Putins Staatsstreich

Nina Chruschtschowa: Wie Putin und der FSB Russland kaperten, Foreign Affairs, 10.5.2022

von KARENINA
Putins Staatsstreich in Foreign Affairs

Nina Chruschtscowa glaubt nicht an einen Putsch gegen Putin, „weder in den Kremlkorridoren noch auf den Straßen Moskaus“ sei das wahrscheinlich. Um den „Mann ohne Gesicht“ (Masha Gessen) herum hätten „unbestimmte Gruppe von Sicherheitstechnokraten“ das Sagen, die „besessen ist von totaler Kontrolle, ungeachtet der nationalen oder internationalen Konsequenzen“.

Die Wurzel des Übels sei Jelzin zu verdanken, der den sowjetischen Sicherheitsapparat nicht beseitigt habe. Für Jelzin sei das größte Übel nicht der Geheimdienst KGB (jetzt FSB) gewesen, sondern der Kommunismus.

Putin habe von 2000 an daran gearbeitet, den Staat zu stärken, um dem Chaos des postsowjetischen Kapitalismus und der instabilen Demokratisierung entgegenzuwirken. Er habe die Macht der Oligarchen begrenzt, strategisch wichtige Unternehmen unter Kontrolle genommen, die Sicherheitsdienste des Lands aufgewertet und ehemalige Sicherheitsbeamte mit der Leitung kritischer Regierungsorgane beauftragt.

Im Krieg gegen die Ukraine hätten sich alle hinter dem Kreml eingereiht und Putin mit den Informationen gefüttert, die er zu hören wünschte. Die meisten Beamten und Politiker unterstützten Putin, so Chruschtschowa. Big Business schweige und auch die vom Westen abgeschnittene Wirtschaftseliten hätten sich um die Fahne versammelt. Denn: „Ihr Leben ist an den Kreml gebunden.“

„Russland war früher ein von Sicherheitskräften dominierter Staat“, schreibt Chruschtschowa, „aber jetzt ist eine gesichtslose Sicherheitsbürokratie zum Staat geworden, mit Putin an der Spitze.“ Mit ihm habe ein Putsch des FSB im FSB stattgefunden. Solange die Struktur stabil bleibe, werde Russland unterdrückt, isoliert und unfrei bleiben.  PHK