Viele Optionen für Sanktionen

Im Interview mit Max Biederbeck räumt Janis Kluge ein, dass die bisherigen Sanktionen gegen Russland nicht mehr wirken, weil Russland mittlerweile große Währungsreserven angesammelt, die Corona-Krise wirtschaftlich gut überstandent und durch den Rohstoff-Boom große Deviseneinnahmen habe.

Welche Sanktionen kämen noch in Frage, falls Russland doch noch in der Ukraine interveniert? Der „Sanktionsexperte“ der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) sieht eine „nahezu unerschöpfliche Menge an Sanktionsmöglichkeiten“. Russland sei mit der westlichen Wirtschaft so tief verwachsen, „dass jede einzelne Verbindung ins Visier genommen werden kann“.

Naheliegend seien Sanktionen gegen russische Staatsanleihen oder die Vermögen mächtiger Putin-Unterstützer sowie der russischen Währungsreserven. Auch der Zugang russischer Banken zum Dollar-Finanzsystem sei ins Visier zu nehmen, vor allem jene mit wenig Privatkunden. „Das alles addiert sich zu einem hohen Preis zusammen, den Russland für eine Invasion bezahlen müsste.“

Fürchtet Kluge Gegensanktionen? Weil Russlands Volkswirtschaft klein ist und Sanktionen sich im Westen auf mehrere Schultern verteilen offenbar nicht. „Diese Asymmetrie gibt dem Westen eine Übermacht in diesem Sanktionsspiel.“ Russland werde auch nicht die Gaslieferungen nach Europa stoppen, weil es damit einen großen Markt zerstören würde, seinen wichtigsten. „Problematisch wäre nur, wenn der Gashahn mehrere Jahre zu wäre. Dafür reichen die Import-Kapazitäten etwa mit LNG-Gas nicht aus.“  PHK