuen Pressefreiheit, von den ersten unzensierten Debatten des neu gewählten Volksdeputiertenkongresses im Sommer 1989 und ganz besonders von Nationalbewegungen, die an den Peripherien des Sowjetimperiums mit den Unruhen in Kasachstan 1986 begannen und in einer Reihe von Souveränitätserklärungen im Jahr 1990 durch die Republiken und schließlich im Zerfall der Sowjetunion 1991 mündeten. Gorbatschow weigerte sich viel zu lange, die Problematik des Nationalen überhaupt wahrzunehmen und wurde schließlich von den Ereignissen überrollt, auf die er und sein Apparat teils mit Lockerungen teils mit Gewalt (in Swartnots nahe Eriwan, Tiflis, Minsk, Vilnius) nur noch zu reagieren versuchten. Den Status-Quo konnte er nicht erhalten, aber auch nichts grundsätzlich Neues anbieten, wie etwa der laustarke und populistische Boris Jelzin.

Ein absolutes Tabu blieb für ihn immer noch die freie Marktwirtschaft und das Mehrparteiensystem und er hielt bis zum bitteren Ende an der Einheit der Union fest. Selbst Jahre nach dem Zusammenbruch des Imperiums war er immer noch von seiner Überlebensfähigkeit überzeugt. An diesen Widersprüchen scheiterte er letztendlich.

Der Preis dafür war eine Hassfigur, zu der er sowohl unter den Liberalen als auch den Konservativen avancierte. Zum Schluss war er der berühmte „General ohne Truppen“. Im postsowjetischen Russland musste er Hohn und Hetze einhergehend mit Forderungen ertragen, ein historisches Urteil über sein Lebenswerk mit einer Todesstrafe über ihn zu fällen.

Gorbatschow über Putins Politik

Sein Verhältnis zu Putins Weg in die Diktatur war übrigens auch nicht ohne Widersprüche. Er kritisierte seinen absoluten Machtanspruch, die Verfolgung von Navalny und die Zerschlagung der freien Presse. Aber auch seiner Enttäuschung über die Nato-Erweiterung und den „Westen“ machte er Luft.

Die Krim-Annexion 2014 verteidigte er. Seine wirkliche Haltung zum aktuellen Krieg gegen Ukraine werden wir jedoch nie erfahren. Mit dem fortschreitenden Alter nahm seine Urteilskraft bemerkbar ab, während er sich selbst als einen „Halbukrainer“ bezeichnete.

Gorbatschows historische Rolle bleibt noch in allen seinen Widersprüchen zu würdigen. Eine einseitige Verklärung bzw. Verurteilung verbietet sich aber. Mit einem „halben Gorbatschow“ an den Schaltstellen der Macht im aktuellen Russland hätten wir gewiss eine andere Weltlage heute.

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