Belarus

Berufsverbot in Belarus

Wegen Teilnahme an einer Demonstration muss ein Minsker Ingenieur nach Deutschland fliehen

Proteste gegen Wahlbetrug und Polizeigewalt in Belarus, August 2020

Es gibt Tage im Leben eines Menschen, die ändern alles, die stellen alles Bisherige auf den Kopf. Solch ein Tag war für Viktor K. der 11. August 2020.

Der Maschinenbau-Ingenieur aus Minsk, ein schlanker Mann, Mitte 50, sitzt mir in einem Haus in Woltersdorf gegenüber. Am südöstlichen Stadtrand von Berlin, wo er bei Freunden untergekommen ist. Viktor will nicht, dass sein Familienname bekannt wird. Er hat Angst, dass der belarussische Geheimdienst KGB ihm nachspürt und seine Familie (Ehefrau, Sohn und Tochter), die noch in Minsk ist, Probleme bekommt.

Was ihm widerfahren ist, erregt Viktor bis heute. Doch er konzentriert sich immer wieder und will reden.

Viktor K. demonstriert

Ein lauer Sommerabend in Minsk. Gegen 17.30 Uhr stehen Viktor K. und sein Kollege Nikolai F. an einer Bushaltestelle in der Dolgobrodskaja-Straße. Nach einer 10-Stunden-Schicht in einer Maschinenbau-Fabrik wollen beide nach Hause fahren.

Doch bevor der Bus kommt, nähert sich eine lange Kolonne von Menschen der Haltestelle. Viktor schätzt 500 bis 600 Leute. Sie laufen auf den Fußwegen zu beiden Seiten der Straße, um den Verkehr nicht zu behindern, und sie tragen selbstgemalte Transparente. „Belarus den Belarussen“, „Alle Macht dem Volk“, „Lukaschenko hat die Wahl gestohlen“ ist darauf zu lesen. Ein Protestzug gegen die offensichtliche Fälschung der Ergebnisse der Präsidentenwahlen vom 9. August 2020.

„Wir gingen zu dieser Wahl voller Hoffnung auf Veränderung“, sagt Viktor K. „Die meisten Belarussen wollten ein Ende der Ära Lukaschenko. Das war spürbar, überall im Land. Und wir waren absolut überzeugt davon, dass Swetlana Tichanowskaja diese Wahl gewonnen hat.“

Doch es kam anders. Am 10. August verkündete die Wahlkommission, Präsident Alexander Lukaschenko, der das Land seit 26 Jahren auf diktatorische Art regiert, habe die Wahl gewonnen, mit 80,1 Prozent der abgegebenen Stimmen. Viele Menschen in allen großen Städten von Belarus wittern den Betrug und strömen zu friedlichen Protesten auf die Straßen. An diesem Abend in Minsk beschließen Viktor K. und Nikolai F., mitzulaufen mit den Demonstranten.

Die Protestler ziehen Richtung Zentrum, sie tragen weiß-rot-weiße Flaggen des postsowjetischen Belarus. Sie skandieren „Es lebe Belarus!“, auch „Lukaschenko, hau ab!“ Viele Frauen dabei, Arbeiter und Studenten, Büro-Angestellte, gut gekleidete Hauptstädter. Immer mehr Menschen strömen aus den Nebenstraßen zu den Demonstranten, die sich auf dem Partisanski Prospekt den Regierungsgebäuden in der Innenstadt nähern.

In der Nähe des Kinos „Raketa“ wird der Aufmarsch gestoppt. Vermummte Milizionäre mit Schutzschildern und Schlagstöcken (die Polizei heißt in Belarus wie zu Sowjetzeiten Miliz) und Angehörige der OMON-Sondereinheiten in Kampfausrüstung haben sich in Dreierreihe aufgebaut. Mit Metallgittern und Lastwagen wird die Straße zusätzlich blockiert.

Ein Miliz-Offizier schreit: „Diese Demonstration ist illegal und hiermit aufgelöst. Alle Teilnehmer werden aufgefordert, sofort nach Hause zu gehen. Sollten sie sich weigern, werden wir das Feuer eröffnen!“. Die Demonstranten antworten mit Sprechchören: „Miliz, OMON und Volk sind geeint!“

Etwa eine Viertelstunde stehen sich Milizionäre und friedliche Protestierer gegenüber. Dann zerstreuen sich die Marschierer, auch Viktor K. und Nikolai F. machen sich auf den Heimweg.

Viktor K. wird verprügelt und verhaftet

Doch sie kommen nicht weit. Nach wenigen Metern werden sie von acht Bewaffneten in Tarnuniformen auf einen Hof gedrängt, mit Gummiknüppeln verprügelt, auf den Boden geworfen und mit Kabelbindern gefesselt. Man wirft den Ingenieur und seinen Kollegen mit 20 anderen Demonstrationsteilnehmern in einen Gefangenen-Transporter.

