Der Mythos von Russlands Niedergang

Wegen China, Corona und Klimawandel ist in Joe Bidens US-Regierung die Frage, wie mit Russland umgegangen werden soll, „auf den Rücksitz geraten“, schreiben Michael Kofman und Andrea Kendall-Taylor vom Center for a New American Security. Biden denke, wie viele Präsidenten seit dem Ende des Kalten Kriegs vor ihm, dass Russlands Tage als globale Macht gezählt seien.

Trotz Russlands erfolgreicher Intervention in Syrien, seiner Einmischung in die Präsidentschaftswahlen 2016, sein Hineindrängen in die politischen Krisen in Venezuela und den Bürgerkrieg in Libyen bestehe weiter die Vorstellung von einem Papiertiger. Es wäre falsch zu glauben, so die beiden Autoren, dass man sich auf China konzentriert und auf Russlands Niedergang hofft.

Der Verweis auf Russlands schrumpfende Bevölkerung, stagnierende Wirtschaft, Korruption, Sanktionen, Bürokratie dem Rückstand bei den meisten Indizes in Wissenschaft und Technologie im Vergleich zu USA und China gehe an den Tatsachen vorbei, zeige nicht das größere Bild. „Sie betonen Russlands Schwächen und spielen seine Stärken herunter.“

Russlands beträchtliches militärisches Potenzial

Denn Russlands wirtschaftliches, demografisches und militärisches Potenzial bleibe beträchtlich. Das Land erwirtschafte Budgetüberschüsse und verfüge über eine wachsende Kriegskasse. Gelungen sei das trotz der Sanktionen durch eine Politik der Importsubstitution, die neues Leben in die Landwirtschaft gebracht habe, und verstärkten Handel mit China.

Öl- und Gasexporte, so erwarten die beiden Experten, werden noch lange Zeit das Staatsbudget bestimmen, weil die Rohstoffe nachgefragt werden (insbesondere von Europa) und noch ausreichend vorhanden sind. Und der Technologiesektor sei immerhin ziemlich erfolgreich.

Auch wenn die Population zurückgehe, bleibe Russland das bevölkerungsreichste Land Europas und sei keinesfalls „am Rand eines demografischen Kollapses“. Der Fortzug von Menschen werde aufgefangen durch Zuzug aus ehemaligen Sowjetrepubliken, insbeondere im Kaukasus. Insgesamt zeigten sich bezüglich des Ausbildungsstands „qualitative Verbesserungen bei quantitativem Rückgang“.

Der wichtigste Punkt kommt am Schluss: „Russland bleibt eine militärische Macht, mit der man rechnen muss.“ Russland bleibe der ebenbürtigste Widersacher in Atomwaffentechnologie, eine führende Kraft im Weltraum und verfüge über umfassende Cyberkriegfähigkeiten. Sein militärisch-industrieller Komplex habe viele Waffen der Zukunft entwickelt. „Die USA und ihre Alliierten sollten aufhören, Russland als bloßen ‚Spalter‘ zu sehen und es bezüglich Können und Absichten als ernsthaften militärischen Gegner anzuerkennen.“

Selbst wenn Putin aus dem Amt scheide (er kann bis 1936 regieren), werde die Außenpolitik des Landes nicht weniger energisch. Kofman und Kendall-Taylor erwarten für diese Zeit kaum substanzielle politische Fortschritte. „Die Annahme, dass auf ein Regime wie das von Putin Demokratisierung folge … ist weniger als eins zu zehn.“

Russland, eine bleibende Macht

Unterm Strich: „Die USA sollten Russland nicht als absteigende Macht betrachten, sondern als bleibende, die willens und in der Lage ist, nationale Sicherheitsinteressen der USA für mindestens die nächsten zehn bis zwanzig Jahre zu bedrohen.“ China werde die längerfristige Bedrohung, Russland bleibe eine längerfristige Herausforderung.

Russland sei aber eine größere Gefahr für das Heimatland und – trotz Chinas wachsendem Atomarsenal – die überragende nukleare Bedrohung. Russland habe auch mehr Soldaten im Ausland stationiert. Und es fordere heraus durch Cyberkrieg und Attacken auf die liberale Demokratie.

Durch eine strategische Partnerschaft mit China wäre es möglich, so legen die beiden Autoren nahe, dass China oder Russland bei einem gleichzeitigen Konflikt mit den USA einen Vorteil ziehen könnte. Deshalb müsse die Nato dafür sorgen, dass Russland Priorität habe. Dazu müssten die europäischen Partner „mehr von den Lasten für Abschreckung und Verteidigung auf dem Kontinent schultern“. Es sei an der Zeit, den europäischen Pfeiler in der Nato zu stärken.  PHK