Russland: ‚Gespräche sind der einzige Weg‘

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland haben sich im Jahr 2020 erheblich verschlechtert, sie sind beinahe ruiniert. Der Fall Nawalny hat im August einen neuen Tiefpunkt markiert. Tatiana Firsova sprach mit Hans-Henning Schröder, bis zu seiner Pensionierung Wissenschaftlicher Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und außerplanmäßiger Professor am Osteuropa-Institut der FU Berlin, über die Ereignisse des vergangenen Jahres und die Aussichten für das Jahr 2021.

Tatiana Firsova: Tiergartenmord, Cyberangriff auf den Bundestag, der Fall Nawalny – all das hat die ohnehin schlechten Beziehungen zwischen Deutschland und Russland weiter verschlechtert. Wo stehen Deutschland und Russland am Ende des Jahres 2020?

Hans-Henning Schröder: Man muss sich keine Illusionen machen, das bilaterale Verhältnis zwischen Deutschland und Russland und auch das Verhältnis zwischen Russland und der EU ist schlecht, schlechter als zuvor. Seit 2012, 2013 erfahren wir eine deutliche Verschlechterung der Beziehungen, aber das Jahr 2020 stellte einen Tiefpunkt dar.

Ich würde aber nicht über Deutschland und Russland reden, sondern über die Beziehungen zwischen der deutschen und der russischen Regierung. Ich glaube, das Verhältnis zwischen den Deutschen und den Russen ist etwas anderes und nicht identisch mit dem zwischen den Regierungen.

Die deutsche Regierung hat gegenwärtig den Eindruck, dass die russische Regierung fortgesetzt Grenzen überschreitet und etwa mit dem Cyberangriff auf den Bundestag oder mit dem Mord in Tiergarten massiv die deutsche Rechtssphäre attackiert hat.

Der Fall Nawalny ist etwas anders gelagert, weil das an sich eine innenrussische Angelegenheit ist. Die deutsche Regierung ist damit deshalb befasst, weil Nawalny in der Charité behandelt worden ist. Den Fall Nawalny hat man allerdings zum Anlass genommen, um sich in aller Schärfe zu äußern und auf die russischen Grenzüberschreitungen hinzuweisen. Es wurden bekanntlich auch Sanktionen erlassen, wobei der konkrete Anlass nicht der bloße Mordversuch an Nawalny war, sondern die Tatsache, dass jemand in Russland chemische Kampfmittel eingesetzt hat, die völkerrechtlich verboten sind.

Ja, dieses Jahr erleben wir einen Tiefpunkt der Beziehungen. Und die deutsche Seite hat den Eindruck, dass die russische Seite im Moment in ihrer Außenpolitik weder Maß noch Ziel kennt.

Könnte es noch schlechter kommen?

Deutschland und Russland sind Nachbarn in Europa. Sie haben eine schwierige gemeinsame Geschichte und das Verhältnis war nicht immer einfach. Aber es gibt in Russland große Sympathie für Deutschland und in Deutschland eine große Sympathie für Russland. Natürlich gibt es auch Hass auf beiden Seiten. Aber seit den siebziger Jahren haben wir gute und intensive Handelsbeziehungen. Diese Wirtschaftsbeziehungen sind eine Basis.

Russischsprechende Personen stellen in Deutschland nach den Türken die größte Bevölkerungsgruppe dar, die aus dem Ausland zugezogen ist. All das sind eigentlich Voraussetzungen für stabile und vernünftige Beziehungen. Allerdings wird das im Moment nicht umgesetzt.

Aber natürlich gäbe es Möglichkeiten, das Verhältnis noch weiter zu beschädigen, aber es besteht auf der deutschen Seite kein Interesse dran.

War im Fall Nawalny die Reaktion der deutschen Regierung richtig und angemessen oder sollte sie schärfer sein? Was sind das für Zeichen, die die Bundesregierung unter anderem mit Sanktionen an die russische Regierung gesendet hat?

Die russische Führung um Putin respektiert Merkel. Es war nicht Putin, sondern Lukaschenko, der gesagt hat: „Sie ist eine Wölfin.“ Aber dass sie hart verhandeln kann, dass sie ihre Interessen im Rahmen der Vernunft vertritt, ist auch der russischen Seite bekannt. Und wenn sie in diesem Jahr einen scharfen Ton gewählt hat, dann wird das hoffentlich auch auf russischer Seite verstanden.

Russische Experten nehmen Deutschland oft nur als Anhängsel der USA wahr und glauben nicht, dass hier eigenständige Politik gemacht wird. Aber die Regierung Merkel hat sehr bewusst eine Politik gemacht, die eigene Interessen vertritt.

Die russische Führung hat ihrerseits seit 2013, 2014 eine neue Haltung entwickelt und nicht nur im post-sowjetischen Raum, also in der Ukraine, offensiv – und unter Einsatz militärischer Gewalt – agiert, sondern auch in seiner weiteren Nachbarschaft, im Nahen Osten.

Die russische Regierung hat nie versucht, ihr Verhalten in der Weise zu erklären, dass die Deutschen und die Europäer das verstanden hätten. Was Lawrow in der Zeitschrift Russia in Global Affairs veröffentlich hat, ist für deutsche Politiker nur schwer verständlich. Wenn jemand anfängt, aus einer verzerrten Geschichtswahrnehmung angebliche Werte abzuleiten und damit aktuelles Handeln zu begründen, entspricht das nicht der Gedankenwelt eines deutschen, eines europäischen Politikers. Das klingt für uns sehr nach dem, wie bei uns in den zwanziger Jahren argumentiert worden ist.

