Dmitri Trenin: Putin wird in Genf cool bleiben

In Moskau gebe es „keine Illusionen“ darüber, „dass die feindlichen [„adversarial“] Beziehungen mit Washington bleiben“, schreibt Dmitri Trenin vor dem Treffen Putins und Bidens am 16. Juni in Genf. Selbst wenn Präsident Putin bereit wäre zu strategischen Kompromissen, die politische Klasse in den USA sei es nicht.

Aber Russlands internationaler Status sei nicht abhängig von regelmäßigen 1:1-Gesprächen mit dem US-Präsidenten, eher von der Fähigkeit, das US-Militär abzuschrecken und gegenüber ökonomischem, finanziellem und politischem Druck widerstandsfähig zu sein.

Deshalb habe Moskau für das Genfer Treffen vorgenommen, Biden klipp und klar die russischen roten Linien zu erklären: Einladungen an die Ukraine zum Nato-Beitritt, die stillschweigende Billigung von Versuchen Kiews, den Donbass und die Krim zurückzubekommen, der Versuch, Belarus von Russland wegzulocken.

Putin werde mit Biden über die Modalitäten eines strukturierten Dialogs sprechen, der eventuell zu Verhandlungen über neue russisch-amerikanische Rüstungskontrollabkommen führen könne. Gut wäre laut Trenin auch, beiderseits Beschränkungen der diplomatischen Repräsentation aufzuheben. Auch ein Dialog über Cyber-Sicherheit wäre sinnvoll.

Trenin erwartet keinen verbalen Schlagabtausch

Trenin erwartet keinen verbalen Schlagabtausch, Putin müsse den Russen nicht beweisen, dass er gegenüber Biden bestehen kann. Eine Diskussion über russische Innenpolitik werde es nicht geben.

Putin habe um dieses Treffen nicht gebeten. Und er habe zuletzt klargemacht, dass es ihm weniger darum geht, was er mit dem amerikanischen Präsidenten tun kann, sondern mehr darum, was Russland allein tun kann – „wenn nötig gegen die Wünsche der US-Regierung“.

Unter diesen Voraussetzungen, so Trenin, könne das Meeting beiden Seiten nützlich sein. „Die Konfrontation wird sich fortsetzen, aber hoffentlich mit sichererem Geländer drumherum.“ Das wichtigste sei, dass die Konfrontation nicht außer Kontrolle gerate.  PHK