Russland und der Westen

Eine verpasste Chance

Fritz Pleitgen über die 1990 verspielte Gelegenheit für eine stabile europäische Friedensordnung

von Fritz Pleitgen
Pleitgen, Breschnew, Nixon
Mittendrin statt nur dabei: Fritz Pleitgen im Gespräch mit dem sowjetischen Staats- und Parteichef Leonid Breschnew und US-Präsident Richard Nixon 1973 in Kalifornien

Fritz Pleitgen hat seine Erlebnisse als Journalist in DDR und UdSSR aufgeschrieben. Sein Buch „Eine unmögliche Geschichte. Als Politik und Bürger Berge versetzten“ ist eben im Keyser Verlag erschienen. Das Kapitel „1990 Charta von Paris: Eine verpasste Chance“ vermittelt eine heitere Aufbruchstimmung beim KSZE-Gipfel von Paris im November 1990. Im Mittelpunkt stehen Michail Gorbatschow und die Idee einer europäischen Konföderation, ungewöhnlich rücksichts- und verständnisvolle Teilnehmer und ein großer Mann, der auffallend versuchte, sich unauffällig im Kreis seiner Kollegen zu bewegen: Helmut Kohl.

 

Das neoklassizistische Palais de Chaillot am Trocadéro-Platz in Paris ist ein eindrucksvolles architektonisches Ensemble. Die eigentliche Attraktion ist seine exquisite Lage. Es bietet einen grandiosen Blick auf den Eiffelturm. Hierhin hatte Frankreichs Staatspräsident François Mitterrand die Staats- und Regierungschefs Europas und Nordamerikas zum Auftakt der zweiten Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) eingeladen. Sie kamen alle, 34 an der Zahl. Genauso viele wie auf der ersten Konferenz in Helsinki 1975. Neu dabei war Albanien, das sich bis dahin aus dem Geschehen in Europa völlig herausgehalten hatte. Nicht dabei war die DDR, die nicht mehr existierte.

Mit viel pompöser Zeremonie wurde das Ende des Kalten Krieges begangen. Die Teilung Europas war überwunden. Nun sollte eine neue Friedensordnung für den Kontinent vom Ural bis zum Atlantik geschaffen werden. Zum Sommet de Paris (vom 19. bis 21. November 1990) waren die Spitzen der Weltmächte erschienen: der Präsident der USA George Bush senior, der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow, der Französische Staatspräsident François Mitterrand, die britische Premierministerin Margaret Thatcher und der Bundeskanzler des vereinten Deutschlands Helmut Kohl.

Der beispiellose Aufmarsch von Weltführern verführte die Presse dazu, den Gipfel von Paris mit dem Wiener Kongress von 1814/15 zu vergleichen, was von François Mitterrand erbost zurückgewiesen wurde. Verständlicherweise! 1814/15 in Wien hatte Frankreich nach Napoleons schmählicher Niederlage in den Befreiungskriegen die Verliererrolle zu spielen; 1990 in Paris war Frankreich nicht nur Gastgeber, sondern auch Siegermacht. Auch sonst stimmte der Vergleich nicht. Auf dem Wiener Kongress wurde nicht nur zäh verhandelt, sondern es wurden ebenso die Freuden des Lebens genossen. In dieser Hinsicht konnte der Pariser Gipfel nicht mithalten. Die exzessivsten gesellschaftlichen Angebote waren eine Modenschau für die begleitenden Ehefrauen und ein Besuch in Versailles.

Es hatten sich viele politische Stars in Paris eingefunden, aber einer stand besonders im Rampenlicht: Michail Gorbatschow. Der Mann, dessen rigorose Reformpolitik in Europa und der Welt die Jahrzehnte lang festgefahrenen politischen Verhältnisse innerhalb weniger Jahre völlig veränderte, agierte souverän und leutselig auf der Pariser Gipfelbühne. Nichts war Gorbatschow anzumerken von seinen häuslichen Problemen. Sein Riesenreich drohte zu zerfallen, aber der Kremlchef wirkte frisch und unverbraucht wie am ersten Tag seiner Machtübernahme.

