Biden: Gut für Russland? (3)

Ivan Timofeev: U.S. Sanctions Under Biden: What to Expect, Carnegie Moscow Center, 23.11.2020

 

Carnegie Moscow Center

Der neue Präsident kann die Sanktionen nicht in einer Laune ändern, stellt Ivan Timofeew nüchtern fest. Aber er kann wichtige Aspekte beeinflussen.

Für Teheran sei der neue Präsident „good news“, so der Programmdirektor beim gemeinnützigen, regierungsunabhängigen Russischen Rat für Internationale Angelegenheiten. Bezüglich China sei ein Turnaround unwahrscheinlich, „der von Pompeo erklärte kalte Krieg wird sich fortsetzen“. Biden werde sogar mehr auf Menschenrechte achten als sein Vorgänger.

Und Russland? Keine der Sanktionen werden neu bewertet, im Gegenteil: „Unzweifelhaft“ werde alles schlechter. Die USA werden sich noch vor Bidens Amtsantritt den EU-Sanktionen wegen Nawalny anschließen, glaubt Timofeew. Er rechnet mit Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen. Aber auch der Druck auf die Pipeline Nord Stream 2 werde bleiben. Sanktionen gegen das Projekt seien gesetzlich verankert, der Präsident könne sie nicht im Alleingang wechseln. Alles in allem hat er „keine guten Nachrichten für Russland“.