Der kurze Frühling der Demokratie

„Die Wirren und Aufregungen in den Hauptstädten und in vielen Gegenden Unseres Reichs erfüllen Unser Herz außerordentlich mit großem und schwerem Leid.“ Mit diesen Worten begann das sogenannte Oktobermanifest, das Zar Nikolaus II. am 30. Oktober 1905 (17. Oktober 1905 nach dem damals in Russland geltenden julianischen Kalender) inmitten der ganz Russland seit dem seit dem „Petersburger Blutsonntag“ im Januar 1905 erschütternden revolutionären Unruhen unterschrieb.

Es war eine Erklärung, die ganz offensichtlich aus der Not geboren war und mit der Nikolaus II. versuchte, nach Monaten von Protesten, Streiks, Aufständen und Meutereien wieder aus der Defensive zu kommen. Es war zugleich ein Reformversprechen, wie es in Russland seit der Bauernbefreiung von 1865 nicht mehr gegeben hatte.

Das eigentliche „Manifest über die Vervollkommnung der staatlichen Ordnung“, verfasst vom russischen Staatsmann Sergei Witte, stellte der Bevölkerung des autokratisch verfassten Russischen Reichs bürgerliche Freiheiten in Aussicht: Redefreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit und  den Männern das allgemeine Wahlrecht und ein Parlament, die Staatsduma. Das Oktobermanifest kann deshalb auch als Geburtsstunde des russischen Parlamentarismus bezeichnet werden.

Die Revolution konnte das Manifest aber nicht nachhaltig ruhigstellen. Es blieb in vielem zu vage und erfüllte auch die zentrale Forderung nach einer verfassungsgebenden Versammlung nicht. Denn der Zarenhof wollte unter keinen Umständen die Kontrolle über die Reformen verlieren.

Statt einer verfassungsgebenden Versammlung verkündete der Zar im April /Mai 1906 – wenige Tage vor den ersten Duma-Wahlen – die Verfassung selbst. Und kurz nach den ersten Wahlen löste er das erste Parlament auch schon wieder auf.

Die der Revolution von 1905 folgende Epoche wurde deshalb auch oft als eine Zeit des Scheinkonstitutionalismus bezeichnet. Das lässt sich auch den Bezeichnungen der ersten drei Parlamente ablesen: Die 1906 gewählte Versammlung erhielt den Namen „Duma der Volkshoffnung“; die zweite galt von 1907 an als „Duma des Volkszorns“; und das dritte, von 1907-1912 amtierende Parlament hieß nach einer Wahlrechtsänderung gar „Duma der Herren, Popen und Lakaien“.

Noch ein paar Jahre später machten der Weltkrieg und 1917/1918 endgültig die Machtergreifung der Bolschewiki dem Parlamentarismus wieder den Garaus. So war das Oktobermanifest eine Reform zwischen Revolution und Reaktion, schwer gezeichnet und doch ein großer Schritt in der schwierigen Geschichte der Demokratie in Russland. Ein Datum, dessen Echos bis heute nachhallen.

Zum Weiterlesen:

Das Dokument und eine Interpretation: Oktobermanifest 30. Oktober 1905, in:
Themenportal Europäische Geschichte, 2006, .

Lesetipp:

Benjamin Beuerle: „Russlands Westen. Westorientierung und Reformgesetzgebung im ausgehenden Zarenreich 1905-1917“, Harrassowitz Verlag, 2016. https://www.jstor.org/stable/j.ctvc5pg7v