Georgien: Erosion der Demokratie

Dass man in Geor­gi­en gerade dabei zuse­hen kann, wie das Land auf eine Dikta­tur zusteu­ert, ist bitter und schmerz­haft. Es ist ein Prozess, in dem die unab­hän­gi­gen Insti­tu­tio­nen ihre Unab­hän­gig­keit Schritt für Schritt verlie­ren, auch und gerade in der Kultur­po­li­tik – auf einem Feld also, auf dem Geor­gi­en in den vergan­ge­nen Jahren auch inter­na­tio­nal Beach­tung gefun­den hat.

Bestes Beispiel ist der Gast­land­auf­tritt Geor­gi­ens auf der Frank­fur­ter Buchmesse im Okto­ber 2018, der als großer Erfolg gefei­ert wurde. Sicht­ba­res Zeichen dafür war das gestie­ge­ne Inter­es­se nicht nur an der Lite­ra­tur Georgiens, sondern auch am Land. Es konnte sich als ein moder­ner Staat präsen­tie­ren, der zu Recht stolz auf seine junge Demo­kra­tie und zeit­ge­nös­si­sche Kultur war.

Dieser Gast­auf­tritt wurde von dem geor­gi­schen natio­na­len Buch­zen­trum vorbe­rei­tet, einer klei­nen, vor allem mit Frauen besetz­ten Insti­tu­ti­on mit beschei­de­nem Haus­halt unter dem Dach des Kulturmi­nis­te­ri­ums, die ihren Erfolg als unab­hän­gi­ge, trans­pa­ren­te, profes­sio­nell und meri­to­kra­tisch besetz­te Insti­tu­ti­on herbei­führ­te – ein klei­nes Bild für Geor­gi­en, wie es sein könnte, wenn alles im Land so funk­tio­nier­te wie im Buch­zen­trum.

Aller­dings stand das Projekt mehr­fach auf der Kippe. Das Buch­zen­trum musste sich mit der Unter­stüt­zung der geor­gi­schen Auto­rin­nen und Auto­ren und nach einem langen gesell­schaft­li­chen Protest gegen den Druck des Kulturmi­nis­te­ri­ums durch­set­zen und etwa abweh­ren, dass der Auftrag für das Design des Gast­land-Pavil­lons unter der Hand an die Hof-Künst­ler des Minis­te­ri­ums verge­ben wurde.

Statt aber das Buch­zen­trum zu einem Modell für andere Kultur­in­sti­tu­tio­nen in Geor­gi­en zu machen, beschloss das geor­gi­sche Kulturmi­nis­te­ri­um, es zu schlie­ßen. Nur nach dem entschie­de­nen Protest von Auto­ren und Verle­gern konnte das Zentrum zumin­dest teil­wei­se geret­tet werden, aller­dings nicht mehr als unab­hän­gi­ge Insti­tu­ti­on, sondern unter dem Dach des Schrift­stel­ler­hau­ses. Medea Metre­ve­li, die Chefin des Zentrums und die Archi­tek­tin des Buch­mes­sen-Auftritts, musste gehen.

Krieg gegen die unab­hän­gi­gen Kultur­in­sti­tu­tio­nen

Den Krieg gegen die unab­hän­gi­gen Kultur­in­sti­tu­tio­nen in Geor­gi­en hat die geor­gi­sche Regie­rung damit nicht abge­schlos­sen. Der nächs­te Schritt kam 2020 mit der Ernen­nung von Tea Tsulukia­ni zur Kulturmi­nis­te­rin. Die Hard­li­ne­rin im Kabi­nett des Premier­mi­nis­ters Gari­bash­vi­li hat wegen ihres bruta­len Vorge­hens in der Kultur­po­li­tik den Spitz­na­men „Dscha­la­tea“ („Thea, die Henke­rin“) bekom­men.

Ein Beispiel hier­für ist ihr Umgang mit dem Lite­ra­tur­preis Litera, gegrün­det 2015 vom geor­gi­schen Buchzen­trum und inzwi­schen einer von drei bedeu­ten­den Auszeich­nun­gen dieser Art im Land. Sein Anse­hen beruh­te auf eine jähr­lich wech­seln­den, unab­hän­gi­gen Jury von Auto­ren, Philo­lo­gen und Kriti­kern. Das Geld kam zwar vom Staat, er hatte aber keine Kontrol­le über die Jury. Nach der Sowjet­er­fah­rung mit Staats­prä­mi­en für regi­me­hö­ri­ge Auto­ren stehen unab­hän­gi­ge Lite­ra­tur­prei­se in Geor­gi­en auch symbo­lisch für die Entso­wje­ti­sie­rung und eine nicht mehr „domes­ti­zier­te Lite­ra­tur“ (um den Buch­ti­tel des Lite­ra­tur­kri­ti­kers Akaki Bakrad­ze zu zitie­ren).

