Demonstrationen

Hilfe, die Kosmonauten kommen!

Russland erlebt eine neue Stufe der Repressionen, aber auch eine neue Solidarität

Solidarität mit politischen Gefangenen: Frauen demonstrierten am Valentinstag vor einem Denkmal für die Opfer politischer Repression in St. Petersburg.

Vor ein paar Tagen war ich im Moskauer Stadtgericht, wo der Fall meiner "Teilnahme an einer verdeckten, nicht genehmigten Massenveranstaltung" verhandelt wurde, weil ich im Mai vorigen Jahres eine Einzelmahnwache für den wegen einer ebensolchen Einzelmahnwache eingesperrten Journalisten Ilja Asar abgehalten hatte. Diese brillante Formel wird seit dem vergangenen Jahr auf die eigentlich erlaubten Einzelmahnwachen angewandt.

Das Gericht war umstellt von einer großen Menschenmenge, von vielen Polizeiwachen waren Gefangenentransporte mit Arrestanten zu Berufungsverfahren herangekarrt worden, unter ihnen der Journalist Sergej Smirnow, der beim Spaziergang mit seinem kleinen Sohn festgenommen wurde und 25 Tage Haft absitzen sollte (später wurde sein Arrest auf zwei Wochen verkürzt). Smirnow hatte sich nicht an den Protesten beteiligt, er arbeitete zu Hause, sein Vergehen bestand darin, dass er Datum und Zeitpunkt der Protestversammlung über Twitter geteilt hatte. In seiner Zelle ist es dreißig Grad heiß, er klagt über Bluthochdruck, der zum Schlaganfall führen könnte, aber ein Arzt wird nicht zu ihm gelassen.

Doch an jenem Tag wurde keiner unserer Fälle verhandelt. Eine Evakuierung wurde angeordnet und die Menschen wurden hinter eine Absperrung gedrängt, bevor eine Kolonne von Gerichtslimousinen davonfuhr.

An der Absperrung traf ich meine Anwältin Lisa Nesterowa, die nach einer Massenverhaftung den Telegram-Kanal "Übergabe" (Peredatscha) organisiert hatte, damit jeder, der wollte, den Festgenommenen Essen und Trinken auf die Polizeiwachen bringen konnte. Der Telegram-Chat wuchs schnell, inzwischen gibt es auch in St. Petersburg einen. Hunderte Menschen sind daran beteiligt, die in den letzten Tagen stundenlang frierend vor den Polizeistationen stehen, um Lebensmittel für die dort Eingesperrten abzugeben.

Die Milizen prügeln und treten

Nesterowa sagte, das System sei überfordert von der Menge der Verhafteten – es sind mehr als 12 000 im ganzen Land, unter ihnen neben friedlichen Demonstranten auch zufälliger "Beifang" wie Leute, die zur Arbeit gingen, vom Café oder dem Theater heimkehrten, aber auch Essenskuriere oder Taxifahrer. Die Richter verurteilten sie trotzdem.

Das Ausmaß der jüngsten Repressionen beeindruckt selbst hartgesottene Aktivisten. Männer und Frauen, selbst Journalisten wurden bei der Festnahme verprügelt, beschimpft, mit Elektroschockern traktiert. Mehr als hundertzwanzig Städte wurden von "Kosmonauten" okkupiert, anonymen gepanzerten Milizen, die die Menschen mit dem Gesicht nach unten in den Schnee warfen, sie mit erhobenen Händen abmarschieren ließen wie gefangene Feinde, mit Füßen auf sie traten und manchmal Bewusstlose in die Gefangenenwagen schleppten.

Am Tag der Verurteilung Nawalnys wurden Autofahrer, die aus Solidarität gehupt hatten, angehalten, aus ihren Wagen gezerrt und verprügelt. Selbst jener Kämpfer der Russischen Garde, der in Petersburg der 52 Jahre alten Margarita Judina derart in den Bauch trat, dass sie zu Boden schlug und mit einer Gehirnerschütterung auf der Intensivstation landete, wurde nicht belangt. Zwar hatte er, ohne seinen Namen zu nennen, sich bei Judina in der Klinik entschuldigt und erklärt, sein Visier sei beschlagen gewesen – Videoaufnahmen bewiesen aber, dass das nicht stimmte.

