Russlands Geopolitik

Kalte, dunkle Einsamkeit

Putins Russland hat den Westen verlassen, der Westen sieht Putins Russland nicht mehr als Partner

Präsident Putin allein zuhaus in Nowo Ogarjowo: Nicht nur Corona macht einsam

Es sollte ein Zeichen der Hoffnung sein, eine Ehre auch. Am 25. September 2001, es scheint schon ewig her, sprach im Berliner Reichstag – dem Symbol für den Sieg der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg – zum ersten Mal ein Präsident der Russischen Föderation zu den Abgeordneten des Deutschen Bundestags. Wladimir Putin, damals ein Jahr im Amt, erwiderte die Ehre. Er sprach auf Deutsch von dem besonderen Band zwischen Russen und Deutschen, von Schiller und Goethe. Er betonte gemeinsame Werte und skizzierte eine Landkarte der Zukunft, in der ein in Europa verankertes, modernes Russland seinen Platz fände.

Nur wenig später war Wladimir Putin beim damaligen US-Präsidenten George W. Bush zu Gast, der hatte ihn eigens auf seine Ranch nach Crawford, Texas eingeladen. Sie saßen am Kamin, lauschten dem Klavierspiel der damaligen Nationalen Sicherheitsberaterin und sprachen von persönlicher Freundschaft. Zwei Männer als gleichberechtigte Partner, zwei Supermächte auf Augenhöhe. Ein Höhepunkt der russisch-amerikanischen Beziehungen.

Es kam, wie man weiß, anders. Ganz anders. In einer Kaskade der Fehler und Missverständnisse, der Enttäuschung und des Misstrauens wuchs die Entfremdung auf beiden Seiten.

Putins Vorstellung von Modernisierung

Als selbsterklärter Sieger des Kalten Kriegs wollten die USA ihren vermeintlich „unipolaren“ historischen Moment auch für den verheerenden Irak-Krieg 2003 durchsetzen; sie schoben russische Ängste und Sorgen beiseite, historische Traumata, den Machtanspruch einer nuklearen Supermacht. Nato und EU griffen in den Osten Europas aus. Polen, Tschechen, Ungarn und die baltischen Staaten baten um Aufnahme in die Bündnisse – sie hatten historisch begründete Sorge vor Russland.

Dabei ging es den westlichen Staaten nicht allein um kühle Interessen- oder Machtpolitik. Der Gedanke eines friedlichen, demokratischen, prosperierenden Gesamteuropas sollte eine Ära dauerhaften Friedens einläuten. Und damit auch Russland zum ersten Mal in seiner Geschichte Sicherheit an seinen Westgrenzen geben.

Der russische Präsident sah das anders. In seiner Münchener Rede 2007 kritisierte Putin die seiner Ansicht nach hegemoniale Politik der USA und erklärte bald den Anspruch auf eine Einflusssphäre in den post-sowjetischen Staaten, vor allem auf die Ukraine und Georgien. Und er zeigte bald, dass Russland auch zum Einsatz militärischer Mittel bereit war, um diesen Einfluss zu sichern.

Und da war Wladimir Putin selbst, von seinem Freund Gerhard Schröder als Demokrat und Modernisierer gelobt. Sozialisiert im wohl einst mächtigsten Geheimdienst der Welt, dem KGB, hatte Putin seine ganz eigene Vorstellung von Demokratie und Modernisierung.

Die Vertikale der Macht

Das Wirtschaftswachstum Russlands beruhte auf steigenden Rohstoffpreisen, die „Vertikale der Macht“ sicherte Macht und Pfründe einer winzigen, loyalen Elite. Im „Putin-Konsens“ richteten sich die Menschen in der korrupten Vertikale der Macht ein; dafür erarbeiteten sie sich bescheidenen Wohlstand. Ja, noch nie in der Geschichte ging es den Menschen in Russland so gut wie in den ersten zehn Jahren der Präsidentschaft Putins. Viele durften zum ersten Mal auf eine bessere Zukunft für ihre Kinder hoffen. Es waren Russlands „goldene Jahre“.

Die Träume zerplatzten in der globalen Finanzkrise 2008, sie legte die strukturellen Schwächen des russischen Wirtschaftssystems offen. Und der „Modernisierer“ Putin zeigte sich als autoritärer Herrscher mit zunehmend autokratischen Zügen. Die deutschen Hoffnungen auf eine „Modernisierungspartnerschaft“ mit Russland, auf der die Russlandstrategie der Bundesregierung noch 2013 beruhte, wurden in der Krise um die Ukraine erschüttert. Und begraben nach der Annexion der Krim und dem von Moskau inszenierten erklärt-unerklärten Krieg im Osten der Ukraine, mit dem Russland sicherstellen will, dass die Ukraine auf lange Sicht weder Mitglied der EU noch der Nato wird.

