Petersburger Dialog reaktivieren?

Wird es möglich sein, den Petersburger Dialog mit dem neuen Bundeskanzler wiederzubeleben? Diese Frage stellte Alexander Rahr am 21. Oktober auf der 18. Plenarsitzung des Valdai Discussion Club in Sotschi dem russischen Präsidenten. Wladimir Putin antwortete: „Das hängt nicht nur von uns ab. Wenn Deutschland ein Interesse daran zeigt, werden wir die Arbeit aktivieren.“

Der Petersburger Dialog sei etwas ins Leere gelaufen, aber er sei nicht verschwunden, die Kontakte zwischen den Vertretern der Gesellschaften beider Länder könnten allerdings intensiver und effektiver sein, so Putin. „Es ist aber notwendig, das Ganze zu entpolitisieren.“

Er kenne die Ansichten der politischen Kräfte einer möglichen Koalition. Die Koalition in Deutschland werde „ziemlich komplex sein“, so Putin. „Wir werden sehen, wohin das in der Praxis führen wird“, sagt er und ergänzte. „Wir sind bereit dafür.“

Die Arbeit von Vorstand und Arbeitsgruppen des Petersburger Dialogs war zu Beginn des Jahres eingestellt worden, nachdem die russische Generalstaatsanwaltschaft drei deutsche Nichtregierungsorganisationen für unerwünscht erklärt hatte. Zwei von ihnen, das Zentrum für die Liberale Moderne und der Verein Deutsch-Russischer Austausch, sind Mitglieder des Petersburger Dialogs. Bereits seit 2018 ist auf der Liste der in Russland „unerwünschten Organisationen“ die in Berlin ansässige European Platform for Democratic Elections (EPDE), ebenfalls Mitglied im PD.  PHK