Was deutsche Politiker wahrnehmen, ist, dass Russland versucht, seine internationale Position offensiv zu verbessern. Und da Russland ökonomisch und technologisch im internationalen Vergleich nur über begrenzte Möglichkeiten verfügt, nutzt sie sein militärisches Potential – ein wirksames Instrument, mit dem Russland international wettbewerbsfähig ist.

Die russische Seite wird die Situation natürlich anders analysieren. Es besteht hier offenbar ein gegenseitiges Verständnisproblem, das nur überwunden werden kann, wenn man miteinander spricht. Und im Moment werden zu wenig Gespräche geführt.

Finden Sie den Vergleich der jetzigen Situation mit dem Kalten Krieg angemessen?

Nein. Dieser Vergleich ist falsch. Im Kalten Krieg gab es zwei Systeme, die sich ideologisch gegenüberstanden, und zwei Militärblöcke, die sich hochgerüstet gegenüberstanden. Diese Konfrontation der Blöcke wurde seit 1975 – seit dem Helsinki-Abkommen – durch ein System von Abmachungen geregelt. Damit wurde in Europa eine Phase der Entspannung eingeleitet. Heute haben wir kein funktionierendes System von Regeln mehr. Und Russland ist nicht mehr „das sozialistische Lager“, es ist ein kapitalistischer Staat wie alle anderen auch.

Für mich ist die gegenwärtige Situation eher mit den dreißiger Jahren vergleichbar, als eine ganze Reihe Großmächte konkurrierten und als es auch kein Regelsystem gab. Wie damals gibt es in mehreren Staaten eine autoritäre Entwicklung. Erdogans Verhalten erinnert sehr stark an Mussolini. Und in Russland erinnert die Haltung der Eliten sehr stark an die deutschen kaiserlichen Eliten der Weimarer Republik, die auch nicht begriffen hatten, dass Deutschland keine Großmacht mehr war. Die Illusion über die eigene Größe führte sie in die nächste Katastrophe. Mir scheint, Putins Führung ist weitaus rationaler als die deutsche Führung in den zwanziger und dreißiger Jahren, aber die gesamte Einstellung, die unrealistische Einschätzung der eigenen Möglichkeiten erinnert mir sehr stark an Deutschland dieser Phase.

Die Lage ist nicht wie die im Kalten Krieg, sie ist regelloser und deshalb gefährlicher. Die Situation ist viel komplizierter als im Kalten Krieg und auch brisanter.

Mitglieder der russischen Regierung sprechen oft mit AfD-Vertretern. Es gibt eine deutsch-russische parlamentarische Freundschaftsgruppe, die von einem AfD-Abgeordneten geleitet wird. Warum suchen sich die Russen Gesprächspartner ausgerechnet bei der AfD?

Seit 2012/13 sieht man in Russland eine Art nationale Wende. Nach Pussy Riot gab es in der russischen Debatte eine Wiederentdeckung sogenannter traditioneller Werte. Da hat die russische Führung dem Anschein nach die europäische Rechte als Bündnispartner entdeckt und arbeitet mit rechten Parteien wie der von Le Pen in Frankreich oder der AfD in Deutschland zusammen.

Der aktuelle Fall, dass Lawrow eine AfD-Delegation empfangen hat, passt natürlich in diese Tendenz, ist aber eher eine Retourkutsche. Die Kanzlerin hat Nawalny in der Charité besucht, dann lädt man im Gegenteil ein paar AfD-Abgeordnete in den Smolenskaya Ploschyad ein. Dahinter stand vielleicht folgende Idee: Wenn Deutsche und Amerikaner mit der russischen Opposition reden, mit NGOs oder Menschenrechtsgruppen, dann reden wird mit der rechten Opposition, in der Hoffnung, dass dies die deutsche Führung ärgert.

Ich bezweifle, dass die russische Führung glaubt, dass die AfD in den nächsten fünf Jahren wirklich ein relevanter Faktor in der deutschen Politik sein wird. Sie haben auch beobachtet, dass die AfD durch ihre verfehlte Corona-Politik viel an Rückhalt verloren hat, dazu zeichnet sich die Spaltung zwischen dem bürgerlichen und dem radikalen Flügel ab. Das wird der AfD noch weiter an Stimmen kosten.

Was würden Sie als Wissenschaftler, der das ganze Bild sieht, von beiden Regierungen im Jahr 2021 erwarten?

Außenpolitik besteht darin, dass Akteure miteinander reden. Im Moment hat man in Deutschland eine andere Vorstellung der künftigen Weltordnung als die Führung in Russland. Das muss man in Rechnung stellen, aber dennoch das Gespräch suchen. Das werden sicher harte Verhandlungen. Und man muss die einzelnen Probleme angehen. Dazu gehört natürlich der Fall Donbass. Diesen militärischen Konflikt muss man wenn nicht lösen so doch einfrieren.

Die russische Seite muss auch die Sorgen in Polen und den baltischen Staaten ernst nehmen. Diese Staaten stellen für Russland keine Bedrohung da, aber sie empfinden Russland als eine Bedrohung. Auch in Berlin, Paris und Brüssel muss man ernster nehmen, dass sich die russische Seite bedroht sieht, etwa was den Präsenz der USA in Polen und Rumänien betrifft.

In solchen Gesprächen muss man ausprobieren, was politisch möglich ist. Sicher wird es keine rasche Wende zum Besseren geben. Ich habe nicht den Eindruck, dass die russische Führung großen innenpolitischen Spielraum hat, um Zugeständnisse zu machen. Es wird also langwierige Gespräche geben – aber Gespräche sind der einzige Weg.