Die mit dem Putin tanzt

Ein Bild der ehemaligen österreichischen Außenministerin vom Sommer 2018 bleibt im Gedächtnis: Karin Kneissl beim Tanz mit Wladimir Putin an ihrer eigenen Hochzeit, samt Knicks. Angesichts von dessen Symbolkraft half auch die Beteuerung wenig, die Geste gehöre zum Knigge, der in der berühmten Wiener Elmayer-Tanzschule gelehrt werde: Zu russlandfreundlich gab sich die damalige Regierungspartei FPÖ, die Kneissl nominiert hatte.

Dass die guten Beziehungen zu Moskau mit dem Hochzeitstag nicht endeten, zeigt Kneissls Nominierung durch die russische Regierung für den Verwaltungsrat des staatlich kontrollierten Mineralölkonzerns Rosneft. Dort säße die Nahost-Expertin neben dem ehemaligen deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder, dem seit DDR-Zeiten eng mit dem Kreml verbundenen Nord-Stream-2-Geschäftsführer Matthias Warnig und zentralen Figuren des russischen Machtapparats wie Igor Setschin. Das Mandat gilt als lukrativ: Schröder soll laut Medienberichten jährlich 600 000 Euro beziehen.

Enge Bande mit staatsnahen Unternehmen

Doch Kneissl, die regelmäßig als Expertin auf dem russischen Propaganda-Kanal RT auftritt, befindet sich auch in Österreich in illustrer Gesellschaft. Es gibt wohl kein anderes europäisches Land mit einer derartigen Dichte an ehemaligen Spitzenpolitikern in staatsnahen russischen Unternehmen von strategischer Bedeutung. Sie gehören allen großen Parteien an oder stehen ihnen nahe – der konservativen Regierungspartei ÖVP, den Sozialdemokraten (SPÖ) und den rechtspopulistischen Freiheitlichen.

Die historischen Wurzeln dieser Nähe reichen bis mindestens zum Ende des Zweiten Weltkriegs zurück: Damals beschlagnahmte die Sowjetunion in ihrer österreichischen Besatzungszone die Erdölförderung, um Reparationsansprüche zu befriedigen. Auch nach dem Abzug der fremden Truppen musste die Mineralölverwaltung (heute OMV) weiter an die UdSSR liefern. 1968 begründete der Gasliefervertrag der beiden Länder Österreichs Rolle als Drehscheibe im Energiegeschäft zwischen Ost und West.

Die exzellenten Beziehungen zu Russland blieben über den Kalten Krieg Staatsräson, und die OMV gehört für Moskau zu den wichtigsten Partnern. Sie ist etwa maßgeblich am umstrittenen Pipeline-Projekt Nord Stream 2 beteiligt. In Österreichs Öffentlichkeit interessiert die heikle geopolitische Rolle der teilstaatlichen OMV kaum.

Lukoil, Sberbank, Eisenbahnen

Entsprechend wenig Zurückhaltung erlegen sich ehemalige Regierungsmitglieder bei der Annahme von russischen Mandaten auf. Sie argumentieren, dass sie nach einem Machtwechsel rasch neue Einkommensquellen suchen müssten, da sie nur bescheidene Abfindungen erhielten. So ist der ehemalige Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) Verwaltungsrat des zweitgrößten russischen Ölkonzerns Lukoil, der zwar mehrheitlich in Privatbesitz ist, aber enge Beziehungen zum Kreml pflegt und als Konkurrent von Rosneft gilt. Lukoil betreibt sein internationales Geschäft von Wien aus.

Schüssel sitzt zusammen mit dem Oligarchen Oleg Deripaska auch im Vorstand des Think-Tanks Dialog Europe-Russia, dessen Website das Logo der durch die russische Zentralbank kontrollierten Sberbank ziert. Auch der ehemalige SPÖ-Kanzler Christian Kern hat keine Berührungsängste gegenüber dem Kreml: Er agiert als Verwaltungsrat der Russischen Eisenbahnen.

Von einem anderen Kaliber ist das Engagement von Alfred Gusenbauer, von 2007 bis 2008 Regierungschef für die Sozialdemokraten. Auch er ist gut vernetzt, sitzt in der Stiftung des ehemaligen Präsidenten der russischen Staatsbahnen, der einst ein enger Vertrauter von Putin war.

Ins Zwielicht kam Gusenbauer aber als Kopf der „Habsburg-Gruppe“, der auch Romano Prodi und der ehemalige polnische Präsident Aleksander Kwasniewski angehört haben sollen: Trumps gefallener Wahlkampfmanager Paul Manafort räumte in einem Schuldeingeständnis ein, vor knapp zehn Jahren mehr als zwei Millionen Euro illegal an die Lobby-Gruppe überwiesen zu haben.

Im Gegenzug setzten sich die elder statesmen für die Interessen der damaligen prorussischen ukrainischen Regierung ein. Alle drei bestreiten die Vorwürfe oder spielen sie herunter. Eine unabhängige Untersuchung gab es in Europa aber nie.

Sanktionen und Direktinvestitionen

Politisch trägt Österreich zwar die Russlandsanktionen der EU mit, doch führende Wirtschaftsvertreter äußern sich immer wieder kritisch. Auch die Forderung nach einer Beendigung des Nord-Stream-2-Engagements ertönte nur sehr leise. Mächtige russische Geschäftsleute fühlen sich in Österreich sichtbar wohl und spielen gerade auf dem Wiener Immobilienmarkt eine nicht zu vernachlässigende, wenn auch intransparente Rolle.

Entsprechend bedeutend sind die russischen Direktinvestitionen in Österreich, vorwiegend im notorisch unübersichtlichen Energiebereich: Sie sind nach der Krim-Annexion stark gewachsen, 2019 auf 24,5 Milliarden Euro, immerhin halb so viel wie die des wichtigsten Handelspartners Deutschland (52,76 Milliarden) und mehr als doppelt so groß wie jene aus den USA (10,55 Milliarden). Die russischen Mandate dürften also auch in Zukunft attraktiv bleiben für Österreichs Altpolitiker.

 

Dieser Beitrag ist ursprünglich am 5. März 2021 in der Neuen Zürcher Zeitung erschienen.