Noch ist Polen nicht verloren

Polen-Analysen Nr. 268: Regierung und Opposition Anfang 2021, 19.1.2021, darin: Ewa Maria Marciniak: Die innenpolitische Situation in Polen um die Jahreswende 2020/21

von PHK
Polen Analysen

Es gibt eine Alternative zum Regierungslage, glaubt Ewa Maria Marciniak, Politologin an der Universität Warschau. Das hätten das knappe Ergebnis bei der Präsidentenwahl, bei der Rafał Trzaskowski im zweiten Wahlgang Andrzej Duda fast den Rang abgelaufen hätte, und die Frauenstreiks im Herbst gezeigt. "Die gesellschaftliche Erregung, der Widerstand und die Wut der Frauen, die im Herbst 2020 in ganz Polen sichtbar wurden, kann der Keim einer größeren Abneigung gegenüber der regierenden Vereinigten Rechten in der Zukunft sein." Dazu sei aber nötig, dass "die gesellschaftliche Energie institutionalisiert wird", also eine neue gesellschaftliche Bewegung sowie ein Programm, das die Ziele festlegt. Die zweite Frage sei, ob die parlamentarische Opposition das gesellschaftliche Potential effektiv nutzt. "Es kam eine gesellschaftliche Energie zum Vorschein, die zur Bewirtschaftung steht", schließt Marciniak. Aber "wer soll der Lenker, Heger und Pfleger der gemeinsamen Energie sein?"