Gorbatschow war, was wir im Westen dem stets freundlichen Mann nicht zutrauten, ein erprobter Machtkämpfer sowjetischer Prägung, im orthodoxen wie im freien Stil. Wie unser Moskau-Korrespondent Gerd Ruge berichtete, wehrte Gorbatschow kurz vor dem Pariser Gipfeltreffen mit Entschiedenheit und Raffinesse eine parteiinterne Herausforderung ab und reiste im beruhigenden Bewusstsein an die Seine, seine Position wieder einmal gestärkt zu haben.

Obwohl sie die Gewinner der veränderten Machtverhältnisse in Europa waren, gaben sich Gorbatschows Gesprächspartner im Westen auffallend bescheiden. Nach dem rapiden Machtverlust der Sowjetunion waren nun die USA die unbestrittenen Nummer Eins im weltpolitischen Geschehen. Doch Präsident George Bush senior nahm diese Position für sein Land nicht in Anspruch. Von ihm wurde auf der Konferenz der noble Satz kolportiert: „We are second to none“, „Wir sind Zweiter zu Niemandem.“

Die Staats- und Regierungschefs hatten ein klares Ziel vor Augen. Sie wollten vollenden, was ihre Stäbe in zahllosen Vorgesprächen auf den Weg gebracht hatten: ein Regelwerk für den Umgang miteinander, die Charta von Paris. Das Abkommen hatte in seinen ersten Sätzen etwas von der literarischen Anmutung der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung. „Nun ist die Zeit gekommen, dass sich die jahrzehntelang gehegte Hoffnung unserer Völker erfüllt. Wir bekennen uns zu einer auf Menschenrechten und Grundfreiheiten beruhenden Demokratie, zu Wohlstand durch wirtschaftliche Freiheit und soziale Gerechtigkeit sowie zu gleicher Sicherheit für alle unsere Länder.“

Bei allem Gefallen am Wohlklang des Textes fiel mir bei sorgfältigem Durchlesen ein Manko auf. Die Charta von Paris hatte zwar den eindrucksvollen Titel „Ein neues Zeitalter der Demokratie, des Friedens und der Freiheit“, aber es fehlte ihr ein konkretes Konzept für die künftige Gestaltung des neuen Europas, was ich unserem Publikum nicht verschwieg. Es gab keine Beschreibung für die künftige Rolle der Sowjetunion in Europa und deren Verhältnis zum Westen. Frankreichs Staatspräsident brachte die Idee einer europäischen Konföderation ins Spiel, Gorbatschow sprach von einem europäischen Sicherheitsrat. Zwei schemenhafte Gebilde. Mehr nicht. Sie tauchten in den Diskussionen nicht weiter auf.

Wohin mit dem sperrigen Partner Sowjetunion? Diese Frage blieb bis zum Schluss der Konferenz ebenso offen wie die Frage, wie weit der Zerfall der einstigen roten Supermacht noch gehen würde. Ansonsten war die Charta von Paris ein wertvolles Vertragswerk, das die Beziehungen unter den Völkern Europas kultiviert regelte. Alle Eventualitäten waren bedacht worden. Für Meinungsverschiedenheiten wurden Mechanismen entwickelt, um Konflikte zu vermeiden. Wir alle wissen, was aus der neuen Friedensordnung für Europa geworden ist. Sie ist völlig entgleist. Ost (Russland) und West (NATO) sind sich spinnefeind, noch schlimmer als zu Zeiten des Kalten Krieges, der in Paris eigentlich feierlich zu Grabe getragen wurde. Immerhin, in der Schuldfrage ist man sich einig. Es ist die jeweils andere Seite. Russland hat, als Nachfolgestaat der Sowjetunion, die Charta zwar nicht unterschrieben, aber die Rechtsnachfolge des Signatarstaats Sowjetunion angetreten. Eine auf Menschenrechten und Grundfreiheiten beruhende Demokratie hat Russland bislang nicht aufgebaut. Auf der anderen Seite hat der Westen das Prinzip der gleichen Sicherheit für alle Länder mit der Aufstockung der NATO von 16 auf 29 Mitglieder und dem Vorrücken des transatlantischen Militärbündnisses bis an die russische Grenze nicht beachtet.

