Krieg in der Ukraine

Ukraine: Der Vernunft eine Gasse

Kein Land kann ein rationales Interesse an einer Eskalation haben, Diplomatie ist gefragt

von Mark Medish
Stop war

Vor unseren Augen entsteht ein neues Guernica. Und dieses blutige Bild ist das Werk des russischen Präsidenten Wladimir Putin, der entschlossen ist, die Ukraine in Schutt und Asche zu legen. Die barbarische russische Invasion hat die zivilisatorischen Werte gewaltsam verraten, die Putin in seinen tendenziösen Vorträgen über die angeblich jahrhundertealte Einheit von Russen, Ukrainern und Weißrussen zu verteidigen vorgab.

Putins Handeln erinnert an die schlimmsten Plünderer der Weltgeschichte und ist eine Schande für die „russische Idee”, die er angeblich verteidigt. Die alte ukrainische Stadt Kiew ist – wie Jerusalem – eine heilige multikulturelle Stätte, die von jedem, dem die Orthodoxie oder das Große und Schöne der menschlichen Zivilisation wirklich am Herzen liegt, geschützt werden muss, nicht geschändet.

Ich habe die fortschreitende Erweiterung der Nato mit Skepsis betrachtet. Aber Putins unprovozierter Angriffskrieg gegen ein Land, das nichts getan hat, um Russlands Sicherheit zu bedrohen, ist völlig ungerechtfertigt und steht in einem grotesken Missverhältnis zu einem möglichen russischen Unbehagen über den Ausschluss des Lands aus westlichen Clubs.

Darüber hinaus beschwört Putins Maskerade einer „Anti-Nazi”-Kampagne gegen die Ukraine die dunkelsten Orwellschen Bilder. In der Ukraine treffen russische Truppen auf unschuldige Bürger, die wie sie selbst ihr Zuhause und ihre Heimat vor einem ausländischen Angriff verteidigen.

Putins jüngste wütende Fernsehauftritte haben neue Grenzen der Rücksichtslosigkeit und Paranoia überschritten. Allerdings ist der zerstörerische Impuls, von dem sie ausgehen, nicht neu. „Singe, oh Göttin, vom Zorn des Peleaden Achilles”, beginnt Homers „Ilias“. Im 20. Jahrhundert bezeichnete Sigmund Freud unsere Vorliebe für Krieg, Zerstörung und Selbstzerstörung als Thanatos-Trieb, Todestrieb.

Der berechnende Putin – gescheitert

Aber Putin ist auch ein Mann der kalten Berechnung – oder, wie US-Präsident Joe Biden sagte, der Fehlkalkulation –, der seit langem versucht, die von den USA geführte Weltordnung zu stürzen. Dieses Ziel teilt er mit anderen autoritären Führern, auch in China, die sich gegen Amerikas moralische Bevormundung, angebliche Doppelmoral und Finanzsanktionen wehren.

Einige dieser Machthaber sahen ihre Chance gekommen, als die USA unter dem Chaos der Präsidentschaft von Donald Trump und dem halbgaren Putsch, der ihn an der Macht halten sollte, zu leiden hatten, während Europa mit dem Brexit und autoritär ausgerichteten Regierungen in Ungarn und Polen fertig werden musste. Diese Entwicklungen sowie Amerikas desaströser Rückzug aus Afghanistan bestärkten Putin in seinem Glauben an den Niedergang des Westens und erklären, warum er gerade jetzt beschlossen hat, in die Ukraine einzumarschieren.

Putin schlug mit ungebremster Gewalt zu, um die ukrainische Seite zu demoralisieren. Zu seiner Enttäuschung hat seine Taktik das Gegenteil bewirkt, indem sie praktisch allen klargemacht hat, dass eine ukrainische Nation – in all ihrer sprachlichen, religiösen und ethnischen Vielfalt – existiert und entschlossen ist, um ihr Überleben zu kämpfen.

Putin, der sich für einen scharfsinnigen Geschichtsstudenten hält, hat es versäumt, aus den Erfahrungen der russischen Herrscher vor ihm zu lernen, die auf der Krim katastrophale Kriege mit dem Osmanischen Reich, Großbritannien und Frankreich und später im Fernen Osten mit Japan geführt haben. Ob Russland den Abgrund überwinden kann, wird weitgehend von Putins Entscheidungen in den kommenden Tagen abhängen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensky hat direkte Gespräche vorgeschlagen, und mehrere führende ausländische Politiker haben angeboten, zu vermitteln.