Auf dem Boden des Autos liegend, werden sie eine Stunde lang bis zum Stadtrand von Minsk gefahren. Gegen 21.30 Uhr ist die U-Haftanstalt in der Okrestina-Gasse erreicht. Viktor K. wird mit den anderen Häftlingen aus dem Auto geworfen.

Dann haben sich ihre Peiniger eine besondere Tortur ausgedacht, einen „Schivoj Korridor“, einen sogenannten Spießrutenlauf. Durch eine Gasse von 30 Milizionären müssen die Gefangenen auf den Gefängnishof laufen. Dabei werden sie von rechts und links mit Gummiknüppeln auf den Kopf, den Rücken und in die Nierengegend geschlagen. Auf dem Hof der U-Haftanstalt werden Viktor K. sämtliche Dokumente, die Geldbörse, die Uhr und das Handy (samt PIN-Code) abgenommen.

Mit etwa hundert Mitgefangenen muss er die Nacht dort verbringen, auf den Knien hockend, die Hände auf dem Rücken gefesselt. Es gibt nichts zu essen, kein Wasser, kein WC. Bis zum nächsten Morgen.

Viktor K. wird von einem Schnellgericht verurteilt

Viktor K. schätzt, es war kurz nach 9 Uhr, als er in ein großes Zimmer geführt wird. Vor ihm eine Richterin unter einem Lukaschenko-Porträt. Sie nennt ihren Namen nicht. Neben ihr drei Milizionäre in schwarzen Uniformen, ihre Gesichter mit Sturmhauben vermummt. Am Nebentisch ein Protokollant und zwei Strafvollzugsbeamte als Zeugen.

Das Wort hat nur die Richterin: „Sie werden hiermit beschuldigt, aktiv an einer von der Minsker Stadtverwaltung nicht genehmigten Demonstration teilgenommen zu haben. Es handelte sich dabei um eine gewaltsame Protestaktion. Wie Zeugen bestätigen, haben Sie Anti-Regierungs-Losungen gerufen und die Hand erhoben zum Victory-Zeichen. Nach Artikel 18 des Gesetzes über Massenveranstaltungen der Republik Belarus verurteile ich Sie zur Zahlung einer Geldstrafe von 675 Rubeln.“

Das sind umgerechnet 225 Euro. Immerhin 60 Prozent des Monatslohns von Viktor K. Man muss wissen: Der durchschnittliche Monatslohn liegt in Belarus bei 230 Rubeln, eine Durchschnittsrente bei 200 Rubeln.

Der Ingenieur muss ein Protokoll unterschreiben und ein Papier, in dem er sich verpflichtet, in Zukunft an keinerlei weiteren Protestaktionen teilzunehmen. Dann erhält er seine Sachen zurück und ist frei. Auf dem Platz vor dem Gefängnis bieten Freiwillige Tee, Gebäck und medizinische Hilfe an. Viktor K. ruft seine Familie an, nimmt sich ein Taxi und ist kurz nach 12 Uhr zu Hause.

Am Abend kommt seine Ehefrau von der Arbeit und entdeckt zahlreiche Hämatome auf Viktors Rücken und in seinem Gesicht. Spuren der Schläge. Sie ruft die Schnelle Medizinische Hilfe. Ein Arzt kommt, versorgt die Wunden und verschreibt Antibiotika.

Am nächsten Morgen, es ist der 13. August 2020, fährt Viktor K. wieder zur Arbeit in die staatliche Maschinenbau-Fabrik, in der Teile für Lastwagen und Traktoren hergestellt werden. Er leitet dort seit sechs Jahren eine Produktionsabteilung. Für den Tag zuvor, den 12. August, an dem er in U-Haft war, nimmt er einen unbezahlten „freien Tag“ (einen „administrativen Tag“, wie das in Belarus heißt, an dem die Beschäftigten Behördengänge erledigen können).

Viktor K. verliert seine Arbeit

Viktor K. zahlt die über ihn verhängte Geldstrafe und fährt wieder jeden Werktag zur Arbeit. Er denkt, sein Leben gehe nun wieder seinen normalen Gang. Doch er irrt.

Einen Monat nach seiner Verhaftung, am 10. September 2020, wird er in die Personalabteilung seines Betriebs gerufen. Dort wird ihm mitgeteilt, er sei fristlos entlassen. Als Begründung nennt die Personalchefin „Arbeitsbummelei“, Viktor K. habe am 12. August 2020 (dem Tag in der U-Haftanstalt) unentschuldigt gefehlt.

