Trenin für Neighborliness

Dmitri Trenin: Russia and Europe: the Current Impasse and the Way Out, Carnegie Moscow Center, 18.2.2021

von PHK
Carnegie Moscow Center

Denkwürdig nennt Dmitri Trenin heute Romano Prodis Wort aus dem Jahr 2005, zwischen Russland und Europa sei alles möglich außer Institutionen. Tempi passati. Trenin beschreibt eine Talfahrt des gegenseitigen Einverständnisses, beginnend mit Putins Wiedereinstieg in den Kreml über die Station Ukraine bis zur Endstation Nawalny.

Und jetzt auch noch Biden, der "gelobt, die Beziehungen zu Europa zu reparieren und eine gemeinsame westliche Front zu schaffen, um Russland viel effektiver bedrängen zu können als zuvor". Es werde kälter. "Aber ungeachtet der Rhetorik ist es keine Wiederholung des Kalten Kriegs."

Jedoch, so Trenin, sind neue Krisen vorstellbar, "auch erneute militärische Konflikte im Donbass, in Transnistrien und im Südkaukasus". Auch eine Gefahr für den Frieden in Europa seien potenzielle Vorfälle zwischen Flugzeugen und Marine im Schwarzen Meer und im Baltikum.

Die Kündigung des Open-Skies-Vertrags sei ein "Schlag für das Vertrauen beider Seiten in die militärische Stabillität in Europa". Wesentlich sei, dass die Waffenkontrollverträge nicht mehr seien.

An Borrells Trip nach Moskau, der im Westen als diplomatisches Desaster gesehen werde, kann Trenin auch Gutes erkennen: Er habe Klarheit geschaffen, und zwar:

- Russland und die EU driften weiter auseinander, "politisch, ideologisch und ökonomisch, Spannungen nehmen an Intensität zu und Zusammenstöße werden wahrscheinlicher".

- Sanktionen können Russlands Innenpolitik nicht beeinflussen.

- Europäische Kritik wird von russischer Seite nun "in-your-face" beantwortet.

- Beziehungen zwischen Russland und der EU sind auf absehbare Zeit nur noch transactional möglich: Wirtschaftskontakte, wo sie nicht durch Sanktionen untersagt sind, Wissenschaft, Kultur sowie humanitäre Kontakte. Es gebe sogar die Möglichkeit zu Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich und beim Klimaschutz.

- Russland wird weiter historisch gewachsene Beziehungen zu einzelnen europäischen Schlüsselstaaten bevorzugen: beginnend mit Deutschland, Frankreich und Italien. "Bilaterale Beziehungen mit Ländern, die weiter Geschäfte mit Russland machen, sind das Rückgrat dessen, was von den russisch-europäischen Beziehungen bleibt."

Zum Schluss bringt Trenin einen Gedanken ein, wie es in ferner Zukunft weitergehen könnte. Er nennt es, weil Kohabitation und friedliche Koexistenz historisch belastet seien, neighborliness. Was das bedeutet? Neighborliness ruht auf mehreren Säulen, die erste lautet: gegenseitigen Respekt für Diversität.