‚Lasst Russland, wie Russland sein möchte‘

Alexander Braunov: Putin’s New (Old) Russia Meets Biden’s New America, Carnegie Moscow Center, 17.6.2021

Russland entwickelt sich nicht mehr nach westlichem Vorbild. Es lehne die Marktwirtschaft nicht ab und auch nicht offene Grenzen, so Alexander Braunow, und „nach sowjetischen Standards (die Referenzgröße für die Generation der derzeitigen Führer) ist es ein freies Land“. Das bedeute nicht, dass es sich verpflichtet fühlt, westliche Standards von freier Rede, dem demokratischen Wettbewerb oder zur Öffnung des Markts für westliche Unternehmen verpflichtet fühlt.

Und ein Gipfeltreffen wie das in Genf habe keinen Einfluss auf die Behandlung von unabhängigen Medien oder Oppositionellen und die Unterstützung von Alexander Lukaschenko. Im Gegenteil: Auf dem Weg zum Genfer Meeting habe Putin nicht aufgehört, seinen autoritären Staat zu bilden, sondern beschleunigt.

Beziehungen zwischen Russland und dem Westen werden sich, so Braunov, nur noch „bei gemeinsamen Interessen, gegen gemeinsame Gegner und zur Vermeidung von möglichen Konflikten bilden“. Russland setze auf so etwas wie „eine erneuerte Kalter-Krieg-Beziehung, als beide Seiten trotz ihrer offensichtlichen Differenzen agierten, des anderen Expansion kontrollierten und gemeinsam die Regeln schrieben, um eine fatale Kollision zu vermeiden“.

Was bei der Kooperation damals Faschismus und Kolonialismus sowie die Bekämpfung von Hunger und Analphabetismus waren, seien heute Islamismus, Covid-19 und die Klimaerwärmung, meint Braunov.

Ansonsten sieht er viele Probleme der USA: Biden habe – anders als erwartet – den Konflikt mit dem großen Rivalen China angeheizt, eine rauere Rhetorik an den Tag gelegt und Xi Jinping noch nicht getroffen. Bevor Bidens Regierung sich dieser „wichtigsten Aufgabe“ zuwendet, sollte er die „russische Frage“ lösen, so oder so. Russland ins westliche Lager zu wenden, sei gescheitert. Es bleibe nur, das Problem zu neutralisieren. Das geht in den Augen von Braunov nur, indem man Russland so lasse, „wie Russlands Führung – und derzeit die Mehrheit der Bevölkerung – es haben will“.  PHK