Nie wieder Krieg: Mit Russland möglich?

Bevor Emmanuel Macron nach Moskau reiste, um mit Wladimir Putin über die von dessen an die ukrainische Grenze befohlenen Soldaten ausgelöste Kriegsangst zu sprechen, anerkannte der französische Präsident die „russische Irritation“ wegen der „Osterweiterung der Nato“. Er sprach auch über die „Notwendigkeit der Deeskalation und des Dialogs“. Sogar „Respekt“ reklamierte er für Putin.

Erstaunen in Deutschland. So reden hierzulande nur Menschen, die ihres Amts enthoben werden möchten oder sich in den Schubladen „Putin-Apologeten“ und „Russland-Tauben“ wohlfühlen.

Der Mainstream unter Deutschlands Wortführern und Meinungsmacherinnen folgt der US-amerikanischen Linie: Wer Krieg sät, wird Krieg ernten. Allerlei Szenarios werden verbreitet, wo und wie Russland in die Ukraine einfallen werde.

Deshalb maximale Härte gegen Russland, kein Inch zurückweichen, Ukraine aufrüsten, brutalstmögliche Sanktionen. Es heißt, nur Putin kenne seine Pläne. Aber die US-Geheimdienste wissen schon das Datum: 16. Februar 2022.

Zweifel? Darf es keine geben. Wer nicht bereit ist, Putin entgegenzutreten und Russland zumindest „in die Steinzeit zurückzusanktionieren“, wer nicht zurückdrohen, bewaffnen und ballern möchte, wird als „Schlafwandler“ denunziert. Ein „unerträglicher Appeaser“ ist, wer – wie Macron – zu Dialog aufruft und schreibt: „Europa braucht keinen neuen Kalten Krieg, sondern kluge Lösungen politischer Konflikte.“

Um Missverständnissen vorzubeugen: Entgegen der Meinung von verpeilten Verschwörungstheoretikern und querulierenden Querdenkern gibt es in der Bundesrepublik keine Meinungsdiktatur. Das gilt auch für die Berichterstattung über Russland. Auch wenn Kommentare über Wladimir Putins Politik auf allen Kanälen hin und wieder dessen Aggressivität verbal zu spiegeln scheinen: Niemand in Deutschland, das darf man doch hoffen, will einen Krieg herbeireden oder ‑schreiben.

Und doch. Wenn der Konflikt als Ergebnis eines aggressiven, kriegerischen Plans der russischen Führung verstanden wird, kann er, wenn Gleiches mit Gleichem vergolten wird, nur in Krieg enden.

Die Schlafwandler von 1914 haben die Sache nicht vom Ende her gedacht. Sie haben Hurra gerufen und sind mit der Masse marschiert. Nur so nämlich geht Schlafwandeln: Es setzt Bewegung voraus. 1914 sind sie allerorten marschiert – und aus Versehen in einem Desaster geendet. Wer die Vernunft bemüht und seinen Kopf bewegt statt Beine und Finger (am Abzug), schlafwandelt dagegen nicht. Auch Tauben können das nicht. Dagegen führt der Versuch, die andere Seite zu verstehen, hin und wieder zu Verständigung.

Den Frieden bewahren, aber wie?

Es wäre aber unfair, heute von Falken zu sprechen, schließlich wollen alle erklärtermaßen nur eines: den Frieden retten. Die Frage ist, mit welchen Methoden das angesichts des russischen Aufmarschs rund um das unabhängige Land Ukraine gelingen kann.

Jahrzehntelang gab es in Deutschland ein Mantra: Nie wieder Krieg! Aber gilt das noch? Und was heißt und wie gelingt #niewiederkrieg? Erreicht das Ziel, wer die Ukraine aufrüstet und Putin droht? Oder können heute Macrons „Deeskalation und Dialog“ helfen?

Konjunktur hat die Auffassung des französischen Staatspräsidenten hierzulande nicht. Vor allem erstaunt, wer heute zu denen gehört, die – in unterschiedlicher Dosierung, aber mit Überzeugung – Härte gegen Russland verlangen, anscheinend oder offenbar mit allen denkbaren Mitteln und unter Inkaufnahme aller Konsequenzen.

Frieden schaffen mit immer weniger Waffen hieß in den 1980ern das Ziel der Linken inklusive der Grünen – heute hieße das: der woken. Damals fürchtete sich die Welt vor einem Atomkrieg. Man oder frau forderte deshalb „eine Politik der Gewaltlosigkeit“, viele stimmten der Aussage zu: Soldaten sind Mörder. Man verweigerte den Wehrdienst, saß in Mutlangen und anderswo vor Kasernen auf der Straße und wehrte sich im Hofgarten gegen Atomwaffen zur Abschreckung der Roten.

Nicht zu verschweigen: Der ideologische Feind hieß damals USA. Auslandseinsätze der Bundeswehr waren tabu. Und für die eigene Meinungsfreiheit steckte man auch mal Prügel ein, nicht nur verbale (was natürlich als ungerecht und Ausweis des „Schweinesystems“ verstanden wurde).

