Kriegsalarm in der Ukraine

Die Soldaten sind noch nicht zurück auf ihren Basen, aber die Kriegsgefahr an der russisch-ukrainischen Grenze ist vorüber. In Wirklichkeit stand ein Krieg nie zu befürchten. Aber der Alarm war, solange er währte, abgrundtief verstörend.

Für den Westen war es die Gefahr eines heftigen direkten Zusammenstoßes zwischen Russland und der Ukraine. Für Russland, das den Donbasskonflikt bisher als Bürgerkrieg in der Ukraine abgetan hatte, sah es so aus als müsste es einen echten Krieg gegen einen großen Nachbarstaat wagen. Und für die Ukraine hätte solch ein Krieg von existenzieller Bedeutung sein können.

Es wäre ein Fehler, mit dem Schwinden der Bedrohung die gefährliche Erfahrung zu vergessen statt Schlüsse daraus zu ziehen. Dafür ist es entscheidend, das Verhalten der Beteiligten zu verstehen, ihre Schritte zu erklären und die kurz- und mittelfristigen Ergebnisse der Auseinandersetzung zu berücksichtigen.

Die Einflussfaktoren

Sieben Jahre nach der Maidan-Revolution ist die Ukraine in beträchtlichen Schwierigkeiten. Wirtschaftlich gesehen liegt das Bruttosozialprodukt noch immer 20 Prozent unter dem Level davor. Politisch besteht noch keine stabile Balance zwischen den berechtigten Interessen. Ideologisch und in vielerlei Hinsicht kulturell ist das Land weiter gespalten.

Ukraine ist zu einem Mündel des Westens geworden. Aber seine Aussichten für die Aufnahme in die Nato, ganz zu schweigen in die EU, sind sehr abseitig, im Prinzip nicht existent in der absehbaren Zukunft.

Seit der Präsidentschaftswahl 2019 haben Wolodymyr Selensky und seine Partei viel von ihrer erstaunlichen Popularität verloren. „Diener des Volkes“ ist unter großen Druck der russophilen Opposition im Osten des Landes und der Nationalisten im Westen geraten.

Sieben Jahre nach Beginn der Konfrontation mit den Vereinigten Staaten bereitet sich Russland auf noch mehr Druck aus Washington vor. Für US-Präsident Joe Biden hat Russland geringere außenpolitische Priorität als für jede Regierung seit Franklin D. Roosevelt. Biden spricht kompromisslos, verhängt Sanktionen und zielt auf Russlands Interessen, etwa bei der Pipeline Nord Stream 2.

Russlands Beziehungen zu Europa sind schlechter als je seit den Tagen von Michail Gorbatschow. Die besondere Beziehung mit Deutschland gibt es nicht mehr. Der Dialog mit Frankreich, schon immer oberflächlich, ist endgültig verstummt. Gleichzeitig koordinieren die USA und Europa unter Biden ihre Politiken deutlich mehr.

Die selbsternannten Volksrepubliken im Donbass waren in diesen Jahren in der Schwebe. Sie entfernen sich zunehmend von der Ukraine und binden sich immer enger an Russland. Ihre Währung ist der Rubel; Russisch ist die einzige offizielle Sprache; und zehn Prozent oder mehr der 3,6 Millionen Menschen haben bereits die russische Staatsbürgerschaft beantragt.

Dennoch ist ihre Zukunft ungewiss. Noch verhaftet dem Minsker Friedensprozess und unwilling, ihre Verbindung mit Europa zu kappen, wird Moskau die Republiken nicht formal anerkennen oder ihnen den Beitritt zu Russland erlauben. Die Frustration wächst.

Das Aufreten der Kontrahenten

Es war Selensky, der den ersten Schritt machte. Er verursachte einen ernsten Schlag bei der russophonen Opposition, indem er ihre TV-Stationen schloss und ihre Anführer des Staatsverrats beschuldigte. Aus einer zuverlässigen nationalen Position begab er sich ins politische Gelände des vorigen Präsidenten Petro Poroschenko. Er ging das Rechtssystem frontal an und beförderte den Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine (dem er vorsitzt, d. Ü.) an die Spitze der ukrainischen Regierung. Und kürzlich zeigte er seinen Willen, sich gegen Russland zu erheben.

Im Februar beorderte Selensky Soldaten (im Rahmen des Rotationsprozesses) und schwere Waffen (als Machtdemonstration) in die Nähe der Konfliktzone im Donbass. Aber er wagte es nicht wie Poroschenko im Jahr 2018, kleine ukrainische Schiffe der Marine durch von Russland kontrollierte Gewässer in die Nähe der Straße von Kertsch zu senden. Aber es reichte, um in Russland wahrgenommen zu werden.