Auf dem Sommet de Paris ist aus meiner Rückbetrachtung die einzigartige Gelegenheit verpasst worden, eine stabile und dauerhafte Friedensordnung für Europa zu schaffen. Einige wenige Verhandlungstage mehr hätten sich die Staats- und Regierungschefs allerdings leisten müssen, um einen umfassenden Vertrag zustande zu bekommen.

Eine so günstige Konstellation für epochale Beschlüsse wie im November 1990 wird es vermutlich in hundert Jahren und vermutlich auch viel länger nicht mehr geben. Auch damals stand das „window of opportunity“ nicht lange offen. Die Kriege im damaligen Jugoslawien und Amerikas Kreuzzug gegen Sadam Husseins Irak lenkten die Aufmerksamkeit des Westens von Europa ab auf andere Schauplätze der internationalen Politik. Russland verlor für den Westen im Laufe der Jahre rapide an Bedeutung und auch Sympathie.

1990 bewies Frankreichs Staatspräsident François Mitterrand mit seiner Terminplanung eine glückliche Hand. Als das Pariser Gipfeltreffen begann, gingen in Wien die Verhandlungen über die Abrüstung konventioneller Streitkräfte zu Ende. Es ging um schwere Offensivwaffen (Panzer, Geschütze, Kampfflugzeuge und Kampfhubschrauber). Die Verhandlungen brachten nach eineinhalbjährigem Ringen ein Ergebnis zustande, das zu Beginn niemand für möglich gehalten hätte.

Der Verlauf der Verhandlungen war typisch für die Zeit der sich überstürzenden Ereignisse. Es begann mit der Bestandsaufnahme der beiden Militärblöcke NATO und Warschauer Pakt. Als der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa 1992 in Kraft trat, gab es das östliche Militärbündnis Warschauer Pakt nicht mehr. Es hatte sich mit ausdrücklicher Zustimmung von Gorbatschows Sowjetunion aufgelöst. Das Ergebnis der Abrüstungsverhandlung wurde auf dem Pariser Gipfeltreffen den Staats- und Regierungschefs vorgelegt. Unterzeichnet wurde es von sechs östlichen und sechzehn westlichen Staaten.

Die Verhandlungsteilnehmer verpflichteten sich mit ihren Unterschriften zur Vernichtung von zehntausenden Panzern, schweren Geschützen, Kampfflugzeugen und Kampfhubschraubern. Aus heutiger Sicht ein unglaubliches Ergebnis, aber es war eben eine unglaubliche Zeit, die insbesondere von dem Russen Michail Gorbatschow geprägt wurde und leider wie ein Strohfeuer viel zu schnell erlosch. Präsident François Mitterrand kassierte jedenfalls die unterschriebenen Urkunden mit sichtlichem Vergnügen ein. Besser konnte sein Sommet de Paris nicht starten.

Fritz Pleitgen

Eine unmögliche Geschichte

Als Politik und Bürger Berge versetzten

Keyser Verlag
374 Seiten
Hardcover
24 Euro
ISBN 978-3-86886-042-9
Zum Verlag

Hochzufrieden konnte auch Bundeskanzler Helmut Kohl sein. Die Deutsche Einheit fand in der Charta von Paris eine außerordentliche Würdigung. „Die Herstellung der staatlichen Einheit Deutschlands ist ein bedeutsamer Beitrag zu einer dauerhaften und gerechten Friedensordnung für ein geeintes demokratisches Europa.“

Aber auch die anderen hohen Gäste wurden in gute Stimmung versetzt. Gastgeber Mitterrand zeigte, was Paris zu bieten hatte. Er hielt uns Berichterstatter wie die Delegationen in ständiger Bewegung. Die Arbeitssitzungen fanden im komfortablen Internationalen Konferenzzentrum an der Avenue Kléber, die Gala-Abendessen im Élysée-Palast und im Schloss von Versailles statt.