Indem die Minis­te­rin Tsulukia­ni ihren Bera­ter per Dekret zum Jury­mit­glied ernann­te, hat sie die Unab­hän­gig­keit des Lite­ra­tur­prei­ses unter­gra­ben. Die über­wie­gen­de Mehr­heit der Auto­ren hat darauf­hin auf die Teil­nah­me am Auswahl­ver­fah­ren verzich­tet. Auch vier Mitglie­der der aus fünf Mitglie­dern bestehen­den Jury – mit Ausnah­me des Bera­ters der Minis­te­rin – traten zurück.

Das geor­gi­sche PEN-Zentrum star­te­te eine erfolg­rei­che Spen­den­kam­pa­gne, sodass Litera dieses Jahr ohne staat­li­ches Geld finan­ziert werden konnte. Die Minis­te­rin grün­de­te nun einen neuen Lite­ra­tur­preis. Geor­gi­sche Auto­ren erklär­ten erneut, nicht an der Preis­aus­schrei­bung der Minis­te­rin teil­neh­men zu wollen.

Über die Ziele Tsulukia­nis kann kein Zwei­fel bestehen: Zum einen soll die Soli­da­ri­tät der Auto­ren gebro­chen und die Lite­ra­tur­land­schaft pola­ri­siert werden. Zum ande­ren geht es darum, den bisher unab­hän­gi­gen Lite­ra­tur­be­trieb finan­zi­ell weni­ger vom Staat als von der Partei­po­li­tik der jeweils regie­ren­den Partei abhän­gig zu machen.

Eine Ministerin dirigiert auch die Museen

Solchen Über­grif­fen ist auch ein weite­res Erfolgs­pro­jekt der post­so­wje­ti­schen geor­gi­schen Kultur ausge­setzt, das Natio­nal­mu­se­um des Landes. Zu Beginn des Jahr­tau­sends wurden einzel­ne Museen, etwa das Museum für Geschich­te, das Kunst­mu­se­um, die Natio­nal­ga­le­rie und viele andere im Natio­nal­mu­se­um Geor­gi­ens zusam­men­ge­schlos­sen. Im einzig­ar­ti­gen Twin­ning-Projekt – ein Instru­ment der insti­tu­tio­nel­len Koope­ra­ti­on zwischen der EU und ihren Part­ner­staa­ten – mit der Stif­tung Preu­ßi­scher Kultur­be­sitz wurde das Natio­nal­mu­se­um erfolg­reich refor­miert und moder­ni­siert.

Aus den reichen, aber verwahr­los­ten und dispa­ra­ten Samm­lun­gen ist ein erst­klas­si­ges wissen­schaft­li­ches und Ausstel­lungs­zen­trum entstan­den, mit welt­weit ange­se­he­nen Restau­ra­to­ren, Kura­to­ren, Archi­tek­ten und wissen­schaft­li­chen Mitar­bei­tern. So wie das Buch­zen­trum war auch das Natio­nal­mu­se­um ein Beispiel, wie die erfolg­rei­che post­so­wje­ti­sche Trans­for­ma­ti­on in Geor­gi­en hätte ausse­hen können.

Doch die Minis­te­rin Tsulukia­ni setzte Direk­to­ren mehre­rer Museen ab und besetz­te die Posten mit Perso­nal aus dem Umfeld des Justiz­mi­nis­te­ri­ums, das sie bisher gelei­tet hat. Im Kunst­mu­se­um ersetz­te sie die Kunst­wis­sen­schaft­le­rin Eka Kiknad­ze durch den bishe­ri­gen Direk­tor des Geset­zes­blat­tes. Neuer Leiter des ethno­gra­phi­schen Muse­ums wurde die ehema­li­ge Direk­to­rin des Umschu­lungs­zen­trums für Vorbe­straf­te.

Man fühlt sich an die Beset­zun­gen der Posten in der stali­nis­ti­schen Sowjet­uni­on erin­nert, wo die Partei­ka­der und nicht Fach­leu­te das Sagen hatten. Die beiden neuen Muse­ums­lei­ter bilden nun mit David Lort­ki­pa­nid­se, dem Gene­ral­di­rek­tor des Natio­nal­mu­se­ums, ein Direk­to­rat. Da alle Mitglie­der des Direk­to­rats das glei­che Stimm­recht haben, kann Tsulukia­ni durch ihre Kommis­sa­re auch das Museum über den Kopf seines Gene­ral­di­rek­tors hinweg regie­ren.

