Petersburger Dialog

Im Dialog bleiben

Die Arbeitsgruppe Politik des Petersburger Dialogs diskutierte Perspektiven der deutsch-russischen Beziehungen

von Frank Priess

Nach längerer Corona-bedingter „Sendepause“ traf sich die Arbeitsgruppe Politik des Petersburger Dialogs am 17. Mai 2021 im Digitalformat, um den Stand der bilateralen Beziehungen zu beleuchten und Anknüpfungspunkte für eine gemeinsame konstruktive Agenda in der unmittelbaren Zukunft zu identifizieren. Basis dafür war ein 10-Punkte-Katalog, den der russische Ko-Koordinator der Gruppe, der Vorsitzende des Bildungsausschusses der Staatsduma Wjatscheslaw Nikonow, schon 2019 präsentiert hatte.

Er und der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul analysierten die verschiedenen Aspekte unter den aktuellen Rahmenbedingungen; in einem zweiten Panel widmeten sich der Leiter des Zentrums für Deutschlandforschungen am Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften, Wladislaw Below, und der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nils Schmid, den besonderen Herausforderungen dieses Wahljahrs in beiden Ländern.

Getragen war die Diskussion vom sichtlichen Bemühen aller Beteiligten, Auswege aus der aktuellen Vertrauenskrise und der verbreiteten Sprachlosigkeit zu finden. Die Notwendigkeit jedenfalls, drängende Probleme gemeinsam anzugehen, sei nicht kleiner geworden, so der Tenor.

Covid, Klima, Rüstungsbegrenzung

Besonderer Handlungsbedarf wurde dabei eindeutig bei gemeinsamen Bemühungen zur Rüstungsbegrenzung, zur Wiederbelebung von Abrüstungsinitiativen und zur Stabilisierung der europäischen Sicherheitsarchitektur gesehen; Schauplätze wie die Ukraine und das Baltikum, aber auch der Cyberraum machen die Dringlichkeit mehr als deutlich.

Großes Potential sahen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei gemeinsamen Initiativen beim Klimaschutz – hier bietet nicht zuletzt das Thema Wasserstoff Raum für reizvolle gemeinsame Projekte – und der Pandemiebekämpfung, weit über die aktuelle Covid-Lage hinaus. Erneuert wurde der Wunsch, nicht zuletzt für junge Menschen an größerer Freizügigkeit zu arbeiten.

Wie schon in früheren Sitzungen zeigten sich Unterschiede bei der Bewertung der Rolle Chinas, ein Thema, das der Vertiefung harrt. Besonders von deutscher Seite wurde der Wunsch deutlich, die Rolle von Europarat und OSZE zu stärken und die guten Dienste dort etablierter Regeln und Formate besser in Anspruch zu nehmen.

Die Arbeitsgruppe wird versuchen, sich bei den genannten Fragen in Kürze auf einen gemeinsamen Text zu verständigen, der spätestens beim – hoffentlich in Präsenz stattfindenden – Petersburger Dialog im Herbst in Kaliningrad präsentiert werden kann.

Frank Priess ist Stellvertretender Leiter der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit bei der Konrad-Adenauer-Stiftung und Koordinator der AG Politik von deutscher Seite.