Einen Tag später erhält Viktor K. sein Arbeitsbuch und den ausstehenden Lohn. Nach 36 untadeligen Arbeitsjahren steht der Ingenieur auf der Straße. Wegen der Teilnahme an einer “ungenehmigten Demonstration“. Einen Monat lang sucht Viktor K. einen neuen Job in Minsk, wo es einige Maschinenbaufabriken gibt, die Fachkräfte suchen. Er erhält überall die gleiche Antwort: „Wir bedauern, aber wir können Sie leider nicht einstellen.“

Wo immer er sich bewirbt, nehmen die Personalleiter Rücksprache mit seinem früheren Betrieb und erfahren den Grund seiner Entlassung. Er gilt als „vorbestraft“ und „Teilnehmer an einer regierungsfeindlichen Aktion“. Sogar ein Versuch, bei einer privaten Taxifirma als Fahrer einzusteigen, scheitert.

„Leute wie Sie“, heißt es, „dürfen wir leider nicht beschäftigen.“ Viktor K. versucht es auf dem Dorf. Mitte Oktober fährt er für drei Wochen nach Sverany nahe der Stadt Baranowitschi im Westen von Belarus. Dort steht sein Elternhaus, dort wurde er geboren, dort wohnen alte Freunde. In der Agrargenossenschaft hofft er, als Traktorist arbeiten zu können. Doch auch diese Hoffnung stirbt. Ratlos kehrt Viktor K. am 5. November nach Minsk zurück. Belegt mit Berufsverbot.

Viktor K. gilt als „Störer der öffentlichen Ordnung“

In der Zwischenzeit hatte seine Ehefrau eines Abends Besuch von einem Offizier der Kriminalpolizei. „Wir wissen, wo sich ihr Ehemann aufhält. Wenn er zurückkommt vom Dorf, teilen Sie ihm bitte mit, dass er unter ständiger Beobachtung steht“, sagt er.

Es geht Schlag auf Schlag weiter: Viktor K. erhält einen Brief vom „Untersuchungskomitee der Republik Belarus“ (wie die Kriminalpolizei offiziell genannt wird), datiert vom 2. November, unterzeichnet von Untersuchungsrichter O. I. Styzko, Oberstleutnant der Justiz. Darin heißt es, dass eine Beschwerde des Ingenieurs gegen seine „Verurteilung wegen eines Verbrechens“ nicht bearbeitet wird bis zur Auswertung von Video- und Audioaufzeichnungen. Berufung dagegen könne er beim Staatsanwalt seines Stadtbezirks einlegen.

Am 8. November klingelt es abends an der Wohnungstür. Ein Offizier stellt sich vor als Leiter des Milizreviers und begehrt Einlass. Er kontrolliert die Personalausweise und Reisepässe aller Familienangehörigen. Dann wendet er sich an den Ehemann: „Ich muss Ihnen mitteilen, dass Sie in absehbarer Zeit in Belarus keine Arbeit finden werden.“ Er empfiehlt, dass sich Viktor K. im Ausland nach einer Arbeitsstelle umsehen möge. Die Nachbarstaaten Ukraine, Litauen und Polen kämen dafür in Frage.

Wenige Tage später erhält Viktor K. eine SMS vom belarussischen Innenministerium. Er liest: „Sie gelten als Störer der öffentlichen Ordnung. Ihr Verhalten wurde auf Videos festgehalten. Die Demonstration, an der Sie teilnahmen, hat nach Artikel 342 der Verfassung der Republik Belarus die öffentliche Ordnung gefährdet. Für die Folgen Ihres gesetzwidrigen Verhaltens tragen Sie die alleinige Verantwortung.“

Viktor K. beruft den Familienrat ein: Frau, Tochter, Sohn. Sie sitzen mehrere Abende in der Wohnung und grübeln, suchen nach einem Ausweg aus der Situation. Der Familienvater gilt als „geächtet“, er hat keine Chancen mehr in Belarus, solange Alexander Lukaschenko an der Macht ist.

Was tun? Sie beschließen: Viktor K. muss ausreisen, fliehen vor weiterer Verfolgung in Belarus. Aber wohin? Da kommt ihnen eine Idee: Wir haben doch Freunde in Deutschland, in Woltersdorf bei Berlin. Die rufen wir an, vielleicht kann Viktor bei ihnen fürs Erste unterkommen.

Als das Telefon klingelte bei Alexa und Karl Elbracht, gab es für die kein langes Überlegen: Viktor soll kommen, er kann bei uns wohnen, wir helfen!

