Putin

Weshalb der Westen Russland verlor

Über den Charakter des gelernten Spions Wladimir Putin und Fehler von EU und Nato

von Wladislaw L. Inosemzew
Putin, der Russland dem Westen entfremdete
Er ist's gewesen: Wladimir Putin, dessen Schule nicht im Westen stand.

Der russische Präsident Wladimir Putin, der 2022 siebzig Jahre alt wird, sein Land seit mehr als zwei Jahrzehnten regiert und keine Anzeichen von Ermüdung zeigt, wird immer antiwestlicher. Es fällt schwer, sich nicht immer wieder die Frage zu stellen, warum und wann dieser Trend begonnen hat.

Viele Analysten erinnern an Putins kühne Wirtschaftsreformen Anfang der Nullerjahre, an seine Rede im Deutschen Bundestag, wo er seine Hoffnung auf Fortschritte bei der europäischen Integration zum Ausdruck brachte und die stalinistische Politik anprangerte, an seine Bereitschaft, den Westen in seinem Krieg gegen den Terror zu unterstützen, aber auch an seine von Sympathie getragene Gestaltung des G-8-Treffens in St. Petersburg. Was lief schief, und wann schlug Russland einen anderen Kurs ein?

Begann es im Jahr 2003 nach der US-geführten Invasion in den Irak? Damals schien Moskau eng mit Berlin und Paris verbunden zu sein. Oder 2004 nach der Orangen Revolution in der Ukraine? Aber auch da schien die Kluft reparabel. Was genau trieb Russland, das einen genuinen Bestandteil der europäischen Zivilisation bildet, vom Westen weg?

Putins: Der Spion, der an die Macht kam

Ich mag mich irren, aber ich behaupte, dass der tiefe Grund für diese Spaltung nicht in geopolitischen Meinungsverschiedenheiten, sondern in persönlichen Differenzen zwischen dem russischen Führer und seinen westlichen Amtskollegen liegt. Um die Ursache des Problems zu verstehen, muss man sich klarmachen, dass Putin kein Politiker oder gar Militär ist, sondern ein Spion, der weniger an Institutionen, Hierarchien oder Befehle und mehr an Loyalität, Vertrauen und Netzwerke glaubt.

Da Putin nicht nur dem KGB entstammt, sondern auch Erfahrungen mit dem organisierten Verbrechen in St. Petersburg gesammelt hat, ist er den Kult von Macht und persönlicher Loyalität gewohnt. Wenn man sich Freunde macht, dann für immer (und woraus sonst besteht Russlands neue Oligarchie); wenn einem jemand etwas verspricht, sollte man das auch einhalten; wenn man nicht kontrollieren kann, was jemandem unterstellt wird, verdient diese Person kein Vertrauen. Am Ende zählen nur der Wille und das Versprechen, nicht aber Verfahren und Gesetze.

Putin: Zunächst erfolgreich im Westen

Putin war im Umgang mit den westlichen Führern recht erfolgreich, als er versuchte, enge persönliche Beziehungen zu ihnen aufzubauen, die auf Vertrauen, Freundschaft und gegenseitigem Respekt zwischen zwei starken Führern beruhen. Es war dies die Zeit, als George W. Bush sagte, er habe in Putins Augen seine Seele gesehen, als zwischen Putin und den Herren Schröder und Berlusconi vertrauensvolle Beziehungen begannen. Putin glaubte, dass die Welt von Menschen regiert wird und nicht von Institutionen, so wie er es in seinem eigenen Land handhabte.

Die ersten Probleme dürften aufgetreten sein, als Putin sich an den britischen Premierminister Tony Blair wandte und ihn bat, persönliche Feinde wie den tschetschenischen Kämpfer Bassajew oder den ehemaligen russischen Oligarchen Beresowski an Russland auszuliefern. Blairs abschlägige Antwort, bei der er auf das englische Justizsystem verwies, wurde von Putin schlicht als Zeichen von Schwäche und mangelnder Bereitschaft zur Zusammenarbeit gewertet.

Natürlich beförderten der Verrat des Souveränitätsprinzips bei der US-Invasion im Irak oder seine Angst vor vom Westen orchestrierten „Farbenrevolutionen“ in den postsowjetischen Staaten wie Georgien und der Ukraine die Entfremdung. Aber sie trugen nur dazu bei und schufen nicht erst, was bereits zuvor politisch zementiert worden war.

