Russland: Regionalmacht als Bedrohung der USA

Barack Omamas Autobiografie endet nach 979 Seiten mit einem Kommandounternehmen im Frühjahr 2011 und einem Empfang der Männer, die dabei Osama bin Laden getötet hatten. Obama lobt, etwas holprig übersetzt, „die Rolle, die Können und Urteilskraft, die auf Erfahrung beruhen, bei der erfolgreichen Ausführung der gefährlichsten Missionen spielen“.

Das Selbstverständnis der USA als Weltpolizist, Weltenrichter und einziger real Weltmacht sind damit abschließend noch einmal dargelegt. Außerdem offenbart sich in Obamas epischen Erinnerungen hin und wieder ein ranziges Russlandbild von klischeehafter Kontinuität, das Russlandbild des Kalten Kriegs.

Das Narrativ nährt sich aus Obamas jungen Jahren: Er sei in dem Bewusstsein erzogen worden, „dass ein Atomkrieg eine sehr reale Gefahr war“. Der Kalte Krieg habe seine „kindliche Einbildungskraft“ geprägt: „In Schulbüchern, Zeitungen, Spionageromanen und Kinofilmen war die Sowjetunion der furchterregende Gegner in einem Kampf zwischen Freiheit und Tyrannei.“

Und diese Lehre hat Obama verinnerlicht, sie blieb eingebrannt in seinem Wissensschatz über die Jahrzehnte bis in die Gegenwart, über alle Veränderungen Russlands hinweg. Dabei ist mit Ende des Buchs von den Ereignissen in der Ukraine Nawalny keine Rede, ebenso fehlt der Name Nawalny und der Mordanschlag auf ihn und andere. Es fehlt alles nach 2011, die geeignet wären, das Russlandbild eines US-Präsidenten zusätzlich zu verdunkeln.

Erhellend ist die Lektüre des mit leichter Hand und munterem Mundwerk geschriebenen Buch, weil der aktuelle US-Präsident zur Zeit der Handlung an Obamas Seite stand. Joseph Robinette Biden hat länger als alle US-Politiker als Außenpolitiker mit Moskau zu tun. Bidens Bild von Russland ist das von Obama, und umgekehrt.

Der „allerwichtigste Aufgabe des Präsidenten“, so schreibt Obama, ist die, das amerikanisch Volk zu beschützen. Um dann zu fragen: „Was fürchten wir am meisten?“ Seine Antwort: „Einen möglichen atomaren Angriff Russlands…“

Im zwanzigsten Jahrhundert hatten die meisten Amerikaner „eine ziemlich klare Vorstellung vom Was und Warum, wenn es um unsere nationale Verteidigung ging. Wir lebten mit der Möglichkeit, von einer anderen Großmacht angegriffen oder in einen Konflikt zwischen Großmächte hineingezogen zu werden oder die vitalen Interessen der USA – wie sie von den klugen Männern in Washington vorgegeben wurden – durch einen Akteur im Ausland gefährdet zu sehen.“ Er nennt neben der Sowjetunion China. Und danach die Terrorangriffe von 2001, „die ihren Ursprung im Nahen Osten hatten“.

Aber es gab noch andere Bedrohungen, die unmittelbare Folge der offensiven US-Außenpolitik waren: Obama zählte die Tage, an denen US-Amerikaner als Geiseln in der US-amerikanischen Botschaft im Iran gehalten wurden, wo die USA 1953 geholfen hatten, den gewählten Präsidenten zu stürzen. Später hat der junge Obama „das ehrenhafte und maßvolle Verhalten unserer Streitkräfte während des Zweiten Golfkriegs mitbekommen“ und schließlich den Einsatz in Afghanistan „als notwendig und auch gerechtfertigt“ angesehen.

Putin: Chef eines kriminellen Syndikats

Als Gorbatschow und Jelzin die Sowjetunion umkrempelten, sah Obama „die Wirren, in denen Russland in den Neunzigerjahren versank – wirtschaftlicher Zusammenbruch, grassierende Korruption Rechtspopulismus, undurchsichtige Oligarchen“. Die Frage, wie es zum wirtschaftspolitischen Kurs namens „Schocktherapie“ und Voucher-Privatisierung gekommen war, bleibt undiskutiert. Obama hat damals aber, wie er schreibt, auf ein „gerechteres, wohlhabenderes und freies Russland“ gehofft. Vermutlich war der Optimismus der Tatsache geschuldet, dass Russland verantwortungsbewusste Rat- und Geldgeber wie IWF, Weltbank und Harvard an seiner Seite standen.

Als Präsident, also 2007, war Obama von diesem Optimismus „größtenteils kuriert“. Russland habe „mit jedem Jahr, in dem Putin an der Macht blieb, immer mehr dem alten“ geglichen. Als Putins Problem macht der Präsident zu dieser Zeit aus: „Russland war keine Supermacht mehr“ – trotz des nuklearen Arsenals.

