Merkel in Moskau

Sehr unterschiedlich bewerten die beiden großen deutschen Zeitungen den letzten Besuch Angela Merkels als Bundeskanzlerin bei Wladimir Putin.

„Einer unserer wichtigsten Partner“ betitelt die Frankfurter Allgemeine den Beitrag ihres Korrespondenten Friedrich Schmidt. Russlands Präsident habe „Gemeinsamkeiten mit Deutschland“ betont. Der Beitrag beginnt mit Merkels Kranzniederlegung am Grab des unbekannten Soldaten und der Erinnerung an den Angriff Hitler-Deutschlands auf die Sowjetunion („Solche Worte und Gesten zählen in Moskau“) sowie Putins Begrüßung Merkels „mit Blumen“ im Kreml.

Vor Beginn der Gespräche der beiden habe Putin gesagt, Deutschland bleibe „einer unserer wichtigsten Partner, in Europa, in der Welt und insgesamt, unter anderem auch aufgrund Ihrer Bemühungen im Laufe der vergangenen sechzehn Jahre als Bundeskanzlerin“.

Nach dem dreistündigen Gespräch seien die beiden noch einmal vor die Öffentlichkeit getreten – in 15 Metern Abstand vor den Medienvertretern, was im kleineren Saal des Kremls, Ort früherer Pressekonferenzen, nicht möglich gewesen wäre. „Der Auftritt verlief wie etliche vorherige.“ Die Kanzlerin habe sich „etwas steif“ gezeigt, Putin „breitbeinig und selbstsicher“.

Es ging um Nawalny (Merkel forderte dessen Freilassung), um drei NGOs, die ein Gericht im Mai als „unerwünscht“ erklärt hatte, um die Ukraine und Nord Stream 2 sowie Belarus. Und natürlich um Afghanistan: „Bemerkenswert war, dass Putin auf das sowjetische Fiasko im Afghanistan der Achtzigerjahre anspielte, dies aber dafür nutzte, westlichen Werteexport in Staaten aller Art zu kritisieren.“

Die Süddeutsche Zeitung betitelt den Bericht ihrer Korrespondentin Silke Bigalke mit den Worten: „Viel geredet, wenig erreicht“. Auch sei erwähnt den „besonders schönen Saal“. Das könne aber „nicht darüber hinwegtäuschen, dass da zwei nebeneinanderstanden, die sich kaum vermissen werden“. Merkel habe zu Beginn gesagt, sie sei „froh, dass wir miteinander reden“. Aber das sei „schon der einzige Punkt auf der Habenseite“ gewesen.

Neben der Aufzählung der „Problemliste“ (dieselben Themen wie in der FAZ) hält sie fest: „Geschenke machte Putin Merkel auch bei diesem Treffen nicht.“

Im Kommentar zum Beitrag („Ausgeredet“) gibt Bigalke Merkels Bilanz von 16 Treffen in Moskau in 16 Jahren wieder, wonach „sich die politischen Systeme Deutschlands und Russlands ‚noch weiter‘ auseinander bewegt“ hätten. Putin dagegen habe bei der Pressekonferenz „wie zum Beweis“ über westliche Demokraten gespottet. „Fast wirkt es, als bewege sich Putin absichtlich nie auf Merkel zu, sondern immer weiter weg.“ Merkel nenne Nawalny einen politischen Gefangenen, Putin nenne ihn einen Kriminellen; Merkel dringe auf Frieden in der Ostukraine, Putin sabotiere den Prozess „indem er auf für Kiew unannehmbaren Bedingungen beharrt“; für Merkel sei die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan ein „humanitäres Unglück“, für Putin eine „Lehre für den Westen“.

Im letzten Absatz ist die Einschätzung zu lesen, die beiden hätten sich „nicht mehr um einen Anschein von Freundschaftlichkeit bemüht“.

Der Korrespondent der Neuen Zürcher Zeitung, Markus Ackeret, meint dagegen: „Von Feindseligkeit war nichts zu spüren, als Merkel und Putin einander begrüßten.“ Merkel habe allerdings angespannt gewirkt.

Er macht allerdings einen „Wendepunkt im bilateralen Verhältnis zwischen Deutschland und Russland“ fest, den er auf die Vergiftung Nawalnys datiert. „Die Beziehungen befinden sich spätestens seither auf einem Tiefpunkt.“

Überschrift über den NZZ-Bericht: „Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin wahrten im Kreml oberflächlich gute Miene. Aber die Gegensätze sind fundamental.“ (Dieser Beitrag ist vollständig auf KARENINA zu lesen.)  PHK