Viktor K. flieht aus Belarus

Viktor K. hat Glück im Unglück: Ein gültiges Schengen-Visum im Reisepass. Über ein Reisebüro besorgt er sich zusätzlich ein Arbeitsvisum für Polen. Da die Landgrenzen von Belarus geschlossen sind, kommt eine Ausreise nur mit dem Flugzeug in Frage. Er kauft sich ein Ticket von Minsk nach Berlin, die Belavia bedient die Strecke täglich. Seine Tochter besorgt dem Vater zusätzlich eine Eisenbahn-Fahrkarte von Berlin nach Stettin in Polen.

In der Nacht vom 3. zum 4. Januar hat Viktor K. schlecht geschlafen. Er ist nervös. Drei Stunden vor dem Start der Maschine schon auf dem Flughafen. Was sich als weitsichtig herausstellt. Denn sein Gepäck wird eine Stunde lang penibel untersucht. „Haben Sie Waffen dabei? Drogen? Familienschmuck und Bargeld in ausländischer Währung?“, fragen die Zöllner. Auch einer Leibesvisitation wird Viktor K. unterzogen.

Dann steht er vor dem Grenzoffizier. „Wieso wollen Sie nach Berlin, wenn Sie in Polen arbeiten wollen? Warum fliegen Sie nicht nach Warschau?“ Damit hatte der Flüchtling gerechnet. „Ich will nach Stettin. Über Berlin komme ich schneller dorthin als über Warschau.“ Dann präsentiert er dem Beamten das Bahnticket Berlin-Stettin. Er darf passieren.

Zwanzig Minuten vor dem Abflug ist Viktor K. am Gate B2. Pünktlich 12.25 Uhr hebt Flug 891 in Minsk ab. Zwei Stunden später ist der Ingenieur in Sicherheit. Am Flughafen BER holen ihn die Elbrachts ab und fahren mit ihm in ihr Haus nach Woltersdorf.

Das Rentnerehepaar und die Familie K. aus Minsk kennen sich seit 30 Jahren. Als die UdSSR im Sterben lag, wurden aus Deutschland Hilfspakete in alle ehemaligen Sowjetrepubliken geschickt. Auch nach Belarus. Mit Lebensmitteln und Hygieneartikeln. Gedacht für notleidene Menschen. „Hungerhilfe für Russland“ hieß die Aktion.

Ein Paket der Familie Elbracht erreichte die Familie K., die sich mit einem Brief bei den Deutschen bedankte. Daraus entstand eine enge Freundschaft zwischen beiden Familien. Man besuchte sich gegenseitig, fuhr gemeinsam in den Urlaub, erkundete die schönsten Gegenden in Belarus und Deutschland, bereiste Polen und Italien.

Hoffen auf politisches Asyl

Wir sitzen uns am Küchentisch der Elbrachts gegenüber. Die Anspannung ist aus Viktor K.s Gesicht gewichen. Minutiös hat er erzählt, wie sein Leben in Belarus von einem Tag auf den anderen aus den Fugen geriet, wie er über Nacht vom redlichen Bürger zum „Volksfeind“ wurde.

Ich frage Viktor K., ob die Demonstrationen gegen Lukaschenkos Wahlbetrug vom Ausland aus organisiert wurden, wie der Präsident behauptet. „Das ist Unfug. Das ist seit 20 Jahren Lukaschenkos Rhetorik. Um von den wahren Problemen des Landes abzulenken. Gibt es ein Problem, ist das Ausland schuld, ausländische Spione. Wie zu Stalins Zeiten.“

Könnte sich der Diktator ohne Unterstützung aus Russland noch lange an der Macht halten? „Ohne Putin nicht einen einzigen Tag. Moskau stützt ihn mit niedrigen Erdgas- und Ölpreisen und jetzt mit der Nationalgarde. Putin fürchtet in Belarus eine demokratische Entwicklung wie in der Ukraine nach dem Maidan. Er hat Angst davor, dass eine Volksbewegung gegen einen Diktator auch in Russland Schule machen könnte.“

Was erhofft er sich jetzt in Deutschland? „Ich danke zuerst der Familie Elbracht für ihre großzügige Hilfe. Das sind wirkliche Freunde. Dann hoffe ich, dass mein Antrag auf politisches Asyl von den deutschen Behörden bald genehmigt wird und ich meine Ehefrau nachholen kann, um die ich große Angst habe. Kanzlerin Merkel hat versprochen, dass Deutschland verfolgten Belarussen helfen wird und ich vertraue ihr.“

Als ich mich von Viktor K. verabschiede, rate ich ihm, jetzt einen langen Atem zu haben. Denn die Mühlen der deutschen Behörden mahlen manchmal langsam. Aber vielleicht hat er ja Glück, nach Monaten voller Unglück. Ich wünsche es ihm.