Die enttäuschte Hoffnung USA

Der „Reset“, der Neustart in den russisch-amerikanischen Beziehungen unter Obama und dem russischen Ersatzpräsidenten Medwedjew, währte nicht lang. Aus Moskauer Sicht waren die „Farben-Revolutionen“ in Georgien, der Ukraine und 2011 auch in Moskau selbst auf die Strategie des „Regime Change“ der USA zurückzuführen.

Die EU? Ohnehin eine Scheinunion in Dauerkrise, ein Pudel der USA. Und die Welt auf dem Weg in eine multipolare, post-westliche Ordnung, in der „souveräne“ Großmächte wie China, die USA und Russland ihre Interessen verhandeln. Nebensächlich die Unabhängigkeit anderer Staaten, Werte wie Demokratie und Menschenrechte. Die Welt als Arena, in der der Stärkere oder der Entschlossenere siegt.

Syrien ist das wohl tragischste Beispiel dafür. Dort haben russische Kampfjets Machthaber Bashar-al-Assad zum Sieg gebombt und sichern russische Militärpräsenz.

In Moskau setzte man zunächst auf Donald Trump, Desinformationskampagnen und Hackerangriffe sollten ihn unterstützen. Jubelnd wurde Trumps Wahlsieg 2016 in Moskau begrüßt. Denn „America First“ würde die Schwächung der Nato und den weiteren Rückzug der USA von der weltpolitischen Bühne bedeuten; Trump ein Präsident für „Deals“, auszuhandeln zwischen „echten“ Männern. Die anfängliche Begeisterung wandelte sich schnell in Enttäuschung und Konflikt. Denn parteiübergreifend überzog der US-Kongress Russland mit immer schärferen Sanktionen.

Zunehmende Distanz auch zu Berlin

Lange konnte Wladimir Putin sich auf einen treuen Fürsprecher verlassen, ein Land mit Verständnis auch für berechtigte post-sowjetische Traumata; ein Land, das sich als Partner auch für die – aus guten Gründen hochumstrittene – Nord-Stream-2-Pipeline anbot: Deutschland. Auch diese Zeiten sind vorbei. Der russische Hacker-Angriff auf den Deutschen Bundestag 2015, die zynische Propaganda in russischen Staatsmedien, Desinformationsversuche und ein Mord im Berliner Tiergarten, die de facto Ablehnung echter Zusammenarbeit bei der Aufklärung auch des Kampfstoff-Attentats auf Alexej Nawalny –  in der Bundesregierung ist man auf maximal mögliche Distanz gegangen. In Berlin sieht man Politik und Person des russischen Präsidenten als Problem, das man realpolitisch nüchtern „managen“ muss. Und nach dem Neustart der transatlantischen Beziehungen in einer mehr oder weniger angespannten friedlichen Koexistenz aushalten kann.

Zurückgeworfen auf sich selbst, droht das auch militärisch wiedererstarkte Russland auf seinem Weg der „Souveränität“ in die Sackgasse der Geschichte zu geraten: innenpolitisch ein, ja, Geheimdienst- und Polizeistaat, der im Jahr 2020 nicht nur NGOs wie die Menschenrechtsorganisation Memorial, sondern selbst Einzelpersonen zu „ausländischen Agenten“ erklären kann, ein Begriff aus der Stalin-Zeit.

Ein „ausländischer Agent“ darf weder zu Wahlen antreten noch in staatlichen Strukturen arbeiten. Der Willkür von Geheimdienst und Justiz ausgeliefert, soll der ohnehin schwachen Opposition endgültig der Boden entzogen werden. Die neue russische Verfassung ermöglicht es Wladimir Putin, bis zum Jahr 2036 im Amt zu bleiben, und sichert ihm und seiner Familie lebenslange Immunität.