Wie Frieden möglich erscheint

Der Diplomatie muss jede Chance gegeben werden, eine Eskalation zu verhindern und eine Friedenslösung zu erreichen. Länder wie die Türkei und Israel, die im Allgemeinen gute Beziehungen sowohl zu Moskau als auch zu Kiew unterhalten, sind in der Lage, die Rolle des „ehrlichen Vermittlers” zu spielen. Schließlich weiß Putin, dass die Sanktionen Russlands Wirtschaft ruinieren und dass seine kürzlich angekündigte strategische Partnerschaft mit China, die sich gegen die USA richtet, eine wackelige Vernunftehe ist.

Der Kreml mag das russische Volk belügen, aber China und andere kennen die Wahrheit und neigen dazu, Russland als eine rückschrittliche Macht in Eurasien zu betrachten. Und bald werden Tausende von russischen Müttern erfahren, dass ihre Söhne in der Ukraine waren und nie wieder nach Hause kommen werden.

Wenn Putins Überlebensinstinkt seiner blinden Wut Herr wird, wird er versuchen, eine Eskalation des Konflikts zu verhindern, und der Versuchung widerstehen, eine zutiefst widerständige Ukraine mit einem Marionettenregime zu besetzen. Und wenn der Weg zu Verhandlungen offen ist, vorbehaltlich eines vollständigen Waffenstillstands und des Rückzugs der Invasionstruppen, dann sollte eine Friedensregelung mehrere Erfordernisse in Einklang bringen.

Erstens muss die Ukraine als unabhängiges Land überleben, und ihr Weg zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union sollte beschleunigt werden. Eine zeitlich begrenzte Neutralitätsfrist für die Ukraine – und eine unbefristete freiwillige Aussetzung ihres Nato-Beitrittsantrags – wäre ein Preis, der für die Stabilisierung zu zahlen wäre.

Darüber hinaus könnte der Status der Krim, die Russland 2014 annektiert hat, verhandelbar sein. Und ein neues Minsker Abkommen über eine föderale Autonomie für die Regionen Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine sollte auf dem Tisch liegen.

Bei der Gestaltung eines möglichen Ausstiegs Russlands aus den Sanktionen ist es wichtig, die Behandlung des russischen Volks vom Schicksal des Putin-Regimes zu trennen. Eingefrorene staatliche Vermögenswerte sollten für die Zukunft aufbewahrt werden, anstatt sie verfallen zu lassen, um so einen gewissen Einfluss beizubehalten und nicht gegen das Völkerrecht zu verstoßen.

In diesem Zusammenhang wird der Wiederaufbau in der Ukraine massive kollektive internationale Geberanstrengungen erfordern, auch von Seiten Russlands. Es wäre daher klug, den Fehler des Versailler Vertrags nach dem Ersten Weltkrieg nicht zu wiederholen, der Deutschland langfristige Reparationszahlungen auferlegte. Putin hat die Geschichte ignoriert; wir sollten nicht denselben Fehler begehen.

Es wird nicht leicht sein, eine solche Einigung zu erzielen. Viele der Bedingungen werden angesichts des menschlichen Leids und der physischen Zerstörung, die Russland der Ukraine zufügt, sehr schwierig zu akzeptieren sein. Im Interesse des Friedens und der Souveränität müsste die Ukraine diesen Bedingungen zustimmen.

Auch wenn Putin allein die Tragödie in der Ukraine verursacht hat, müssen alle Parteien realistisch einschätzen, wie eine tragfähige Lösung aussehen könnte. Kein Land kann ein rationales Interesse an einer Eskalation oder einer Ausweitung des Konflikts haben, die einen Dritten Weltkrieg auslösen könnte. Die Beendigung des derzeitigen Krieges ist ein erster Schritt, um die Lampe der Zivilisation wieder anzuzünden.

Mark Medish war in der Regierung von Präsident Bill Clinton als leitender Direktor für russische, ukrainische und eurasische Angelegenheiten im Nationalen Sicherheitsrat der USA tätig.

Aus dem Englischen von Eva Göllner / Copyright: Project Syndicate 2022.