Vorsichtig optimistisch vor dem Genfer Gipfel

Andrei Kortunov: Will Geneva Be Any Different Than Helsinki?, Russian International Affairs Council, 4.6.2021; ursprünglich in russischer Sprache am 26.5.2021 in Iswestija

Andrei Kortunov wirft den Blick auf das anstehende Treffen zwischen Wladimir Putin und Joe Biden am 16. Juni in Genf. Der letzte derartige Gipfel, 2018 in Helsinki mit Donald Trump, habe keine Fortschritte in den bilateralen Beziehungen gebracht, sondern wegen Trumps Schmeicheleien gegenüber Putin „massive Verstimmung unter dem antirussischen Washingtoner Establishment“ und beim Rückflug ungeschickte Versuche, sich zu rechtfertigen.

Um herauszufinden, ob sich dies 2021 wiederholt oder ein anderes Ergebnis zu erwarten ist, vergleicht Kortunov Trumps und Bidens Ansätze bezüglich bilateralen Beziehungen insgesamt. Biden kenne Putin schon lange, und keiner der beiden setze etwas daran, von anderen gemocht zu werden. Biden strebe auch keinen eindrucksvollen außenpolitischen Erfolg an, und er glaube nicht, dass er Russland zu einem US-Verbündeten oder wenigstens einen strategischen Partner machen könnte. „Der neue amerikanische Präsident sieht klar, dass Moskau und Washington auf absehbare Zeit Rivalen bleiben werden und unter Umständen zu einer direkten Konfrontation führen werden.“

Der Blick auf die Welt sei zu unterschiedlich. Die strategische Konfrontation werde nicht in eine strategische Partnerschaft münden, „sondern wir sprechen über eine mögliche Reduzierung von Risiken und Kosten dieser notwendigen und längeren Konfrontation“.

Kortunov ist dennoch „vorsichtig optimistisch“. Anders als Trump, der sich nicht für Rüstungskontrolle interessiert, „weil er arroganterweise glaubte, die USA sei fähig, jedes Rennen zu gewinnen, ob mit Moskau oder Peking, sei Biden ein zuverlässiger Unterstützer von Rüstungskontrolle. Das sehe man an der Verlängerung von „New Start“. Es gebe gute Gründe zu hoffen, dass die beiden leader eine neue Agenda in diesem Bereich diskutieren werden, einschließlich Militarisierung im Weltall, Cyberspace usw.

Zweitens trete Biden anders als Trump für multilaterale Vereinbarungen ein. Biden verstehe auch, dass Zusammenarbeit mit Russland in vielen regionalen Konflikten und Krisen notwendig ist.

Trump habe auch nicht die „diplomatische Dimension von Außenpolitik“ verstanden. Biden mit seiner „beeindruckenden außenpolitischen Erfahrung“ schätze diplomatische Arbeit. Deshalb hält Kortunov es für möglich, dass die Arbeit der diplomatischen Vertretungen in Washington und Moskau wiederhergestellt werden könnte.  PHK