Gerichtsprozesse in der Nacht

Erstmals Festgenommene – vierzig Prozent der Protestierenden hatten zum ersten Mal im Leben demonstriert – mussten früher gewöhnlich einige Stunden auf der Polizeiwache verbringen und kamen mit einer Geldstrafe davon. Jetzt liefen die Polizeikäfige der großen Städte gleichsam über. Daher fuhren die Gefangenentransporte stundenlang von einer Wache zur anderen. Für die Festgenommenen folgten viele Stunden (statt der maximal vorgeschriebenen drei) in Verhörzimmern, wo junge Leute unter Druck gesetzt wurden, damit sie das Passwort ihres Telefons verrieten, man ihnen die Fingerabdrücke abnahm, mit Strafverfahren und Problemen bei der Arbeit und Ausbildung drohte.

Freilich sind nicht alle Polizeireviere gleich. Auf einigen sind die Beamten gelassener, doch auf einigen wurde gefoltert wie im Fall der 21 Jahre alten Moskauer Studentin Aljona Kitajewa, der die Polizisten eine Plastiktüte über den Kopf zogen und sie schlugen, damit sie ihr Telefon entsperrte. Anwälte wurden nicht vorgelassen, überall war der sogenannte "Plan Festung" ausgerufen worden, das hieß auch, dass die Gefangenen nicht telefonieren durften und Behinderte keine Medikamente erhielten.

Neu waren auch die Blitz-Gerichtsverhandlungen, manchmal sogar nachts, wo man zu bis zu dreißig Tagen Haft verurteilt und sogleich im überfüllten Gefangenenwagen stundenlang weitertransportiert wurde, ohne auf die Toilette zu dürfen. In Moskau und Petersburg brachte man viele ins Umland. Doch auch dort bildeten sich Staus aus Gefangenentransportern, in denen Arrestanten auf dem Boden schliefen.

Infolge der Proteste kam das Lager in Sacharowo bei Moskau, wo normalerweise Arbeitsmigranten in provisorische Verwahrung kommen, zu trauriger Berühmtheit. Dort landeten viele meiner Bekannten. Die übernächtigten Menschen wurden in schmutzige Zellen mit matratzenlosen Bettgestellen gesperrt. Die in Moskau verhaftete junge Aktivistin Mariam Salarsai, die fünf Tage in Sacharowo absitzen musste, erzählte, in der Zelle befinde sich statt einer Toilette bloß ein offenes Loch. Zwei Videokameras seien auf die Toilette und auf die Bettgestelle gerichtet.

Alle Häftlinge führten Tagebuch, teilweise auf Klopapier. Geschlafen wurde von zehn bis sechs, um acht Uhr gab es Brei zum Frühstück. Angeblich werden die "Politischen" besser verpflegt, hieß es, die Arbeitsmigranten bekämen die Gefängniswassersuppe Balanda. Erst am vierten Tag konnte Salarsai ihre Mutter anrufen, die sie schon als vermisst gemeldet hatte.

Volontäre holen Arrestanten ab

Das Sonderlager Sacharowo liegt mitten im Nichts, und Salarsai wurde nachts entlassen. Umso überraschter war sie, dass Volontäre von der Bürgerinitiative OVD-Taxi, die Inhaftierte abholen, wenn kein öffentliches Verkehrsmittel fährt, sie vor dem Lager erwarteten und nach Moskau brachten. Die wachsende Solidarität der Zivilgesellschaft beeindruckt. Dabei verbietet die Polizei den Volontären, die Fahrdienste leisten oder den Einsitzenden Bücher, Wasser, Medikamente bringen, vor dem Lager zu parken. Doch die Leute helfen einander. Denen, die im Frost mit Paketen Schlange stehen, schenken andere kostenlos heißen Tee aus.

