Beitritt zu Russland: Südossetien zögert noch

Das kleine Südossetien mit seinen 50 000 Menschen hat sich Anfang der 1990er-Jahre von Georgien abgespalten, gehört aber völkerrechtlich zu Georgien. Nach einem fünftägigen Krieg zwischen Georgien und Russland 2008 erklärte Südossetien (wie auch Abchasien) sich für unabhängig. Nun, 14 Jahre später, wollte Südossetien in einem Referendum darüber abstimmen. Etwas überraschend wurde es nun abgesagt – wegen der „Unzulässigkeit einer einseitigen Entscheidung über ein Referendum zu Fragen, die auch die legitimen Rechte und Interessen der Russischen Föderation betreffen“, wie es am Abend des 30. Mai in einem Dekret formuliert ist.

Die Süddeutsche Zeitung (SZ) erklärt die „umständliche Formulierung“ so: Dahinter verberge sich die Tatsache, „dass ein solches Referendum von Moskau nicht gewünscht ist. Mehrfach hatten sich russische Politiker und Diplomaten zurückhaltend bis skeptisch über einen Beitritt der Kaukasusregion geäußert.“

Anatoli Bibilow, der bis Anfang Mai „herrschende Anführer“ (SZ), hatte dieses Referendum geplant, „um seine Wiederwahl zu sichern“. Bibilow gilt als moskautreu und hatte den Krieg in der Ukraine befürwortet, an dem auch ossetische Rekruten teilnehmen (mussten).

Gewählt wurde jedoch Alan Gaglojew. Der hielt, obwohl grundsätzlich dafür, die Initiative zur Vereinigung mit Russland für verfrüht. Die Absage begründete er mit „Unsicherheit über die rechtlichen Konsequenzen“.  PHK