Die Krim nicht vergessen

Susan Stewart: Die Krim-Plattform als Risiko für die ukrainische Reform-Agenda, SWP, 20.1.2021

von PHK

Mit der sogenannten Krim-Plattform will die Ukraine die Annexion und die illegale russische Besatzung der Halbinsel im Bewusstsein halten. Ziel ist es, die territoriale Integrität der Ukraine zurückzugewinnen. Susan Stewart, Forschungsgruppenleiterin Osteuropa und Eurasien der Stiftung Wissenschaft und Politik, hält davon nicht viel. Die Ukraine solle sich lieber um Reformen und den Kampf gegen die Korruption kümmern. "Zwar ist die Krim-Plattform kein Ort der Konfliktregelung", schreibt sie, "doch auch für sie gilt, dass wesentliche Veränderungen unmöglich sind, solange Russland das Gebiet kontrolliert." Deutschland, das die territoriale Integrität der Ukraine unterstütze, solle dennoch der Krim-Plattform beitreten, um dort die Botschaft zu verterten: Die Reformagenda hat absolute Priorität.