Ukraine: Eskalation bis wohin?

Spirale der Zuspitzung. Kämpfe trotz Waffenruhe und russischer Truppenaufmarsch an der Grenze IPG 8.4.2021

In den russischen Truppenbewegungen in Richtung ukrainische Grenze und auf die Krim erkennt Marcel Röthig den "vorläufige Höhepunkt einer Spirale der Zuspitzung, wie wir sie seit der letzten Februarwoche beobachten können". Im Gespräch mit Nikolaos Gavalakis, Redaktionsleiter des IPG-Journals, spricht der Landesvertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung in der Ukraine und der Republik Moldau von "Kriegsvorbereitungen in den besetzten Teilen der Donezker und Luhansker Gebiete". In den Schulen werde laut Aussagen von Menschenrechtsgruppen vor einem bevorstehenden Angriff ukrainischer Streitkräfte gewarnt. Freiwilligenverbände würden konsolidiert, Einberufungen vorgenommen.

Auch auf ukrainischer Seite werde von Truppenbewegungen berichtet. Befürchtet werde dort eine Intervention von Osten oder Süden her, letztere auch, um die seit 2017 unterbrochene Wasserversorgung der Krim wieder zu sichern.

Und doch erwartet Röthig keinen offenen Krieg. Er spricht von "Einschüchterungstaktik" Russlands und von "Zwangsdiplomatie", um die Ukraine politisch unter Druck zu setzen, und sieht auch "ein Signal an die Partner der Ukraine im Westen".

Die eigentliche Gefahr liege darin, "dass eine Seite in diesem gegenseitigen Hochschaukeln einen schwerwiegenden Fehler macht, der zu einer militärischen Eskalation führt. Was wir erleben, gleicht zwei fahrenden Zügen, die unentwegt aufeinander zurasen."  PHK