Energiesanktionen träfen auch die USA

Nils Schmidt (SPD) über Sanktionen gegen Russland und Nord Stream 2, IPG-Journal, 10.12.2021

Nutzen Sanktionen? IPG-Journal 10.12.2021 Nils Schmidt

Sollte Russland die Ukraine angreifen, müsse die russische Führung mit Konsequenzen rechnen „und sich damit noch mehr ins Abseits manövrieren“, sagte der SPD-Außenpolitiker Nils Schmidt im IPG-Journal. Das wisse die russische Führung. Er hoffe, „dass es zu einer Deeskalation der Situation kommt und wir zur Diplomatie zurückkehren“.

Schmidts Wahl ist das Normandie-Format, es sei „dafür nach wie vor der richtige Rahmen“. Deutschland müsse sich massiv für ein neues Treffen einsetzen. Nötig sei „einerseits klare Kante gegenüber russischen Manövern“, andererseits müsse mit Russland über Regelungen zur Rüstungskontrolle gesprochen werden.

Nord Stream 2 scheitern zu lassen, hält Schmidt für falsch. Die Pipeline sei gebaut, es seien nur noch Rechtsfragen zu klären. „Ich halte nichts davon, die Härte gegenüber Russland an einer Pipeline festzumachen, die noch nicht mal in Betrieb ist." Wenn Energie als Sanktionsinstrument gegen Russland eingesetzt werde, würde das „US-Ölimporte aus Russland genauso betreffen wie Gasimporte europäischer Staaten. Sich nur Nord Stream 2 herauszupicken ist unlauter.“  PHK