Biden: Gut für Russland? (2)

Fyodor Lukyanow: Trump May Be Leaving, But Russia Sanctions Will Stay, Carnegie Moscow Center, 20.11.2020

von PHK
Carnegie Moscow Center

Über Sanktionen in Zeiten des Protektionismus schreibt Fyodor Lukyanow. Unter Trump sei der Druck gewachsen wie nie zuvor. Das werde sich auch mit der neuen Regierung nicht ändern, denn: „Sanktionen sind viel leichter einzuführen als aufzuheben.“

Ihre Popularität als Politikwerkzeug werde zunehmen. Russland sei in den USA in einen bösen Kreislauf zwischen Kongress und Präsident geraten, wer robuster sei gegenüber Russland.

Wird sich das mit Biden ändern? Die USA werden die „jungen Demokratien“ in Russlands Nachbarschaft beachten, „ein unvermeidbarer Konfliktpunkt“, dazu Nord Stream 2. Die Sanktionen bleiben in Kraft, meint Lukyanow, „auf unbestimmte Zeit“. Denn: Die USA verfügten über die größten Optionen der Bestrafung – aus politischen Gründen und um des Wettbewerbs willen. „Es gibt keinen Grund, nicht daran zu glauben, dass die USA ihre Möglichkeiten vollumfänglich nutzen.“