Die Sache ist die: Auch wenn die Ukraine nicht ernsthaft hoffen kann, einen Krieg im Donbass zu gewinnen, so kann es doch Russland zu Handlungen provozieren. Das würde im Gegenzug eine reflexhafte Reaktion der westlichen Unterstützer der Ukraine bewirken und darüber hinaus Moskaus Beziehungen speziell zu Europa verschlechtern.

So oder so: Das Schicksal von Nord Stream 2 wird Ukraines Interessen direkt betreffen. Es ist ein Hauptbestandteil von Kiews Außenpolitik, als Opfer russischer Aggression gesehen zu werden und sich als Frontstaat zu präsentieren, der künftige russische Vorstöße gegen Europa stoppt.

Auch wenn Kiews Schritte zurzeit keine Vorbereitungen für eine militärische Offensive sind (Dmitri Kosak, Beauftragter der Präsidialverwaltung für die Ukraine, nannte sie PR-Stunt), entschied der Kreml, auf sie zu reagieren, um den Einsatz zu erhöhen.

Angesichts des Zustands der Beziehungen zu den USA hatte Moskau den Eindruck, es hätte nichts zu verlieren und etwas zu gewinnen, wenn es mutig und umfangreich agiert. Russland wollte damit nicht so sehr den neuen US-Präsidenten testen, sondern ihn frühzeitig auf die Gefahren bezüglich der Ukraine hinzuweisen.

Russlands Armee ließ Truppen an der russisch-ukrainischen Grenze aufmarschieren, vom Norden zum Osten und zum Süden. Sie tat das so sichtbar, dass westliche Beobachter es analysieren und daraus schließen konnten, dass es sich nicht unbedingt um eine Übung handelte.

Es gab einige Berichte beispielsweise über Feldlazarette, die an die Front gebracht würden. Damit verfolgte Moskau verschiedene Absichten:

• Ukraines Führung einzuschüchtern, die der Kreml als unerfahren und leichtsinnig betrachtet (in Kosaks geringschätzigen Worten: „Kinder mit Streichhölzern“).
• Den USA eine Botschaft zu senden, besser auf ihre Mündel aufzupassen, damit sie Amerika nicht selbst in Schwierigkeiten bringen. (Es gab Hinweise auf das Michail-Saakaschwili-Syndrom, der als damaliger georgischer Staatspräsident einen Angriff gegen die von Russland geschützte abtrünnige Region Südossetien startete, im Glauben, er werde durch eine Intervention der USA unterstützt, was nie eintrat.)
• Deutsche und Franzosen davon zu überzeugen, dass jede Unterstütung für das, was die Ukraine sagt oder tut, Kosten für Europa mit sich bringt.
• Die Menachen im Donbass zu versichern, dass Russland sie nicht der ukrainischen Armee überlässt, sollte sie die zwei Enklaven angreifen.

Während dieser Krise wiederholte Kosak, der auch stellvertretender Ministerpräsident ist, Wladimir Putins strenge Warnung, dass eine ukrainische Offensive im Donbass das Ende des Staates Ukraine bedeuten könnte.

Nachdem das gesagt war, konnten die Russen die Lage mit deutschen und französischen Spitzenpolitikern und hohen US-Kommandeuren besprechen. In solchen Gesprächen wiesen sie jegliche europäische Kritik an Truppenbewegungen auf ihrem eigenen Territorium ab und traten in eine detaillierte professionelle Diskussion mit dem Generalstabschef ein, schlicht um eine gefährliche Fehlkalkulation zu vermeiden.

Ergebnisse der Auseinandersetzung

Es scheint, Selensky habe kurzfristig bekommen, was er wollte. Indem er seine patriotische Glaubwürdigkeit polierte, hat Selensky seine Position gefestigt. Unter außenpolitischen Bedingungen betrachtet, rief Präsident Biden Selensky mitten in der Krise an der Grenze erstmals an und beendete eine missliche Pause.

Die Nato als Institution sowie einzelne Alliierte äußerten ihre Unterstützung der Ukraine. Das Vereinigte Königsreich berief in seiner Rolle als von der EU unabhängige Macht ein Treffen der engsten Freunde der Ukraine ein: USA, Kanada, Polen, Litauen. Vor diesem Hintergrund wiederholte Selensky seinen Antrag, in die Nato aufgenommen zu warden.