Dmitri Medwedew lernte der Autor auf dem G20-Gipfel 2009 kennen, und die damalige Nummer eins schien ihm das „Paradebeispiel des neuen Russlands zu sein: jung, fit und in hippe, europäisch geschnittene Anzüge gekleidet“. Allerdings wusste auch Obama, dass Medwedew „nicht der wahre Machthaber Russlands war“. Diese Position sei „von seinem Förderer“ besetzt gewesen, Wladimir Putin, den Obama so beschreibt: „ehemaliger KGB-Beamter, zwei Amtszeiten als Präsident und nun Ministerpräsident des Landes und der Chef von etwas, das ebenso sehr einem kriminellen Syndikat ähnelte wie einer klassischen Regierung – ein Syndikat, das seine Tentakel um jeden Bereich der Wirtschaft des Landes geschlungen hatte.“

Beziehungen schon 2009 „auf einem Tiefpunkt“

Dabei waren die Beziehungen zu Russland schon 2009 „an einem besonderen Tiefpunkt“ gewesen, so Obama. Zuvor sei Russland „in den Nachbarstaat Georgien einmarschiert, eine ehemalige Sowjetrepublik, und hatte unrechtmäßig zwei georgische Provinzen besetzt, Gewalttaten zwischen den beiden Ländern ausgelöst und für Spannungen mit anderen angrenzenden Staaten gesorgt.“

Die Fakten lauten unkommentiert so: Südossetien, völkerrechtlich unbestritten ein Teil Georgiens, strebte seit 1991 die Unabhängigkeit an. Nach jahrelangen Provokationen und stetiger Eskalation hat Georgien den Krieg 2008 begonnen, wie eine EU-Untersuchungskommission feststellte. Georgische Truppen marschierten in der Nacht vom 7. auf den 8. August in der Hauptstadt Südossetiens ein, Zchinwali.

Das verschweigt Obama. Und auch über die Rolle der USA, die den damaligen georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili finanziell unterstützten und militärisch berieten, ist auch nichts zu lesen.

Den georgischen Einmarsch beantwortete Moskau mit einer Militäroffensive, um, wie es aus dem Kreml hieß, russische Staatsbürger in der georgischen Provinz zu schützen. Außerdem habe Georgien das 2006 geschlossene Friedensabkommen gebrochen. Parallel brachte die russische Armee auch Abchasien unter ihre Kontrolle, wo es ein ähnlich gelagertes Problem gab. Außerdem – und das trug zur schnellen Solidarisierung des Westens mit Georgien bei – bewegten sich die Truppen des Kremls schnell und zielstrebig auf die georgische Hauptstadt Tbilissi zu. Der Fünf-Tage-Krieg endete mit einem durch die französische EU-Ratspräsidentschaft vermittelten Waffenstillstand, aber ohne Lösung.

Obama hat das „als ein Zeichen von Putins wachsender Dreistigkeit und genereller Kriegslust“ gesehen, als „ein beunruhigender Widerwille, die Souveränität anderer Staaten zu respektieren, und eine breitere Missachtung des Völkerrechts.“ Während jedoch weder Bush noch der Rest der Welt etwas dagegen unternommen hätten, habe er einen „Reset“ mit Russland angestrebt, um „einen Dialog zu beginnen, um“ – wie er freimütig einräumt – „unsere Interessen zu wahren“.

Als Obama auf die Verleihung des Friedensnobelpreises zu sprechen kommt, erzählt er von seinen Absichten als junger Präsident. Er habe die Einstellung des politischen Establishments in seinem Land verändern wollen, „die überall Bedrohungen witterte, stolz darauf war, unilateral zu handeln, obwohl dies langfristig unseren eigenen Interessen schadete, und die ein militärisches Vorgehen schon fast als die Standardmethode zur Bewältigung außenpolitischer Herausforderungen betrachtete“. Nachdem er aber im ersten Jahr die Regierungschefs von Iran, Russland und China kennengelernt und nun „eine Vorstellung davon, wie schwierig das sein würde“.

USA gegen Russland – eine sichere Wette

Obama scheint schon bald ein klares Bild von Putin gehabt zu haben, und es ähnelt dem, was in einem oft kolportierten Wortwechsel des aktuellen amerikanischen und russischen Präsidenten von 2011 zum Ausdruck kommt: Vor zehn Jahren blickte Joe Biden in Wladimir Putins Augen und resümierte: „Er hat keine Seele.“ Putin antwortete: „Wir verstehen uns.“

Daraus schließt Dmitri Trenin, Direktor des Carnegie Moscow Center: „Das wird die kälteste persönliche Beziehung zwischen Führern der USA und Russlands.“ Das gelte auch für die Politik, weil Biden, der ein halbes Jahrhundert in Außenpolitik involviert war, sich wieder im Kalten Krieg sehe, „der von den USA gewonnen werden muss“. Für Biden sei China der größte Wettbewerber, Russland aber die größte Bedrohung. Nach Aufzählung einer Reihe von aktuellen Konfliktfeldern schreibt Trenin, mehr Spannung zwischen USA und Russland seien „eine sichere Wette“.

Man darf gespannt sein, was in einer Fortsetzung von Obamas Erinnerungen über Putin und Russland zu lesen sein wird, wenn es um eine Zeit geht, in der die Ukraine und die Krim, Nemzow und Nawalny weitere Schatten auf den Kreml warfen. Und wie er die Bedrohung durch einen Staat einschätzt, den er 2014 als „Regionalmacht“ bezeichnet hat.