Drohende Auflösung von Memorial
Petersburger Dialog: Mitgliederversammlung beauftragt Vorstand, umgehend Gespräche mit der russischen Seite aufzunehmen
Die Internationale Gesellschaft Memorial erhielt am 11. November eine Vorladung des Obersten Gerichts. Es will am 25. November über einen Antrag der Generalstaatsanwaltschaft verhandeln, die Organisation aufzulösen. Der Vorwurf: Verletzungen von Kennzeichnungspflichten, denen die Organisation nach dem „Agentengesetz“ unterliegt.
Dazu hat die Mitgliederversammlung des Petersburger Dialogs am 18. November folgende Erklärung beschlossen:
Petersburger Dialog zur drohenden Auflösung von Memorial
Seit mehr als 30 Jahren leistet die von Andrej Sacharow gegründete und international vielfach ausgezeichnete Organisation eine beispielhafte Arbeit zur Aufarbeitung der stalinistischen Vergangenheit und zum Schutz der Menschenrechte in Russland. Durch den kontinuierlichen Austausch im Rahmen einer intensiven und über Jahrzehnte gepflegten Zusammenarbeit mit deutschen zivilgesellschaftlichen Organisationen – auch im Rahmen des Petersburger Dialogs – hat sich Memorial nicht hoch genug einzuschätzende Verdienste um das Verständnis der Menschen in beiden Ländern füreinander erworben. Die Zusammenarbeit mit Memorial ist ein Herzstück deutsch-russischer zivilgesellschaftlicher Zusammenarbeit. Die Auflösung von Memorial wäre eine Zäsur auch in der deutsch-russischen Zusammenarbeit.
Deshalb beauftragt die Mitgliederversammlung den Vorstand des Petersburger Dialogs auf deutscher Seite, umgehend Gespräche mit der russischen Seite aufzunehmen, um das drohende Verbot von Memorial International und vom Menschenrechtszentrum Memorial zu verhindern.
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