„Russland ist eine Autokratie“, stellt nüchtern Dmitri Trenin fest, der Direktor des Think-Tanks Carnegie Moscow Center. Dazu gehört auch die Normsetzung unter Verweis auf die Geschichte des russischen Imperiums, die „russische Idee“: Russland als stabiler Hort und Zentrum orthodox-christlicher Werte, konservativ; der Glaube an Gott und das Verbot der Homo-Ehe in der neuen Verfassung festgeschrieben. Die vermeintliche Einkreisung durch den Westen wird dabei als identitätsstiftendes und machtsicherndes Narrativ genutzt. Aber es nutzt sich angesichts der ökonomischen Realitäten in Zeiten einer Pandemie immer weiter ab.

Alternative China?

Putins Russland hat den Westen verlassen, lange schon. Die Fehler und Fehleinschätzungen des Westens trugen dazu bei. Wahr ist aber auch: Der Westen, zunehmend auf China fixiert, sieht Putins Russland nicht mehr als Partner. Was also bleibt von all den selbsterklärten russischen Siegen?

Es bleibt Moskaus schwindender Einfluss auf die post-sowjetischen Staaten. Ein Militärbündnis mit den Staaten Mittelasiens sichert russische Militärbasen – der entscheidende Handelspartner für diese Staaten aber ist China mit seinen „neuen Seidenstraßen“. Der Eurasischen Wirtschaftsunion fehlt das wichtigste Land, die Ukraine. In Georgien sollen die russischen Truppen in den zu Georgien gehörenden „unabhängigen Republiken“ Südossetien und Abchasien Moskaus Präsenz im Kaukasus sichern. In dem mit russischen Truppen abzusichernden Waffenstillstand im Konflikt um Berg-Karabach zwischen Armenien und Aserbaidschan manifestiert sich auch die Sorge vor wachsendem türkischem Einfluss. In Belarus protestieren die tapferen Menschen gegen Wahlbetrug und Lukaschenko, den von Moskau abhängigen Präsidenten-Diktator. Und die jungen Menschen in der Ukraine hat Putin längst verloren. Für sie ist Russland: Ausland.

Fragil ist die angestrebte Allianz mit China, die angeblich persönliche Freundschaft zwischen Wladimir Putin und Xi Jinping; durch zunehmende ökonomische und militärische Verflechtung soll der Mega-Kontinent Eurasien wachsen. Russland aber wäre ein Juniorpartner. Es ist eine berechtigte Sorge der wenigen „Westler“ in der russischen Elite und auch in den Hauptstädten des Westens: dass China für das ökonomisch bestenfalls stagnierende Russland im Moment zwar eine Alternative zum Westen ist, es aber vielleicht in absehbarer Zeit schon für Russland keine Alternative mehr zu China gibt.

Russlands geopolitische Einsamkeit

Der langjährige innenpolitische Stratege des Kreml, Wladislaw Surkow – er erdachte auch das Konzept der „souveränen russischen Demokratie“ – musste die Kommandozentrale Anfang 2020 verlassen. Er scheiterte am Ukraine-Problem.

Surkow, ein begabter Literat und wie der Präsident geschichtsinteressiert, machte sich 2018 Gedanken über Russlands Schicksal, Platz und Anspruch in der Welt. Er bezog sich auf die Annexion der Krim, als er schrieb: „Das Jahr 2014 ist durch Großtaten von hoher und höchster Bedeutung im Gedächtnis geblieben. Es bildet den Abschluss der epischen Reise Russlands in Richtung Westen, den Schlusspunkt der zahlreichen und fruchtlosen Versuche, ein Teil der westlichen Zivilisation zu werden.“

Nun stehe Russland erneut eine lange Phase der „geopolitischen Einsamkeit“ bevor, „hundert, zweihundert, vielleicht dreihundert Jahre“ lang. „Einsamkeit bedeutet nicht völlige Isolation. Russland wird zweifellos Handel treiben, Investitionen anziehen, Wissen austauschen, kämpfen (auch Krieg ist eine Form der Kommunikation), sich an gemeinsamen Projekten beteiligen, in Organisationen vertreten sein, konkurrieren und kooperieren und Angst, Hass, Neugier, Sympathie und Bewunderung hervorrufen. Nur eben ohne trügerische Ziele und Selbstverleugnung.“

In dieser kalten, dunklen Einsamkeit zurück aber bleiben, wieder einmal, die Menschen dieses weiten Landes mit seiner ebenso stolzen wie tragischen Geschichte. Wieder einmal versuchen sie, das Beste daraus zu machen. Sie sind überlebensgeübt und doch so müde, traurig und verzweifelt ob der vielen verpassten Chancen. Längst haben sie ihren Präsidenten durchschaut. Sie müssen ihn ertragen.