Tempi passati. Zum Glück, vielleicht, können Menschen lernen. Denn ist es nicht wahr: Wer mit 25 Jahren nicht „links“ ist, hat kein Herz, wer es mit 40 noch ist, hat keinen Verstand.

Meinungsführer in Politik und Medien waren schon immer älter, weshalb sich im vorigen Jahrhundert die Doktrin von Aufrüstung und Abschreckung durchsetzte. Hat ja – das ist heute unbestritten – funktioniert. Nach dem Marsch durch die Institutionen sind es heute viele „Mutlanger“ und Hofgartner“, die (zum Teil für eine aktive Friedenspolitik und restriktive Rüstungsexportpolitik eintretend) der Politik der USA folgen, die sich nach dem Zusammenbruch der UdSSR in reichlich Kompromiss- und Skrupellosigkeit sagten: Wir haben gewonnen, nehmen wir uns so viel Beute wie möglich.

Militärs warnen vor einem Waffengang

Es gibt allerdings Menschen, die Verantwortung nicht nur für die Gegenwart übernehmen, sondern auch für die Zukunft. Sie wissen, dass es in diesem Konflikt einer Entscheidung bedarf, ob man einem der Kontrahenten Waffen geben sollte, wenn man seine Rolle als Vermittler zwischen beiden sieht. Es gibt noch immer Menschen, die davon überzeugt sind, dass Krieg keine Lösung ist und – im besonderen Fall – Militär den Konflikt mit dem Kreml nicht lösen kann.

Auch in Deutschland dürfen sie das selbstverständlich äußern, auf den Seiten für das Gedöns, im Feuilleton, wo traditionell die Künstler und Intellektuellen sich zeigen dürfen. So wie Eugen Ruge es kürzlich in der Süddeutschen Zeitung tat, der sich wunderte, dass so viele Intellektuelle aus dem Kulturbetrieb im Konflikt mit Russland auf Waffen setzen.

Oder in Internet-Kolumnen. Dort gibt es leise, besonnene Worte wie die von Rüdiger Lüdeking in Cicero.

Oder die abwägenden Worte von Theo Sommer, dem erfahrenen Außenpolitiker unter Deutschlands journalistischen Grandseigneuren, der einst bei Helmut Schmidt im Verteidigungsministerium saß und nun fordert: „Es muss ein Kompromiss gefunden werden – ohne rote Linien.“ Mit Appeasement hat das nichts zu tun, eher mit Vernunft, mit Weitsicht.

Jenseits der großen Schlagzeilen ist auch zu finden, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensky keine Angst vor Krieg hat, ja sogar ausländischen Journalisten Panikmache vorwirft. „Fahren bei uns etwa Panzer auf den Straßen herum? Nein! Doch das ist das Gefühl, wenn du nicht hier bist.“

Und in den Leserbriefspalten finden sich Hinweise auf die Überfälle deutscher Truppen gegen Russland/die Sowjetunion, auf Versprechen, die Nato nicht nach Osten auszudehnen, sowie Nato-Manöver in russischer Grenznähe.

Die größte Überraschung aber stammt von denen, die eigentlich fürs Schießen und Marschieren verantwortlich sind, den einstigen Feindbildern der Pazifisten des vorigen Jahrhunderts: dem Militär.

Im Dezember 2020 forderten Ex-Generäle zusammen mit Friedensforscherinnen: „Raus aus der Eskalationsspirale“ und einen „Neuanfang im Verhältnis zu Russland“.

Auch General a. D. Harald Kujat weist hin auf „demonstrative Seemanöver beider Seiten, die Lieferung von Waffen und militärischer Ausrüstung durch die USA und andere westliche Staaten an die Ukraine“. Er beklagt, dass die Medien „in geradezu unverantwortlicher Weise die Kriegstrommel rühren“ und „zur Härte aufrufen, ohne zu bedenken, was das für Konsequenzen haben könnte“. Eine russische Absicht zu Krieg sieht er offenbar nicht. „Hätte Moskau von Anfang an beabsichtigt, die Ukraine anzugreifen, dann hätte es den Faktor Überraschung genutzt und diese Absicht in die Tat umgesetzt.“

All diese Kriegsexperten wissen, warum sie warnen: Die Atomwaffen sind ja noch da; aber die Vereinbarungen, die einen Atomkrieg verhindern und für Abrüstung sorgten, sind im Wesentlichen auf Betreiben der vorigen US-Regierung aufgehoben. Deshalb warnt der Chicagoer Politologe John Mersheimer davor, dass der neue Kalte Krieg „wahrscheinlicher zu einem heißen wird als während der Rivalität zwischen den USA und der Sowjetunion“. Unverblümt gesagt: Er warnt vor einem Nuklearkrieg.

Alle Welt weiß, dass man die Welt nicht durch das Rühren von Klangschalen heilen oder gesundbeten kann. Aber mit Bomben und Raketen? Müssten die Bedenken von ehemaligen militärischen Befehlshabern nicht (zumindest) all denen zu denken geben, die in jungen Jahren gegen Atomwaffen und Aufrüstung auf die Straße gegangen sind? Und müssten derartige Warnungen nicht den Weg für die Vernunft bahnen?