Nie zuvor und nie danach habe ich eine internationale Konferenz erlebt, auf der die Teilnehmer so rücksichts- und verständnisvoll miteinander umgingen wie auf dem Pariser Gipfeltreffen im November 1990. Das allgemeine Entgegenkommen erstreckte sich auch auf uns Berichterstatter. Mir wurde erlaubt, mich für die Moderation unserer Live-Sendung mitten auf dem Abendempfang der hohen Herrschaften im Palais de Chaillot aufzubauen. Was ganz praktisch war. Auf diese Weise war es möglich, interessante Gesprächspartner für ein schnelles Interview kurzfristig „abzugreifen“.

Soweit es ihm mit seiner hünenhaften Gestalt möglich war, bewegte sich Helmut Kohl bei seinem ersten internationalen Auftreten als Kanzler des größeren Deutschlands auffallend unauffällig im Kreis seiner Kollegen, als wolle er jeden Anschein vermeiden, gleich einen Führungsanspruch zu erheben. Als er beim Abendempfang an unserer Kameraposition vorbeikam, ließ er sich auf ein Gespräch ein. „Was unternimmt der Westen, um Gorbatschow aus seiner prekären Situation zu retten?“, wollte ich wissen. Darüber habe er ausführlich mit dem amerikanischen Präsidenten geredet. Die Versorgungslage in der Sowjetunion sei katastrophal. Lebensmittellieferungen seien dringend erforderlich, sonst drohe ein Hungerwinter. Demnächst werde sich eine hochrangige Delegation nach Moskau auf den Weg machen.

„Wie soll die Hilfe ablaufen? Von Staat zu Staat? Oder sind auch Privatinitiativen gefragt?“ „Privatinitiativen sind sehr erwünscht. Privates Engagement sorgt für vielfache und anhaltende Beziehungen zwischen unseren Völkern. Daran ist uns sehr gelegen. Nach meiner Vorstellung sollte Gorbatschow als Schirmherr der Hilfsaktion auf sowjetischer Seite fungieren, während ich auf deutscher Seite diese Aufgabe übernehmen könnte. Sollte es zu bürokratischen Hemmnissen kommen – sei es bei der Einfuhr oder der Verteilung der Hilfsgüter – könnten Gorbatschow und ich dafür sorgen, dass die Probleme schnell und gründlich gelöst werden.“

Am Rande des Pariser Gipfeltreffens hatte Michail Gorbatschow seine Kollegen um Hilfe gebeten. „Nur wenn das Volk satt wird, ist der Friede gerettet.“ Sein Land brauche vor allem Lebensmittel und medizinische Unterstützung. Die besorgniserregenden Medienberichte über Versorgungsengpässe in der Sowjetunion und drohende Hungersnot mobilisierten eine überwältigende Hilfsbereitschaft, besonders in Deutschland.

Hilfsaktionen wie „Ein Herz für Russland“ der Springer-Publikationen BILD und Hör zu sammelten innerhalb weniger Wochen Spenden (Lebensmittel, Medikamente, medizinische Ausrüstung, Kleidung und Bargeld) im Wert von 50 Millionen D-Mark ein. BILD und Hör zu waren in dieser Hinsicht sicher Spitzenreiter.

Aber es waren noch zig andere Hilfsaktionen unterwegs, darunter auch die WDR-Initiative „Kinder von Perm“, zugunsten einer Kinderkrebsklinik in Perm am Ural. Die Hilfsgüter wurden umgehend über LKW-Konvois und Flugzeuge in die damals noch existierende Sowjetunion transportiert. Die Organisatoren der Hilfsaktionen hatten sehr schnell ein gut funktionierendes Logistik-System aufgebaut.

Die Medien waren voll von Berichten über die Hilfstransporte nach Russland und in die anderen Länder der Sowjetunion, wie die Ukraine und Belarus. Die Hilfe aus Deutschland wurde von den Empfängern dankbar entgegengenommen. Dem Ansehen von Gorbatschow nützte die Aktion eher nicht. Nicht wenige Sowjetbürger, vor allem die Kriegsveteranen, kreideten ihrem Präsidenten die miserable Versorgungslage ihres Landes an. Nun müsse man dankbar dafür sein, vom ehemaligen Kriegsgegner, den man unter größten Opfern besiegt habe, durch den Winter gefüttert zu werden.

