Demonstrationen

Der Aufstand als Farce

Russlands Regierung lebt auf einem anderen Planeten, die Proteste gehen ins Leere

Proteste gegen Putin in Nischni Nowgorod
„Die Regierung, mein Schatz, erreichst du nicht, sie lebt auf einem anderen Planeten.“ Protestierende Ende Januar in Nischni Nowgorod

Die russische Protestkultur hat sich in den vergangenen hundert Jahren auf bemerkenswerte Weise verändert. Aus Puschkins „sinn- und gnadenlosem russischem Aufstand“, der zur Revolution von 1917 führte, ist ein friedlicher Massenmarsch durch die Straßen der Stadt geworden, den die Behörden ebenso sinn- wie gnadenlos unterdrücken.

Die Situation geriet so absurd, weil sie vermeidbar war. Selbst wenn niemand die Proteste verboten oder aufgelöst hätte, wären die Leute auf den Straßen gewesen, hätten geschrien, kalte Füße bekommen – die russischen Winter sind noch immer hart. Und am Ende wären alle nach Hause gegangen.

Die Strategie der Regierung scheint verwirrend: Denn sie schafft erst mit eigenen Händen den Wert der Oppositionsbewegung, indem sie Opfer des Regimes erzeugt, und tut dann so, als wäre nichts geschehen.

In Russland haben die Behörden lange so getan, als gäbe es kein Volk. Selbst bei Wahlen, selbst bei Verfassungsänderungen, ist die Macht in Russland autark. Sie folgt nicht den Entwicklungen im Land. Sie ist nicht daran interessiert, was im Lande geschieht. Interviews mit Behörden über sensible Themen ähneln Dialogen von Becketts Figuren:

Die Presse: Die Leute protestieren da drüben.

Die Macht: Das bilden Sie sich nur ein.

Presse: Sie werden von der Bereitschaftspolizei verprügelt.

Macht: Es tut nicht weh, und wenn es jemandem weh tut, hat er Unrecht.

Presse: Und wie ist Ihre Einstellung zu Kundgebungen?

Macht: Wir haben keine Unzufriedenen, alle Unzufriedenen sind im Gefängnis, und um den Rest kümmern sich die Ermittler.

Proteste im Dialog mit der Leere

In Georgi Danelijas tragikomischer Science-Fiction-Satire „Kin-dsa-dsa!“ aus den 1980er-Jahren, die zum spätsowjetischen Kultfilm wurde, heißt es: „Die Regierung, mein Schatz, erreichst du nicht, sie lebt auf einem anderen Planeten.“ Dieser Film sollte sich als prophetisch für die postsowjetische Gegenwart entpuppen.

Wenn die Regierung auf einem anderen Planeten lebt und es keine Möglichkeit gibt, sie zu erreichen, kann man Konzerte veranstalten, sich mit der OMON-Polizei prügeln oder sich auf dem Platz verbrennen – es interessiert niemanden. Und die Menschen stehen herum, fotografieren mit ihren Smartphones, protestieren, sind empört, posten auf Instagram, und irgendwann bekommen sie vom Sicherheitsdienst eine Verwarnung, werden aufgefordert, ihre Inhalte zu löschen, und zu einer Geldstrafe oder 15 Tagen Gefängnis verurteilt, je nachdem, wieviel Glück Sie haben.

Die heutigen russischen und weißrussischen Proteste stehen im Dialog mit der Leere. Jede Aktion gegen die Obrigkeit – Mahnwachen, Kundgebungen, Demonstrationen – unterliegt den Gesetzen der Performance-Kunst, denn Protestaktionen brauchen ein Publikum. Wenn aber das Publikum die Performance nicht wahrnimmt, wie sollen die Demonstranten dann weitermachen?

Die Proteste zum Repertoiretheater umzuwandeln und sie samstags ohne Publikum zu zeigen, wird nicht funktionieren: Der Prozess wird schal. Die Mechanismen des Dialogs mit den Behörden sind unterbrochen.

Wenn wir über den Protest als dramaturgischen Akt sprechen, wissen wir, dass sich der Konflikt entwickeln muss, um irgendwann seinen Höhepunkt erreichen zu können, damit die Situation umschlägt oder kippt. Die russische Gesellschaft befindet sich momentan an einem solchen Kipppunkt.