Putin vermisst im Westen starke Männer

Wladimir Putin hält nichts von Demokratie und Menschenrechten – und es ist nicht schwer zu erklären, warum. Als junger Mann schwor er den Eid auf das sowjetische Regime, das durch eine demokratische Revolution zerstört wurde. Später versuchte er alles, um unter Anatoli Sobtschak, einem gewählten Bürgermeister von St. Petersburg, Karriere zu machen – doch dieser wurde 1996 abgewählt, und der künftige Präsident blieb einmal mehr arbeitslos. Später infiltrierte er eine Gruppe Liberaler im Umfeld von Präsident Boris Jelzin und wurde schließlich als Nachfolger für dessen Position auserkoren, obwohl er gar nicht für das Präsidentenamt kandidiert hatte.

Für eine Person, die mit Demokratie nichts am Hut hat, war es schwierig, sich dem Prinzip von Institution und Verfahren unterzuordnen – also nutzte Putin, nachdem er gewählt worden war, seine Position voll aus. Er tat, was in seinem Naturell lag, so dass es müßig ist, ihn dafür zu kritisieren. Die Verantwortung für die Folgen, ihn zum Führer Russlands zu machen, liegt bei jenen, die blind und dumm genug waren, diesen – ziemlich offensichtlichen – Merkmalen von Putins Persönlichkeit nicht Rechnung zu tragen.

Es scheint mir, dass die Zeit, in der Präsident Putin trotz aller Schwierigkeiten bereit war, engere Beziehungen zum Westen zu knüpfen, um das Jahr 2006 herum endete, als er feststellte, dass es in der atlantischen Welt keine Staatsoberhäupter gab, mit denen er von starkem Mann zu starkem Mann reden konnte. Es gab sodann drei weitere Faktoren, welche die Kluft vergrößerten:

Erstens die westliche Expansion an die Grenzen Russlands im Rahmen der Nato und der EU; zweitens die „Einmischung“ des Westens in die postsowjetischen Angelegenheiten hinsichtlich Georgien und der Ukraine (inklusive der Bereitschaft, diesen Ländern den Beitritt zur Nato in Aussicht zu stellen) und drittens ein neues Gefühl der eigenen Stärke, als Putin um 2004 sich die russischen Oligarchen zu unterwerfen und die Opposition zu zerschlagen vermochte und sich zudem die Öleinnahmen verdreifachten. Das feierliche Treffen in St. Petersburg von 2006 war so gesehen ein Abschiedsgruß, während die Münchner Rede und der Streit beim Nato-Gipfel in Bukarest 2008 schon vorprogrammiert waren.

Putin: Ein Herrscher des 19. Jahrhunderts

Dennoch sollte die spätere Konfrontation Putins mit dem Westen nicht als etwas angesehen werden, das nicht rückgängig gemacht werden kann. Putin scheint von den Handlungen des Westens immer noch eher überrascht zu sein, als sich über sie zu ärgern. Zu Beginn seiner Regierungszeit war er erstaunt über den westlichen Wohlstand; gerne wollte er (für sich persönlich und für sein Land) ein Teil dieser Welt werden. Aber seine Vergangenheit und seine Wertvorstellungen waren den meisten westlichen Politikern hoffnungslos fremd.

Selbst später bemühte er sich noch, das Eis zu brechen: Er beschwerte sich bei Barack Obama über George W. Bush; er versuchte, sowohl mit Sarkozy als auch mit Trump guten Kontakt zu knüpfen; er glaubte sogar, scheint mir, dass er Europa 2015 während der Verhandlungen in Minsk für seine Auffassung von Geopolitik zurückgewinnen könnte. Immer wieder versuchte er, hier Gleichgesinnte zu finden, etwa Viktor Orbán oder Marine Le Pen. Aber es gab eigentlich keinen Spielraum.

Es wäre verfehlt, Wladimir Putin im Vergleich zu den „europäisch aufgeklärten Staatsmännern“ als „asiatischen Tyrannen“ zu bezeichnen. Er ist ein typisch europäischer Deal-Maker, aber einer, der im frühen 19. oder in der Mitte des 20. Jahrhunderts seinen Platz gefunden hätte. Putin hätte 1815 am Wiener Kongress oder 1938 an der Münchner Konferenz teilnehmen sollen, als Staatsoberhaupt in einer Welt sich integrierender Länder, einer globalisierten Wirtschaft und einem sich ausdehnenden internationalen Recht passt er nicht wirklich.

