Sanktionen sind meistens gescheitert

Daniel W. Drezner: The United States of Sanctions. The Use and Abuse of Economic Coercion, Foreign Affairs, September/Oktober 2021

Daniel Drezner, Professor für internationale Politik an der Tufts University, widmet sich in Foreign Affairs dem Sinn und der Wirkung von US-Wirtschaftssanktionen. Maßnahmen, die den wirtschaftlichen Austausch eines Staats mit einem anderen unterbrechen, seien „die ultimative Lösung für nahezu jedes außenpolitische Problem geworden“, merkt er an. Dabei habe Washingtons Fixierung auf Sanktionen „wenig zu tun mit der Wirkung, aber alles mit etwas anderem: Amerikas Niedergang“.

Die „nicht mehr unangefochtene Weltmacht“ könne ihr Gewicht nicht mehr so in die Waagschale werfen wie früher. Militärische Kraft und diplomatischer Einfluss hätten ebenfalls abgenommen. Frustrierte Präsidenten hätten nach zwei Dekaden des Kriegs, von Rezession, Polarisierung und Pandemie weniger Pfeile im Köcher und seien deshalb „schnell zu den leicht verfügbaren Sanktionstools zu greifen“.

Sanktionen seien aber nicht kostenlos zu haben. Sie belasten, so Dezner, die Beziehungen zu Verbündeten, bringen Kontrahenten gegen sich auf und bürden unschuldigen Zivilisten wirtschaftliche Not auf. Außerdem verlören künftige Sanktionen wahrscheinlich an Kraft, weil China und Russland fröhlich einspringen werden, um betroffene Akteure zu retten, und Partner es leid seien, immer wieder zur Anwendung wirtschaftlichen Drucks aufgefordert zu werden.

Sanktionen seien in der Geschichte meisten gescheitert. Große Mächte wie China und Russland fänden alternative Handelspartner. Für den US-Präsidenten sei es unangenehm, Sanktionen aufzuheben – weil dies außenpolitische Schwäche signalisiere. Und: „Sogar Finanzsanktionen verursachen Repression, Korruption und Rückschritte bei den Indikatoren für die menschliche Entwicklung.“

Drezners Rat: Washington sollte Sanktionen „chirurgisch und sparsam“ einsetzen. Und Alternativen berücksichtigen. Eine davon: „Politiker sollten wieder dazu übergehen, den Zugang zum amerikanischen Markt als Köder auszuwerfen, um konstruktiveres Verhalten in der Weltpolitik zu fördern.“  PHK