Der verrückte Drucker

Das russische Weltbild ist ein System postsowjetischer kultureller Codes, in dem staatliche wie auch oppositionelle Autoritäten ein Produkt des totalitären sowjetischen Systems sind, das eilig in die neue kapitalistische Ordnung transformiert wurde. Deshalb entwickelt sich der politische Protest im Rahmen einer absurden anti-utopischen Farce.

Bei der Macht sieht das so aus: Sie hat ein interessantes Instrumentarium, das eher untypisch für offene Interaktion ist. Dem russischen Parlament, der Duma, hat der Volksmund schon 2013 den Kosenamen „verrückter Drucker“ gegeben. Damals begann sie, eine unüberschaubare Zahl neuer Gesetze zu verabschieden – anders formuliert: auszuspucken, wie ein Drucker, der Amok läuft. So verabschiedete die Duma allein im vergangenen Jahr 533 Gesetze, die meisten mit der Absicht oder Folge, die Unzufriedenen in den Untergrund zu treiben und eine Ständegesellschaft aufzubauen. Diejenigen, die oben sind, dürfen alles – die unten sind, dürfen nichts.

Das Gesetz über ausländische Agenten soll die Opposition ausschalten, das Gesetz über die Bildung Andersdenkende bekämpfen; das Gesetz über die Zensur der nationalen Medien wird ausländische Inhalte verdrängen und die literarische „Importsubstitution“, ein weiterer gängiger Begriff, sicherstellen. Wenn die Macht unbequeme Inhalte löscht, ersetzt sie sie durch eigene propagandistisch aufgeladene Inhalte, so wie sie im Verlauf der Sanktionen auch Käse oder Medikamente aus dem Ausland durch eigene ersetzt.

Dass sie besser schmecken oder wirken, wird niemand behaupten, der sie zu sich genommen hat. Nun sollen die aktuellen Änderungen des Gesetzes über Kundgebungen die Demonstranten ein für alle Mal davon abhalten, auf die Straße zu gehen.

Das Volk schluckt neue Gesetze, ohne zu kauen

Mittlerweile kann eine einsame Mahnwache als Massenveranstaltung gelten, während die staatlichen Medien bei zweihundert Teilnehmern von zwei reden – auch wenn fünf sich der Verhaftung widersetzten und mehr als hundert eine Geldstrafe erhielten. Wenn jemand, der zufällig in die Kundgebung geriet, mit einem Knüppel auf den Kopf geschlagen wurde, wird nicht der knüppelnde Polizist bestraft, sondern die Person, die zufällig vorbeikam, mit einer Geldstrafe belegt, selbst wenn sie nachweist, dass sie in der Nähe des Puschkin-Platzes wohnt und samstags bis 18 Uhr am Trubnaja-Platz arbeitet.

Strafverfolgungsbeamte gehen straffrei aus, sorgfältig werden ihre persönlichen Daten geschützt, Namenschilder wurden wieder abgeschafft. Geschützt werden auch sämtliche Informationen über Einkommen und Vermögen der Abgeordneten. Sollte ein Abgeordneter versehentlich irgendwo eine Milliarde Rubel stehlen, kann es so wenig bewiesen werden wie absichtlicher Diebstahl. Ehemalige Präsidenten haben lebenslange Immunität für „Verbrechen von mittlerer Schwere“. Das heißt, wenn Dmitri Medwedew einer alten Dame auf dem Zebrastreifen die Handtasche wegschnappte, bekäme er Rückendeckung.

All diese Aktionen bleiben der Bevölkerung natürlich nicht verborgen, und es gibt keine rationale Erklärung für diese neuen Gesetze. Die Regierung versucht nicht einmal, sie einigermaßen appetitlich zu verpacken. Die Macht ist sich sicher, dass das Volk diese neuen Gesetze auch ohne Kauen schlucken wird. Und die Lawine der neuen Gesetze prasselt mit Verboten, Bußgeldern und Strafen unerbittlich auf die Wählerschaft nieder.