Im Gegensatz zu seiner Heimat genoss Gorbatschow bei uns im Westen weiter einen nahezu überirdischen Ruf. Seine politische Selbstlosigkeit war für uns Vorbild. So kamen Menschen, Vereinigungen, Sender und Verlage zusammen, die sich vorher nicht ausstehen konnten. Als die Chefredaktion der BILD-Zeitung bei mir anfragte, ob der WDR mit seiner Initiative „Kinder von Perm“ nicht der Aktion „Ein Herz für Russland“ beitreten wollte, reagierte unser Intendant Friedrich Nowottny positiv und sagte gleich für die ganze ARD zu, deren Vorsitzender er zu diesem Zeitpunkt passenderweise auch noch war. „In einer Zeit, in der Mauern fallen, sollten wir nicht in den ungemütlichen Schützengräben früherer Jahre sitzen bleiben, zumal es um eine gute Sache geht.“ Nicht alle in unserem großen Haus waren über seine Entscheidung beglückt. Zu lange hatten wir uns mit Springer und seiner BILD-Zeitung gegenseitig Saures gegeben.

„Die Kinder von Perm“, unsere Mitgift in der Liaison mit BILD und Hör zu, war vergleichsweise schmal, aber sie erwies sich als langlebig und höchst erfolgreich. Um uns zusätzlich mit Gewicht in die Allianz mit Springer einzubringen, baten wir unseren Unterhaltungsstar Alfred Biolek, eine attraktive Spendengala zu entwickeln. „Wie kommt ein öffentlich-rechtlicher Sender wie der WDR dazu, sich für eine Hilfsaktion zugunsten von Russland zu engagieren?“, fragte Biolek mit Hintersinn. Auch darauf hatte Nowottny eine plausible Antwort. Zu den vornehmsten Aufgaben des WDR gehöre es, sich für die Völkerverständigung einzusetzen.

Am 10. Januar 1991 lief die Spendengala „Ein Herz für Russland“ ab 21 Uhr vom Stapel. Alles war bestens vorbereitet, der Redaktion war es gelungen über 100 Stars aus der Unterhaltungsszene, Film, Sport, klassischer Musik und Medien zu gewinnen, die die Spendentelefone bedienten. Für schmissige Unterhaltung sorgten russische Künstlerinnen und Künstler und nicht zuletzt der in Ostdeutschland stationierte Chor der GSSD. Das Kürzel stand für „Gruppe der sowjetischen Streitkräfte in Deutschland“. Der Chor brachte das Publikum nicht nur mit schwungvollen Volksliedern wie Kalinka und Katjuscha in Stimmung, sondern auch mit rassigen Kosakentänzen.

Alles war aufs Feinste für eine erfolgreiche Unterhaltungssendung angerichtet.

Nur der Termin und die politische Lage passten nicht zusammen. Ausgerechnet in den Tagen, als wir die Herzen der Deutschen für Russland erwärmen wollten, erinnerte sich Gorbatschow daran, dass er nicht nur Menschenfreund, sondern auch Autokrat sein konnte. Er drohte den Litauern, gegen ihre Unabhängigkeitsbewegung Sajudis mit Waffengewalt vorzugehen.

Wir mussten uns kritischen Fragen stellen. Nicht zu Unrecht! Wir wurden gefragt, ob wir noch bei Trost seien, Sowjetsoldaten im Deutschen Fernsehen eine Bühne zu bieten, während deren „Waffenbrüder“ gegen baltische Unabhängigkeitsbewegungen in Stellung gebracht würden. Überzeugende Argumente fielen uns nicht ein, bis auf den dünnpfiffigen Kalauer „Besser, die Rotarmisten singen bei uns im Studio in Köln-Bocklemünd, als dass sie in Wilnius einmarschieren.“ Im Übrigen hofften wir, dass Gorbatschow im letzten Augenblick von seinem Beschluss, sowjetische Sicherheitskräfte nach Litauen zu schicken, abrücken würde.

