Scholz: Petersburger Dialog „wichtiger denn je“

Der Petersburger Dialog ist für die deutsch-russische Verständigung „gerade jetzt wichtiger denn je“, betonte der Bundeskanzler Olaf Scholz unmittelbar nach seiner Reise nach Moskau. Der zwischengesellschaftliche Dialog sei „ein unverzichtbarer Pfeiler der deutsch-russischen Beziehungen“, hieß es am 15. Februar aus dem Bundeskanzleramt. Er habe „viel zur Verständigung und zur Aussöhnung zwischen den Völkern nach dem Zweiten Weltkrieg beigetragen“.

Mit Blick auf die russischen Truppenansammlungen an den Grenzen zur Ukraine hatte Scholz in Moskau „mutiges und verantwortungsbewusstes Handeln“ gefordert. Denn: „Für meine Generation ist Krieg in Europa undenkbar geworden und wir müssen dafür sorgen, dass das so bleibt.“ Nachhaltige Sicherheit in Europa könne „nicht gegen Russland, sondern nur mit Russland erreicht werden kann“.

„So schwierig und ernst die Lage auch scheint“, so Scholz, „ich weigere mich, sie als aussichtslos zu beschreiben.“ Er appellierte dringend an den russischen Staatspräsidenten, auch weiter mit den westlichen Staaten im Gespräch zu bleiben. Die Positionen seien sehr unterschiedlich, aber er begrüße, „dass mittlerweile gesprochen wird“. Und es sei ebendieser Dialog, der wichtig ist, „damit es nicht zu einer gefährlichen Situation in Europa kommt, die wir alle vermeiden müssen“.  PHK