Bots, Hamster und das sonstige Bestiarium

Ein weiteres Instrument im Umgang mit der Masse – immerhin die Wähler – sind die „Kreml-Bots“ oder „Prigoschin-Trolle“. Die Überzeugung ist weit verbreitete, dass es sich um einen recht ausgewachsenen Komplex namens Internet Research Agency handelt, inoffiziell im Besitz von Jewgeni Prigoschin, einem Geschäftsmann und Oligarchen, bekannt als „Putins Koch“. Die Agentur ist seit 2013 tätig. Sie verbreitet kremlfreundliche Positionen in sozialen Netzwerken und diskreditiert die Opposition. Manchmal kommt es nach Dialogen mit den Bots zu ernsthaften Gesprächen mit dem „E‑Center“, mit Mitarbeitern der Hauptdirektion für Extremismusbekämpfung des russischen Innenministeriums, nachdem eine Vorladung ins Haus geflattert ist.

Die Bots geben weder ihre Identität preis noch ihre politische Position. Sie sind eine eigene Kunstform, eine Kunst der Groteske und reine Burleske. Sie sind die Freaks des Internetraums. Sie hören nicht zu, argumentieren nicht und es ist unmöglich, ihnen etwas zu beweisen. Ihre Position reduziert sich auf die erstaunliche, jedem Menschenverstand trotzende Hyperbel: „Wenn nicht Putin, wer sonst?“ Oder: „Denkt an die neunziger Jahre!“ Oder: „Wollt ihr es wie in der Ukraine haben?“ Die Bots lieben KGB und FSB und erinnern sich oft und gern an Stalin.

Im Netz kursieren Kreml-Bots-Anleitungen. Wenn die User nicht auf die Bots reagieren, existieren diese Trolle völlig unberührt fort. Sie sind so autark wie die Behörden. Sie leben in einem absurden mehrstimmigen Monolog. Bots verwickeln die User in Streit, sie klammern, sie provozieren Aggressionen, aber es ist ihnen egal, was der User genau schreibt, die Tatsache, dass der User da ist, ist ihnen genug. Und wie in einigen vormodernen Inszenierungen hält sich das Publikum in der Mitte der Bühne auf und kann sogar an der Handlung teilnehmen, nur dass es verboten ist, die Darsteller zu berühren und mit ihnen zu sprechen.

Es gibt eine ganze Reihe von Software-Plattformen, die tausende von Kommentaren fabrizieren und reale Nutzer von der Bühne scheiben, um die Massivität einer einzelnen Meinung zu zeigen.

Seltener gibt es auch liberale Bots. Sie nennen die Kreml-Bots Vatniks und reagieren auf jeden Versuch eines Dialogs: „Nawalny – gut gemacht!“ Was nicht weniger stumpf ist.

Ein Vatnik ist eine gesteppte Baumwolljacke und im Internet-Slang Putin-Unterstützer. Das Publikum der pro-liberalen Ansichten wird seinerseits als „Hamster“ bezeichnet – für seine Bereitschaft, verschiedene Arten von Internetinhalten ohne besondere Analyse zu konsumieren.

Provokateure und ein „sakrales Opfer“

Immer häufiger hört man das Wort „Provokateur“. In der zaristischen Zeit war dies die Bezeichnung für Geheimpolizisten. Es ist jetzt auf beiden Seiten der Barrikaden zu hören. Und ganz bewusst wird Nawalny gelegentlich mit einem der übelsten Provokateure des späten Zarenregimes verglichen, Jewno Asef. Asef stand an der Spitze der aktiven Protestler und führte zeitweilig sogar die Sozialistische Revolutionäre Bewegung an, obwohl er zugleich auch als Geheimagent für die Regierung arbeitete.

Derartige Gerüchte sind nicht neu. Im Jahr 2004 berichtete der Oligarch Boris Beresowski dem Putin-treuen TV-Journalisten Wladimir Solowjow vom „Plan“ eines „sakralen Opfers“. Ein „sakraler Kandidat“ entlarvt Putin, dann verschwindet er und eine globale PR-Kampagne beginnt. Motto: „Putin schaltet seine Rivalen aus.“ Bald darauf wird der Kandidat ermordet aufgefunden und seine Ermittlungen führen zu den skandalösesten Erkenntnissen.

