Russlands Rolle in der Welt

Dmitri Trenin sollte die Möglichkeit bekommen, die russische Regierung stärker zu beraten. Er vermag strategisch klug zu denken. Davon zeugt sein Artikel über Russlands Rückkehr in die erste Liga der Weltpolitik.

Es ist schwierig, ihm nicht zuzustimmen: Wladimir Putin hat zunächst Russland vor dem Zerfall gerettet und dann wieder zur Weltmacht gemacht. Für den Westen – nicht im positiven Sinne, denn Russland ist zum stärksten Widersacher des Westens bei der Konzipierung der kommenden Weltordnung geworden: nicht nur in Europa, sondern auch in Asien, dem Mittleren Osten und in Lateinamerika.

Vor allem stellt sich Russland gegen die bestehende europäische Sicherheitsarchitektur. Moskau nimmt die NATO-Osterweiterung nicht hin. Davon zeugen der Georgien-Krieg 2008, der Ukrainekonflikt, die Besetzung der Krim, der Krieg im Donbass und die Militarisierung Kaliningrads.

Im Kalten Krieg kämpfte der Westen gegen den Sowjetkommunismus. Heute kämpft er gegen den russischen Nationalismus. Allein kann Russland der westlichen Übermacht nicht trotzen. Dazu benötigt es einen starken Verbündeten: China. Beim Valdai-Klub im letzten Oktober sprach der russische Präsident erstmals von einem Militärbündnis Moskau-Peking.

Auf der Grundlage der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit könnte in den 2020er-Jahren eine asiatische Sicherheitsarchitektur entstehen – als Gegengewicht zur NATO. In Asien ist gerade das größte Wirtschaftsbündnis der Geschichte aus der Taufe gehoben worden – unter Pekings Führung.

Dass Russland weg von der EU nach Asien tendiert, hat auch wirtschaftspolitische Gründe. Von Asien droht Russland kein Druck, keine Sanktionen, keine „orangenen Revolutionen“, kein Wertekonflikt – nur Handel.

Für Trenin ist die Orientierung Russlands nach Asien eher eine „Wende Russlands zu sich selbst“. Wie so oft in der Geschichte muss Russland sich strategisch zurückziehen, um Kräfte zu sammeln. In Asien wird Russland diese Kräfte heute eher sammeln können als in Europa.

Die USA fordern Russland heraus

Europa kann der Verlust Russlands noch teuer zu stehen kommen. Trenin erinnert an die Anfangsjahre der Putin-Ära, als Russland Interesse an einer NATO-Mitgliedschaft bekundete. Wäre dies geglückt, würde heute ein gemeinsamer Wirtschafts- und Sicherheitsraum von Lissabon bis Wladiwostok existieren.

Doch die USA sahen Russland seit dem Ende des Kalten Kriegs nur noch als Regionalmacht an – eine Rolle, mit der sich das stolze Russland niemals abfinden würde. Wenn die USA Russland dabei stören würden, den Großmachtstatus zurückzuerlangen, würde Russland dies nicht in Partnerschaft, sondern in Gegnerschaft zum Westen wagen.

Trenin warnt die russische Führung: Die globale Hegemonie der USA zu beseitigen, sich mit den USA anzulegen, sei „eher schädlich“ für russische Interessen. Vor allem hält Trenin nichts von einer taktischen Unterstützung der Feinde der USA. Er wirft Russland mangelnde Strategie vor.

Doch nicht Russland, sondern die USA haben mit der NATO-Einkreisung Russlands die russische Führung herausgefordert. Nicht Russland, sondern die USA haben als Erste alle bestehenden Abrüstungsabkommen aus dem Kalten Krieg gebrochen. Nicht Russland, sondern die USA haben „orangene Revolutionen“ in ihrem fernen Ausland unterstützt. Nicht Russland, sondern die USA haben zuerst Völkerrechtsbruch mit Kriegen in Jugoslawien, Irak und Libyen begangen. Trenin meint, Russland hätte die USA gewähren lassen müssen. Hier irrt er.

Welche russische Bedrohung?

Wo bedroht Russland heute die Sicherheitsinteressen des Westens? Im Cyberspace? Russland hat vor dreißig Jahren, ohne einen Krieg verloren zu haben, ein Viertel des Territoriums seines Imperiums abgegeben. Zwei Drittel seiner einstigen Bevölkerung, darunter viele ethnische Russen, sind Moskau abhandengekommen. Moskau hat die wirtschaftlich stark entwickelten Republiken wie Belarus, Ukraine und das Baltikum in die Unabhängigkeit entlassen. Russland hat seine Militärstreitmacht um tausend Kilometer nach Osten zurückverschoben.

Die westlichen Eliten sollten ihren logischen Verstand gebrauchen, wenn sie von einer russischen Bedrohung sprechen. Oder gehen aus den autoritären Entwicklungen in Russland die eigentlichen Gefahren für den Westen aus, wie es US-amerikanische und europäische Politiker gerne behaupten?

Trenin hat allerdings Recht bei seiner Kritik an den gegenwärtigen russischen Eliten. Der Politikwissenschaftler bedauert, dass diese sich weniger für die nationalen Interessen ihres Landes interessieren als für die eigene Selbstbereicherung. Wie die meisten Beobachter im Westen glaubt Trenin, dass Putin seine Machtbasis auf Dauer nicht nur auf einigen loyalen Höflingen aufbauen könne.

In den vergangenen dreißig Jahren nach dem Kommunismus ist in Russland zum ersten Mal in seiner Geschichte ein mündiges Bürgertum entstanden, das für seine Grundrechte eintreten wird. Gleichzeitig darf auch der in Moskau lebende Trenin nicht vergessen: Die Mehrheit der Russen unterstützt weiterhin Putin, für sie ist die oberste Staatsmacht sakrosankt, jegliche Kritik oder Sanktionen des Westens werden von den Russen als Angriff auf ihr Land wahrgenommen und lösen dementsprechende anti-westliche Reaktionen aus.

Sogar mit der Korruption haben sich die meisten Russen abgefunden; diese existiert genauso oben in der Gesellschaft wie unten. Der Westen irrt, wenn er glaubt, dass Nawalny einen Aufstand der Jugend gegen Putin organisieren könne.

Trenin vermag dem Leser keine Perspektive für die Zukunft der russischen Entwicklung zu geben. Vielleicht will er nicht zu pessimistisch klingen.