Putin brachte Russland Souveränität zurück

Russland hat unter Präsident Putin seine alte Souveränität zurückerhalten und eine neue Bedeutung gewonnen. Russland mag nicht unabhängig und autark im wirtschaftlichen Sinne sein, aber es hat die Möglichkeit, die von ihm verfolgte Ideologie durchzusetzen und politische Macht auszuüben. Putin schert sich nicht um die Abhängigkeit des Lands von Öl- und Gasexporten sowie von Hightech-Importen, die fast nur aus China stammen. Er will vor allem vor Menschenrechtsklagen sicher sein und über alle Befugnisse verfügen, die er braucht, um seine Feinde zu vernichten.

Er sieht aus wie der alte Nowgoroder Fürst Alexander, der in seinem von den Mongolen unberührten Land 1240 die teutonischen Ritter besiegte, um sich dann nach Karakorum zu begeben und sich zum Vasallen des Großkhans zu erklären, der „nur“ Tribut verlangte, aber nicht die Absicht hatte, die russischen Sitten zu ändern und die Macht der orthodoxen Kirche zu beschneiden.

Später sollte der Fürst zum Herrscher über den größten Teil der russischen Gebiete und zum Heiligen erklärt werden. Vor wenigen Wochen wurde Alexander zu Ehren in Pskow ein riesiges Denkmal eingeweiht, Präsident Putin persönlich war zugegen.

Die Kluft zwischen Putins Russland und dem demokratischen Westen entstand also nicht erst, als Georgien oder die Ukraine zu stärkerer Unabhängigkeit von Russland fanden, und auch nicht, als sich die EU oder die Nato nach Osten ausdehnten. Sie brach auf, als die Herrschenden im Kreml erkannten, dass die Führer der westlichen Nationen einerseits nicht so „mächtig“ waren, wie sie selbst glaubten, und andererseits Russland Werte und Verfahren „aufzwingen“ wollten, welche die Macht Putins selbst hätten vernichten können.

Russland ist keine moderne europäische Gesellschaft

In der westlichen Öffentlichkeit fragt man sich nach wie vor: „Wer hat Russland nach 1991 verloren?“ Meiner Meinung nach kam Russland dem Westen abhanden, als Putin und seine ihm loyal ergebenen Komplizen, die sich aus Studienfreunden, KGB-Kollegen und kriminellen Kumpeln zusammensetzten, Russland quasi im Handstreich übernahmen.

Russland als Nation war und ist überwiegend europäisch geprägt; das russische Volk scheint in vielerlei Hinsicht gar individualistischer und rationaler zu sein als die Menschen des Westens. Das Land lässt sich leicht von Herrschern und Dekreten regieren und will im Grunde keinen Krieg mit seinen Nachbarn führen.

Aber Russland ist keine moderne europäische Gesellschaft: Es ist ein ehemaliges Imperium, das nie ein Nationalstaat war; es ist ein Handelsstaat, der den Herrschern gehört, und keine demokratische Republik. All das sollte man berücksichtigen, wenn man sich mit dem Land befasst.

Der Westen sollte sich nicht der Illusion hingeben, dass einige geopolitische Zugeständnisse und (oder) ein Ende der Sanktionspolitik Russland besänftigen könnten. Er sollte besser abwarten, bis die russische Gesellschaft, die den europäischen Gesellschaften um mindestens hundert Jahre hinterherhinkt, reifer wird und erkennt, dass Freiheit und Wohlstand hilfreicher sind als „imperialer Ruhm“.

Es wird dauern, bis die Russen aufgeholt haben. Und diese Zeit sollte genutzt werden, um eine Strategie für die Integration Russlands in den Westen zu entwickeln, eine Strategie, wie sie sowohl in den späten Achtziger- wie auch in den frühen Nullerjahren schlicht nicht vorhanden war.

Wladislaw L. Inosemzew ist ein bekannter russischer Ökonom sowie der Gründer und Direktor des Zentrums für postindustrielle Studien in Moskau. / Aus dem Englischen von Andreas Breitenstein

Dieser Beitrag ist ursprünglich am 13.11.2021 erschienen in: Neue Zürcher Zeitung / © Neue Zürcher Zeitung