Aufrüstung in der Arktis

Am 20. Mai 2021 übernahm Russland den Vorsitz des Arktischen Rats. Der Wandel der Themenschwerpunkte könnte kaum größer sein. Während Island sich in den zwei Jahren seiner Führung um arktische Meeres­umwelt, den Klimawandel, die Menschen der Arktis sowie der Stärkung des Arktischen Rats kümmerte, hat Russland angekündigt: Die nationale Sicherheit steht ganz oben auf seiner Agenda.

So hatte es die russische Arktis-Kommission schon im Oktober 2020 unmissverständlich erklärt. Dmitri Medwedew begründete das damit, Russland werde von seinen Nato-Nachbarstaaten bedroht. Später setzte dann Russlands Beauftragten für die Arktis Nikolai Kortschunow klassische Themen auf die Agenda: die Lebensbedingungen der arktischen Bevölkerung, Schutz der Umwelt und Klimawandel, Stärkung der Rolle des Ark­tischen Rats als Basis für multilaterale Zusammenarbeit.

Michael Paul, Senior Fellow in der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik der Stiftung Wissenschaft und Politik, meint: „Geopolitische und sicherheitsrelevante Aspekte der russischen Arktisagenda bleiben brisant.“ Außenminis­ter Lawrow habe den Westen „vor Be­sitzansprüchen in der Arktis“ gewarnt, auch Präsident Putin deutliche Worte gesprochen.

Die USA haben derweil vier B‑1B-Bomber auf der norwegischen Orland Air Base stationiert und Verteidigungskooperation mit Norwegen erweitert. Paul diagnostiziert eine „anhaltende militärische Aufrüstung in der Arktis und die damit ein­hergehende Ver­unsicherung nordischer Nato-Verbündeter und von Partnern wie Schweden“.

Russland hatte laut Paul ursprünglich ein 1,2 Millionen Quadratkilometer großes Gebiet der Arktis beansprucht, inklusive Nordpol. 2020 habe sie den Anspruch ausgeweitet – und auf Kosten Dänemarks und Kanadas „praktisch den gesamten Arktischen Ozean zu ihrem Kontinentalschelf“ reklamiert, zitiert Paul den kanadischen Politikwissen­schaftler Robert Huebert.

Befürchtet wird nun ein „chinesisches Szenario“, ein „Vor­gehen ähnlich dem Chinas im Südchinesischen Meer, das die Entscheidung des Inter­nationalen Schiedsgerichts in Den Haag 2016 ignorierte und sich Gebiete aneignete“.

Noch aber sei Hoffnung „auf eine gemeinsame und einvernehmliche Lösung der Arktisstaaten“. Daran sei auch Russland interessiert, so Paul: „Russland braucht Frieden und Stabilität in der Arktis, um ungehindert Kohle, Öl und Gas fördern und über die Nördliche Seeroute verschiffen zu können, deren Modernisierung beträchtliche Investitionen erfordert.“  PHK

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