2004 erreichte Putins Popularität Spitzenwerte. Das ist in etwa auch das, was Dostojewski in seinem Roman „Die Dämonen“ beschreibt: Revolutionäre beschließen, ihren Mitstreiter zu töten, um die Schuld auf die Behörden zu schieben und durch die Erfindung eines „Sakralopfers“ die revolutionären Kräfte um sich zu vereinen.

Demonstrationen als Farce

Viele Menschen in kleineren Städten haben längst vergessen, was Kundgebungen sind. Das letzte Mal gab es dort Demonstrationen in den späten 80er-Jahren, davor nur 1917. Es gibt keine Kultur des Protests. Auch die Polizei weiß nicht, wie sie reagieren soll. Also trampeln die Demonstranten auf der Stelle und schreien „Nieder mit dem Zaren“.

Irgendwann erinnert sich die Polizei an das, was sie im Fernsehen über die Verhaftungen von Demonstranten gesehen hat, und geht plötzlich und hart gegen die Demonstrierenden vor, auch gegen Menschen, die nur zufällig vorbeigegangen sind. Vor den Protesten erhalten die Polizeidienststellen einen Befehl, in dem die Zahl der Menschen festgelegt ist, die pro Stadt während der Proteste verhaftet werden müssen. Das müssen nicht viele sein, damit nicht der Eindruck von großen Protesten entsteht, aber genug, um zu zeigen, dass die Polizei sie beenden wird.

Deshalb ist der Protest nicht mehr ein Protest, sondern eine Farce, bei der jeder irgendwie seine Rolle kennt und sie nur noch nicht ausgespielt hat. Und das erinnert uns sehr an 1937, das Jahr, in dem der Stalinsche Terror, der auch nicht auf die Farce verzichtet hat, auf seinem Höhepunkt war.

Bei all dem ist spürbar, dass Russland die Grenze zur Postdemokratie bereits überschritten hat. Demokratische Grundlagen werden nicht einmal mehr vorgetäuscht. Die Kluft zwischen dem Staatsapparat und dem Volk war noch nie so groß. Sie ist für die oppositionellen Kräfte schier unüberwindbar.

Informationskrieg auf beiden Seiten

Der Informationskrieg wird von beiden Seiten geführt. Wenn oppositionelle Medien sagen, dass in einer Stadt etwa eintausend Menschen demonstrierten, melden pro-staatliche zweihundert. Die Wahrheit liegt dazwischen. Offizielle Fernsehbilder zeigen einen Mann mit einem Anti-Nawalny-Plakat, den Demonstranten von einer Straßenlaterne reißen und verprügeln; sie berichten von Aggression gegen die Sicherheitskräfte und dass dem Fahrer eines Polizeiautos Tränengas in die Augen gesprüht worden sei. Unzensierte Netzwerke zeigen dagegen, wie ein Polizist einer Frau in den Bauch tritt, Schlagstöcke ruhig dastehende Bürger treffen und ein Polizist auf einen liegenden Festgenommenen tritt.

Wer Regimeverteidiger angreift, wird hart bestraft. Dass Gerichte sich der Klagen misshandelter Journalisten und Passanten annehmen, ist hingegen unwahrscheinlich.

Unterdessen endete der Prozess gegen Nawalny erwartungsgemäß mit einer Verurteilung. Das war keine Überraschung. Die Regierung hat offenbar beschlossen, bei den russischen Protesten dem weißrussischen Szenario zu folgen.

Aber Russland heute ist nicht nur ein Land mit einer unberechenbaren Vergangenheit, sondern auch mit einer Gegenwart, in der die absurdesten und unwahrscheinlichsten Verläufe möglich sind. Ein Land der großen Möglichkeiten, in dem alles möglich ist. Und falls Putin unvermittelt seinen Rücktritt ankündigt, würde das die Bevölkerung genau so wenig überraschen wie der Neuaufbau eines Gulag-Systems, die Einführung der Todesstrafe und die Rückkehr des Eisernen Vorhangs.