Nato und Russland: Zurück zum Dialog?

Christoph B. Schiltz: Tiefpunkt zwischen Nato und Russland wie seit Ende des Kalten Krieges nicht mehr, Die Welt, 7.6.2021

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will den „Nato-Russland-Rat“ (NRR) wiederbeleben und Russland zu einem Treffen aufgefordert. „Wir haben die russische Regierung bereits vor über einem Jahr zu einem neuen Treffen eingeladen, darauf gab es aber keine positive Antwort“, sagte Stoltenberg der Zeitung Die Welt. „Wir haben viel zu besprechen, das im gemeinsamen Interesse von Nato und Russland liegt.“

Der NRR besteht seit 2002, hat aber seit 19 Monaten nicht mehr getagt. Seine Aufgabe ist vor allem Transparenz über militärische Belange, „um Missverständnissen und einer möglichen Eskalation vorzubeugen“, so Stoltenberg.

Laut der Zeitung ist ein Treffen des NRR nach dem Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Mitte Juni in Genf möglich. „Ein Streitpunkt wird voraussichtlich sein, ob die Krise in Belarus auf die Tagesordnung der Sitzung kommt.“ Das allerdings dürfte Russland ablehnen – wie zuvor Gespräche über die Annexion der Krim und die Besetzung der Ostukraine.  PHK