Alli­anz von Staat und Kirche

Warum Tsulukia­ni einen direk­ten Zugriff auf das Museum haben will, zeigt ein brisan­tes Beispiel: In der Samm­lung des Kunst­mu­se­ums befin­den sich wert­vol­le mittel­al­ter­li­che Ikonen. Nach dem Staats­ver­trag zwischen dem geor­gi­schen Staat und der geor­gi­schen ortho­do­xen Kirche (GOK) gehö­ren sie zwar der Kirche, doch sie werden im Museum verwahrt. Die GOK möchte seit Jahren die Ikone von ­Antschi, die Perle der Samm­lung, in der Kirche ausstel­len, ohne dafür die notwen­di­gen Ausstel­lungs­mög­lich­kei­ten zu haben.

Dass die Regie­rung vor der Wahl verspro­chen habe, die Ikone von Antschi der Kirche zu über­ge­ben, bestä­tig­te indi­rekt der Metro­po­lit Schio (Mudschi­ri), der als mögli­cher Nach­fol­ger des Patri­ar­chen gehan­delt wird. Wie die Kirche mit den Kultur­gü­tern in ihrem Besitz umgeht, die unwie­der­bring­lich beschä­digt werden, zeigen leider zahl­rei­che Beispie­le.

Die Kultur­po­li­tik ist nur ein Bereich, in dem die Erosi­on der Demo­kra­tie in Geor­gi­en sicht­bar wird. Natür­lich muss die geor­gi­sche Regie­rung in der Lage sein, neue Insti­tu­tio­nen aufzu­bau­en und alte zu refor­mie­ren. Gravie­rend ist aber, dass sie ausge­rech­net die weni­gen gut funk­tio­nie­ren­den Insti­tu­tio­nen wie das Buch­zen­trum, das Schrift­stel­ler­haus oder das Natio­nal­mu­se­um angreift und teils auch zerstört.

Die Profis mit inter­na­tio­na­lem Ruf werden durch partei­treue Oppor­tu­nis­ten ersetzt. Dich­ter wie Swiad Ratia­ni werden Opfer der Poli­zei­ge­walt und der staat­lich orches­trier­ten Hetz­kam­pa­gne. Die bron­ze­zeit­li­che Gold­gru­be in Sakd­ris­si, eine archäo­lo­gi­sche Grabungs­stät­te von Welt­rang, wird gesprengt, weil sie den Inter­es­sen der Olig­ar­chie im Wege steht. All diese und noch mehr Mosa­ik­stei­ne erge­ben ein Bild, auf dem zu sehen ist, wie die Partei des Olig­ar­chen Iwani­schwi­li den geor­gi­schen Staat kapert.

Es ist nur eine Frage der Zeit, wann die Demon­ta­ge der Demo­kra­tie in Geor­gi­en endgül­tig ist. Natür­lich mögen ange­sichts der drohen­den Inva­si­on Russ­lands in die Ukrai­ne und der von Luka­schen­ko orches­trier­ten Flücht­lings­kri­se an der Grenze zur EU Proble­me in Geor­gi­en aus euro­päi­scher Sicht eher klein und bedeu­tungs­los erschei­nen. Doch man sollte nicht die Augen davor verschlie­ßen, dass die Zustän­de in Geor­gi­en ein Teil der Entwick­lun­gen im Osten Euro­pas sind.

Je mehr die Erosi­on der Demo­kra­tie in Geor­gi­en fort­schrei­tet, desto stär­ker wird sich Geor­gi­en von Europa abwen­den und in die offe­nen Arme Russ­lands laufen. Ohne Unter­stüt­zung aus Europa und den USA werden auch die weni­gen klei­nen Inseln der Demo­kra­tie im Osten Euro­pas eine nach der ande­ren verschwin­den.

Die geor­gi­sche Zivil­ge­sell­schaft kämpft, zum Teil sogar mit Erfolg. Allein ist sie aber zu schwach, um gegen die verein­te Staats­macht und die Finanz­macht des Olig­ar­chen Iwani­schwi­li zu bestehen. Die Regie­run­gen in der EU müssen klare und deut­li­che Signa­le an Iwani­schwi­li und die Regie­rung in Geor­gi­en senden. Ihr Gesprächs­part­ner muss, so wie in Bela­rus, nicht mehr die geor­gi­sche Regie­rung, sondern die geor­gi­sche Zivil­ge­sell­schaft werden.

Zaal Andro­ni­kash­vi­li ist Mitar­bei­ter des Leib­niz-Zentrums für Lite­ra­tur- und Kultur­for­schung in Berlin. Sein Beitrag ist auch in der FAZ erschienen.