Putin immer autoritärer

Janis Kluge: Putin und die Proteste in Russland: Die Zeit des Taktierens ist vorbei, Stiftung Wissenschaft und Politik, 4.02.2021

von PHK
Stiftrung Wissenschaft und Politik

Demonstrationen, Nawalny-Urteil, "Putins Palast", noch mehr Demonstrationen und das harte Durchgreifen der russischen Sicherheitsbehörden beschäftigen auch Janis Kluge, Mitglied der Forschungsgruppe Osteuropa und Eurasien der Stiftung Wissenchaft und Politik. Er stellt "eine langjährige Entwicklung des russischen Regimes" fest, "das spätestens seit Putins Rückkehr in den Kreml im Jahr 2012 immer autoritärer regiert". Die russische Führung habe inzwischen "ihre weicheren politischen Taktiken zugunsten von Einschüchterung und Abschreckung aufgegeben", auch unter dem Eindruck der Ereignisse in Belarus. Nawalny habe seinen Teil dazu beigetragen.

Die Stabilität des Regimes sei kurzfristig nicht bedroht. Allerdings werde die Legitimität der politischen Führung bei jungen Russinnen und Russen beschädigt. Eine "schwere politische Hypothek" für die kommenden Jahre.