Schwer zu sagen, ob Russland etwas „gewonnen“ hat. Moskau hat sicher seine verbal Warnung mit einer glaubhaften Demonstration der Stärke untermauert. Aber es ist weniger klar, ob Russlands Demonstration dazu führen wird, dass die USA seine ukrainischen Klienten enger kontrollieren wird, um irreführende Statements zu vermeiden, die Saakaschwili 2008 in Schwierigkeiten brachten.

Die Deutschen und die Franzosen, die sich selbstverständlich mehr Sorgen wegen eines Kriegs in ihrer Nachbarschaft machen, haben wenig Einfluss in Kiew. Es ist unwahrscheinlich, dass russische Bitten an die Europäer befolgt werden, eine weniger unkritische Haltung gegenüber ukrainischer Politik einzunehmen.

Vielleicht war das wichtigste Ergebnis für die russische Führung in dieser Episode, der Notwendigkeit vorzubeugen, in Zukunft tatsächlich in einen Krieg mit der Ukraine zu ziehen. Es ist unwahrscheinlich, dass Putin bluffte, als er sagte, dass ein großer Angriff auf Donetsk and Luhansk eine massive russische Antwort mit katastrophalen Folgen nach sich ziehen würde.

Anders als 2008 der Krieg gegen Georgien, in dem russische Ziele darauf begrenzt waren, das Gebiet der Enklave Süossetien wiederherzustellen und zeitweise einige georgische Regionen zu halten, wäre ein Krieg gegen die Ukraine in mehrfacher Hinsicht gravierender. Ein solcher Krieg würde Russland selbst und seine internationale Stellung sehr tangieren.

Ein Übermaß an Manövern an der ukrainischen Grenze heute könnte der Notwendigkeit vorbeugen, morgen Schlimmeres zu tun. Jetzt nichts zu tun würde nach dieser Logik bedeuten, Unsicherheit zu säen und Probleme zu provozieren, während beim Auftauchen von Problemen nichts zu tun Selbstmord wäre für die Kremlführung. Auch wenn Russland nicht auf mehr US-Sanktionen aus ist, ist es bereit, sie als Preis für das Muskelzeigen zu akzenptieren.

Ausblick: Was ist zu erwarten?

Das Ende der Kriegsgefahr bedeutet nicht Deeskalation. Das hohe Spannungsniveau in der Region ist nun die neue Normalität. Unglücklicherweise ist keine politische Lösung in Sicht. Das Minsker Abkommen von 2015, Grundlage für den diplomatischen Prozess zum Beenden des Donbasskonflikts, war eine Totgeburt.

Für die Wahrer der nationalen Flamme in Kiew wäre die Umsetzung der Vereinbarung stets ein Fall des Hochverrats. Poroschenko unterzeichnete sie nur, weil das ukrainische Militär im Donbass dezimiert war. Es war der einzige Ausweg, ein Desaster zu stoppen. Minsk II umzusetzen drohte die Ergebnisse der Maidan-Revolution zu untergraben, damit hätte Russland einen Fuß in der Tür, und das erschien vollkommen inakzeptabel.

Vom Minsker Abkommen zurückzutreten ist auch keine Lösung für Kiew, weil es von Berlin und Paris vermittelt wurde. Selenskys Mission, Russland zu einer größeren Revision der Minsk-Bedingungen zu Ukraines Vorteil zu bewegen, hat sich als unrealistisch erwiesen.

Das Normandieformat auszuweiten (derzeit auf Frankreich, Deutschland, Russland und Ukraine beschränkt), um den Dialog in eine Vereinbarung münden zu lassen, ist sowohl unmöglich – Russland wird einer Teilnahme der USA nicht zustimmen – als auch unpraktisch. Selbst wenn die Vereinigten Staaten teilnehmen wollten – wozu sie nicht unbedingt bereit sind – würde das nicht zu russischer Nachgiebigkeit führen.

Ohne Minsker Abkommen und Normandiegespräche wird Diplomatie zunehmend ohne die übliche Quälerei in vertraulichen Verhandlungen stattfinden (vielsagend Russlands Kosak, der, frustriert von seinen Gegenübern, ankündigte, die Gespräche öffentlich zu machen; ein Rohrkrepierer selbstverständlich), sondern durch Botschaften mittels bestimmter Aktionen wie Russlands derzeitige Großtaten an der ukrainischen Grenze. Die verbleibende Rettungsleine zum Frieden wird dann der direkte Kontakt zwischen russischen und amerikanischen Generälen sein.

Dieser Beitrag ist ursprünglich erschienen am 13. April 2021 auf der Webseite von Carnegie Moscow Center. Wir danken dem Autor für die Erlaubnis, den Text in deutscher Sprache bei KARENINA veröffentlichen zu dürfen. Übersetzung: Peter Köpf