Nawalny

Nawalny: Nach Rückkehr Haft

Alexei Nawalny: Festnahme am Flughafen in Moskau und hastiges Urteil auf einer Polizeistation

Wieder in Russland: Alexei Nawalny und seine Frau
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Fünf Monate nach der Vergiftung mit einem Nervenkampfstoff und der folgenden Behandlung in Deutschland flog der russische Oppositionspolitiker Alexei Nawalny am Sonntag zurück nach Moskau. Hunderte Anhänger warteten auf ihn auf dem Moskauer Flughafen Wnukowo.

Doch das Flugzeug wurde kurz vor der Landung umgeleitet. Nawalny landete auf einem anderen Moskauer Flughafen, Scheremetjewo. An der Passkontrolle wurde Nawalny festgenommen.

Dass das geschehen könnte, war allen bewusst, auch Nawalny. Warum wollte er nach Russland zurückkehren?

Nawalny möchte kein Exil-Dissident sein, sondern er wollte so schnell wie möglich zurück nach Russland.

Die russische Strafverfolgungsbehörde FSIN hatte jedoch angekündigt, Nawalny sofort nach der Landung in Moskau festnehmen zu wollen. Grund dafür ist ein alter Rechtsstreit, der Fall „Yves Rocher“. 2014 wurde dem Politiker und seinem Bruder Oleg Betrug des französischen Konzerns Yves Rocher vorgeworfen.

Der Kosmetikkonzern erklärte damals, er habe keinen Schaden erlitten. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bewertete das Urteil als „willkürlich“. Nawalny wurde dennoch zu einer Bewährungsstrafe verurteilt und sollte sich regelmäßig bei den Behörden melden.

Das war ihm in den vergangenen Monaten nicht möglich, weil er in Berlin im Krankenhaus lag. Deshalb wirkt der Vorwurf wie Spott, die Umleitung des Flugzeugs und die Festnahme wie ein schlechtes Schauspiel. Nawalny hat damit wahrscheinlich gerechnet.

Bereits vor seiner Landung auf dem Wnukowo Flughafen nahm OMON, die Antiterroreinheit der russischen Polizei auch dutzende seiner Anhänger fest. Die Festnahme in Anwesenheit von hunderten Personen und dutzenden Kameras sollte offenbar vermieden werden.

Offensichtlich wird Nawalny inzwischen als gewichtiger Oppositionspolitiker angesehen. Er ist auch in Russland inzwischen bekannt als harter Putin-Kritiker und mutiger Politiker. Laut FSIN bleibt er in Haft bis zur Gerichtsentscheidung. Wann die kommen kann, ist nicht bekannt.

 

Ergänzung der Redaktion: Ein Gericht verurteilte Nawalny am Tag nach seiner Rückkehr in einer Verhandlung auf einer kleinen Polizeistation zu 30  Tagen Haft – wegen des Verstoßes gegen Meldeauflagen.

Siehe auch Hermann Krauses Beitrag: Nawalny ein "sakrales Opfer"? Die Mehrheit der Russen glaubt den abenteuerlichen Darstellungen der regierungsnahen Medien

Des Kometen Schweif: Ein Rechercheteam hat die Geheimdienstler enttarnt, die Alexei Nawalny bespitzelt haben – und möglicherweise vergiftet