Die westliche Welt, sonst Gorbatschow sehr zugetan, reagierte mit Empörung, während wir im Laufe der Sendung immer wieder bange Blicke Richtung Wilnius schickten, wo unser Korrespondent Gerd Ruge Stellung bezogen hatte, um uns über den Gang der Dinge zu informieren. Uns war klar, wenn es in Litauen zu Schießereien kommen sollte, müssten wir das Programm sofort abbrechen. Wir hatten Glück, als die Sendung um 23 Uhr zu Ende ging, meldete unser Korrespondent Gerd Ruge aus Wilnius zu unserer Erleichterung: „Bislang keine gewaltsamen Auseinandersetzungen in Litauen!“

Leider blieb es nicht dabei. Es kam zu schlimmen Zusammenstößen. Nur drei Tage später, beim Blutsonntag von Wilnius, verloren 14 litauische Zivilisten ihr Leben, als sie in ihrer Metropole Einrichtungen ihrer Stadt gewaltfrei gegen die sowjetischen Sicherheitskräfte verteidigten. Die Zahl der Verwundeten ging an die 1.000. Die Entschlossenheit der Bürgerinnen und Bürger von Litauen, für die Unabhängigkeit ihres Landes auch ihr Leben einzusetzen, erzielte die gewünschte Wirkung im Moskauer Kreml, jedenfalls bei Gorbatschow. Er zog die Sicherheitskräfte ab.

Wir waren beruhigt. Trotzdem fragte ich mich, wie kann es passieren, dass ein friedfertiger Politiker wie Gorbatschow gegen seine Überzeugung plötzlich auf militärische Gewalt als Mittel der Politik setzt. Die Erklärung erfuhr ich Jahre später aus seinem Stab, der auch nach seinem Ausscheiden aus der Präsidentschaft bei ihm geblieben war. Hardliner in der sowjetischen Führung hätten Gorbatschow gewarnt, nicht vor der litauischen Unabhängigkeitsbewegung zurückzuweichen, sonst sei es um die ganze Sowjetunion geschehen.

Die völlige Auflösung seines Staates habe Gorbatschow nicht gewollt. Ziele seiner Politik seien die Demokratisierung und Modernisierung der gesamten Sowjetunion gewesen. Diese Ziele habe er mit demokratischen Mitteln erreichen wollen. Nachdem er das brutale Ausmaß der sowjetischen Intervention in Wilnius erkannt habe, habe er gleich den Abzug der Sicherheitskräfte befohlen. Eine Woche später habe er genauso reagiert, als in Riga bei einer Auseinandersetzung um das Innenministerium fünf unbewaffnete Menschen ums Leben kamen. Diese Linie habe er konsequent bis zur Auflösung der Sowjetunion im Dezember 1991 beibehalten.

Nachzutragen ist: Die Sendung „Ein Herz für Russland“, um die wir so gezittert hatten, fand einen hohen Zuschauerzuspruch. 25.000 Anrufe wurden registriert und über eine Million D-Mark gespendet. Die Bereitschaft der Deutschen, Russland zu helfen, übertrug sich auch auf Gorbatschow-Nachfolger Boris Jelzin, der gerührt von einem mildtätig beantworteten „Seelenruf“ schrieb.  Die geleistete Hilfe werde die Freundschaft zwischen dem russischen und dem deutschen Volk festigen.

Genau diese Erfahrung haben wir mit unserer Initiative „Die Kinder von Perm“ gemacht. Das kleine Krankenhaus, das wir mit deutschen Spenden bauen konnten, hat sich zu einer leistungsfähigen Klinik mit sehr guten Heilungschancen entwickelt. Als ich 1990 zu ersten Mal über die Millionenstadt Perm und ihre verheerende Versorgungslage berichtete, starben neun von zehn an Krebs erkrankten Kindern, heute werden in der neuen Klinik acht von zehn Kindern geheilt. Das schlichte Haus steht bis heute in enger Beziehung zu deutschen onkologischen Kliniken. Inzwischen sind Jahrzehnte vergangen, sodass einige Jubiläen gefeiert werden konnten, aus deren Anlass Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier und Wladimir Putin das Kinderkrankenhaus Friedrich-Joseph-Haas in ihren Grußbotschaften als Musterbeispiel dafür erwähnten, was Deutsche und Russen leisten können, wenn sie vertrauensvoll miteinander zusammenarbeiten.