Die Leute wurden auch außerhalb der Kundgebungen verhaftet. Mein Freund Konstantin Kotow, der nach einer einjährigen Haftstrafe wegen friedlicher Demonstration erst kürzlich freikam, wurde beim Besuch eines Ladens von maskierten Männern, die sich nicht zu erkennen gaben, festgenommen und für fünf Tage eingesperrt. Konstantin war im Januar zum Flughafen Wnukowo gefahren, wo Alexej Nawalny landen sollte, und auch dort verhaftet worden.

Die Ordnungshüter kidnappten Menschen, durchsuchten die Wohnungen von Mitarbeitern von Nawalnys Antikorruptionsstiftung, aber auch gewöhnlicher Bürger. Neunzig Strafverfahren laufen, eines davon der "Hygiene-Prozess" gegen Leute, die in den sozialen Netzwerken Kundgebungstermine geteilt hatten, womit sie angeblich andere der Gefahr ausgesetzt hätten, sich mit dem Coronavirus anzustecken.

Eine andere Bekannte, Alexandra Kallistratowa, die den oppositionellen Telegram-Kanal "Freiheit für Russland" führt, wurde vor ihrer Haustür von Mitarbeitern des Zentrums für Extremismusbekämpfung verhaftet. Sie hatten ihr aufgelauert, weil sie Information über die Proteste auf Instagram gepostet hatte. Aufgrund von Anschuldigungen im "Hygiene-Prozess" nahmen sie ihr das Telefon weg, berichtete Alexandra, und ließen sie nicht frei.

Sie versicherten, sie stehe nicht unter Arrest, sie müssten aber die Entscheidung ihrer Vorgesetzten in Moskau abwarten. Sie wussten offenbar nicht, wie sie sich verhalten sollten, um sich nicht vor den Chefs zu blamieren.

Die Extremismusbekämpfer klagten, ihre ganze Abteilung sei aus der Freizeit geholt worden, ihnen schien es fast peinlich, eine junge Frau wegen ihrer Instagram-Stories einem politischen Verhör zu unterziehen. Doch anderntags verurteilte ein Gericht Alexandra zu zehn Tagen Freiheitsstrafe.

Viele meiner Bekannten, auch solche, die nicht zu den Protesten gingen, berichten, dass jetzt Revierpolizisten zu den Leuten nach Hause kommen und sie über ihre Einstellungen zur Politik und zu Demonstrationen ausfragen. Die staatliche Propaganda geht davon aus, dass die Angestellten der Nawalny-Stiftung Kinder und Jugendliche benutzen und zu Zombies machen.

Die Anthropologin Alexandra Archipowa, die bei Feldforschungen nachweisen konnte, dass nur vereinzelt Minderjährige an den Protesten teilnahmen, wurde verhört, ihre Kollegin bekam eine Geldstrafe. Dafür produzierte das Fahndungskomitee der Staatsanwaltschaft ein Youtube-Video, das junge Leute davor warnt, auf selbstverliebte "Marionettenführer" wie Nawalny zu hören, der den Westen zu Sanktionen gegen das eigene Land dränge.

Als Reaktion auf die Proteste wurde zudem beschlossen, an Schulen das Amt spezieller Erziehungsbeauftragter einzuführen, die die junge Generation im "richtigen" politischen Sinn bearbeiten. Dazu kommt die regierungstreue Elternorganisation "Väterliche Patrouille", deren Angehörige Kinder vor amoralischen politischen Manipulationen schützen sollen – mit Manipulation durch staatliche Propaganda haben sie natürlich keine Probleme. Der Kampf um die Jugend hat begonnen.

Aus dem Russischen von Kerstin Holm.

Dieser Beitrag ist ursprünglich erschienen in: FAZ, 16.2.2021, Feuilleton / Alle Rechte vorbehalten. Copyright Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH. Zur Verfügung gestellt vom Frankfurter Allgemeine Archiv.